Rechtsprechung
   BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 336/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1784
BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 336/95 (https://dejure.org/1996,1784)
BAG, Entscheidung vom 11.12.1996 - 5 AZR 336/95 (https://dejure.org/1996,1784)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 1996 - 5 AZR 336/95 (https://dejure.org/1996,1784)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2773
  • NZA 1997, 442
  • BB 1997, 1159
  • DB 1997, 780
  • DB 1998, 2372
  • JR 1997, 440
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 07.09.2004 - 9 AZR 631/03

    Jahreswagen - Personaleinkauf - Branchenwechsel

    Zu Letzteren gehört regelmäßig ein Anspruch auf Teilnahme am Personaleinkauf (vgl. BAG 11. Dezember 1996 - 5 AZR 336/95 - AP BGB § 611 Sachbezüge Nr. 5 = EzA BGB § 611 Personalrabatt Nr. 2).

    Diese Regelungsziele legen das Verständnis nahe, dass Voraussetzung des Sachbezugs "Personaleinkauf" die Beibehaltung der Eigenproduktion ist und Zusagen des Arbeitgebers deshalb von vornherein auf diese gegenständlich beschränkt sind (in diesem Sinn schon BAG 11. Dezember 1996 - 5 AZR 336/95 - AP BGB § 611 Sachbezüge Nr. 5 = EzA BGB § 611 Personalrabatt Nr. 2).

  • LAG Hamm, 27.07.2005 - 6 Sa 16/05

    Freistellungsanspruch; ergänzende Vertragsauslegung

    Dahinstehen kann insoweit, ob die vergünstigten Energielieferungen der Fa. E4x einen - ggf. eigenständigen - Anspruch aus betrieblicher Übung begründen konnten (vgl. dazu BAG 11.12.1996 - 5 AZR 336/95 - Fortführung von Rückvergütungen trotz Nichtmehrbetreibens einer Raffinerie).

    Die höchstrichterliche Rechtsprechung stellte in einem ähnlich gelagerten Fall ebenfalls keinen zwingenden Zusammenhang her zwischen einer Personalrabattgewährung und der Aufrechterhaltung der Produktion der rabattierten Produkte (BAG 11.12.1996 - 5 AZR 336/95).

    5. Der Klageforderung steht schließlich nicht der mit Ablauf des 24.07.2001 außer Kraft getretene § 9 Nr. 3 RabattG entgegen (BAG 11.12.1996 - 5 AZR 336/95).

  • BAG, 13.12.2006 - 10 AZR 792/05

    Personaleinkauf - Flugvergünstigungen im Konzern

    Neben den laufenden Bezügen kann dies auch ein Anspruch auf Teilnahme am Personaleinkauf sein (vgl. BAG 7. September 2004 - 9 AZR 631/03 - BAGE 112, 23; 11. Dezember 1996 - 5 AZR 336/95 - AP BGB § 611 Sachbezüge Nr. 5 = EzA BGB § 611 Personalrabatt Nr. 2).

    cc) Damit setzte die Beklagte aber keinen eigenen neuen Rechtsgrund (vgl. hierzu BAG 2. Dezember 1986 - 3 AZR 123/86 - AP BGB § 611 Deputat Nr. 9 = EzA BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 46; 11. Dezember 1996 - 5 AZR 336/95 - AP BGB § 611 Sachbezüge Nr. 5 = EzA BGB § 611 Personalrabatt Nr. 2).

  • LAG Düsseldorf, 03.12.2010 - 9 Sa 334/10

    Energiekostenrabatt für Betriebsrentner aufgrund betrieblicher Übung der

    Regelmäßig kann dies unterstellt werden (vgl. BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 336/95 - NZA 1997, 442).

    Diese Regelungsziele gebieten regelmäßig das Verständnis solcher Vereinbarungen, dass Voraussetzung des Sachbezugs in Form des Personalrabatts die Beibehaltung der Eigenproduktion ist und Zusagen des Arbeitgebers deshalb von vornherein auf diese gegenständlich beschränkt sind (BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 336/95 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Sachbezüge; BAG, 07.09.2004 - 9 AZR 631/03 - NZA 2005, 941; BAG, 13.12.2006 - 10 AZR 792/05 - NZA 2007, 325).

  • LAG Düsseldorf, 08.10.2003 - 12 (9) Sa 1034/03

    Nebentätigkeit eines angestellten Rechtsanwalts - Namensangabe auf Briefkopf und

    Das gilt auch im Bereich der Vergütung, wenn Arbeitsentgelte durch eine betrieblich einheitliche Regelung nach einem generalisierenden Ordnungsprinzip angehoben werden (BAG, Urteil vom 21.05.2003, 10 AZR 524/02, AP Nr. 251 zu § 611 BGB Gratifikation, Urteil vom 13.02.2002, 5 AZR 713/00, AP Nr. 184 zu § 242 BGB Gleichbehandlung = DB 2002, 1381, Urteil vom 10.08.1998, 1 AZR 509/97, AP Nr. 202 zu § 611 BGB Gratifikation = DB 1998, 2372).
  • LAG München, 18.05.2005 - 10 Sa 1291/04

    Treueprämie im gekündigten Arbeitsverhältnis

    Ein Bindungswille der Beklagten würde aus diesem Schreiben selbst dann folgen, wenn sie dieses nur als "Information" (vgl. BAG vom 14.6.1995 - AP Nr. 1 zu § 611 BGB "Personalrabatt") oder "Bekanntmachung" bezeichnet hätte (vgl. BAG vom 11.12.1996 - 5 AZR 336/95 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB "Sachbezüge").
  • LAG Köln, 07.10.2011 - 4 TaBV 52/11

    Freistellungen des Betriebrats einer internationalen Luftfahrtgesellschaft bei

    Dieses ist ähnlich bei der sogenannten "Gesamtzusage", die das Bundesarbeitsgericht gleichwohl als einen über § 151 BGB angenommenen Vertrag behandelt (vgl. BAG 11.12.1996 - 5 AZR 336/95), wenn es auch gelegentlich davon redet, dass eine Gesamtzusage eine "einseitige Verpflichtungserklärung des Arbeitgebers an die Belegschaft" sei (BAG 15.07.2008 - 3 AZR 61/07).
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