Rechtsprechung
   BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 347/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Wirksamkeit der Kündigung eines Dienstleistungsvertrags; Voraussetzungen für das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses hinsichtlich der Leiterin einer Außenwohngruppe; Abgrenzung zwischen Arbeitnehmern und Selbstständigen im Hinblick auf die Weisungsgebundenheit; Fehlende arbeitsvertragliche Weisungsgebundenheit auf Grund der Pflicht, öffentlich-rechtlichen Anordnungen der Aufsichtsbehörde im Jugendhilferecht nachzukommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611; HGB § 84 Abs. 1; SGB VIII §§ 45 46 79
    Handlungspflicht aufgrund öffentlich-rechtlicher Anordnung der Aufsichtsbehörde im Jugendhilferecht kein Merkmal arbeitsvertraglicher Weisungsgebundenheit - Änderung der Rechtsprechung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Status der Leiterin einer Außenwohngruppe zur Betreuung Minderjähriger

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Status der Leiterin einer Außenwohngruppe zur Betreuung Minderjähriger

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitnehmerin oder freie Mitarbeiterin? Zum Status der Leiterin einer Außenwohngruppe zur Betreuung Minderjähriger

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Status einer Leiterin einer Außengruppe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 1
  • DB 2005, 2529



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Wird zitiert von ... (73)  

  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 282/12  

    Arbeitnehmerstatus - Werkvertrag

    Arbeitnehmer ist derjenige Mitarbeiter, der nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann (vgl. § 84 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 HGB; BAG 29. August 2012 - 10 AZR 499/11 - Rn. 15; 15. Februar 2012 - 10 AZR 301/10 - Rn. 13; 25. Mai 2005 - 5 AZR 347/04 - zu I der Gründe mwN, BAGE 115, 1) ; der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt dabei auch von der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit ab.
  • BSG, 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R  

    Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung -

    Das BAG ist jedoch in seiner späteren Rechtsprechung (Urteil vom 25.5.2005 - 5 AZR 347/04 -, BAGE 115, 1 = AP Nr. 117 zu § 611 BGB Abhängigkeit ) hiervon abgerückt.
  • BAG, 29.08.2012 - 10 AZR 499/11  

    Ehrenamtliche Tätigkeit - Telefonseelsorge

    Arbeitnehmer ist derjenige Mitarbeiter, der nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann (vgl. § 84 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 HGB; BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 347/04 - zu I der Gründe mwN, BAGE 115, 1) .
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