Rechtsprechung
   BAG, 25.03.1981 - 5 AZR 353/79   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Ausbildung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 35, 173
  • NJW 1981, 2534



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BVerfG, 24.10.2002 - 2 BvF 1/01  

    Altenpflege

    (2) Zu den kompetentiell von Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG noch erfassten Zulassungsvoraussetzungen gehört außerdem das in § 9 AltPflG geregelte Prüfungswesen (vgl. zu diesem Zusammenhang BVerwGE 61, 169 ; BAGE 35, 173 ; Oeter, in: von Mangoldt/Klein/Starck, Das Bonner Grundgesetz, Band 2, Art. 74 Rn. 172; Stettner, in: Dreier, Kommentar zum Grundgesetz, Band II, 1998, Art. 74 Rn. 89; Degenhart, in: Sachs, Kommentar zum Grundgesetz, 2. Auflage 1999, Art. 74 Rn. 74; Isensee, Kirchenautonomie und sozialstaatliche Säkularisierung in der Krankenpflegeausbildung, 1980, S. 34 f.; Rengeling, in: Isensee/Kirchhof , Handbuch des Staatsrechts, Band IV, § 100 Rn. 214; Kunig, in: von Münch/Kunig, Kommentar zum Grundgesetz, Band 3, 3. Auflage, Art. 74 Rn. 91; Pieroth, in: Jarass/Pieroth, Kommentar zum Grundgesetz, 6. Auflage, Art. 74 Rn. 44; anderer Auffassung Pestalozza, in: von Mangoldt/ Klein/Pestalozza, Das Bonner Grundgesetz, Band 8, 3. Auflage, Art. 74 Rn. 1324).
  • BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 192/07  

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - Anwendbarkeit des BBiG - unangemessene

    In diesem Fall treten die für das Studium geltenden Regeln an die Stelle des BBiG (vgl. BAG 19. Juni 1974 - 4 AZR 436/73 - BAGE 26, 198; 3. September 1998 - 8 AZR 14/97 - zu B III der Gründe, für landesrechtlich geregeltes Studium mit studienintegrierter praktischer Ausbildung; 25. März 1981 - 5 AZR 353/79 - BAGE 35, 173, zur Ausbildung aufgrund einer bundesrechtlich geregelten Prüfungsordnung).
  • BSG, 27.07.2011 - B 12 R 16/09 R  

    Sozialversicherungspflicht - Fahrlehrerausbildung - Geltung der Grundsätze einer

    Hierbei hat es sich auf die Rechtsprechung des BAG zum BBiG gestützt, wonach berufliche (Zwischen)Praktika ausnahmsweise keine Beschäftigung darstellen, wenn sie aufgrund landesrechtlicher Vorschriften in die Hochschul- oder Fachhochschulausbildung eingegliedert und deshalb als Teil des Studiums anzusehen sind, für den § 19 BBiG (nunmehr § 26 BBiG 2005) nicht gilt (BAGE 26, 198; 35, 173; vgl zuletzt BAG, Urteil vom 18.11.2008 - 3 AZR 192/07 - NZA 209, 435) .Jedoch ist ein Beschäftigungsverhältnis nach § 7 Abs. 2 SGB IV mangels (betrieblicher) Berufsbildung nur zu verneinen, wenn die praktische Ausbildung im Wesentlichen nichtbetrieblich, also durch die Ausbildungsstätte Hochschule oder Fachhochschule geregelt und gelenkt wird (vgl erneut BSGE 64, 130, 133 ff = SozR 2200 § 1232 Nr. 26 S 75 ff; BSG SozR 3-2940 § 2 Nr. 7 S 35) .
  • BSG, 01.12.2009 - B 12 R 4/08 R  

    Sozialversicherungspflicht - Sozialversicherungsfreiheit - praxisintegriertes

    Es hatte diese Praktika als Beschäftigung zur Berufsausbildung iS des § 7 Abs. 2 SGB IV angesehen (grundlegend BSG, Urteil vom 6.10.1988, 1 RA 53/87, BSGE 64, 130, 133ff = SozR 2200 § 1232 Nr. 26 S 75 ff; zuletzt Urteil des Senats vom 18.3. 1999, B 12 RA 1/98 R, SozR 3-2940 § 2 Nr. 7 S 35, mwN) und sich hierbei auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zum BBiG gestützt (BAG, Urteil vom 19.6. 1974, 4 AZR 436/73, BAGE 26, 198; Urteil vom 25.3. 1981, 5 AZR 353/79, BAGE 35, 173; vgl auch Urteil vom 3.9. 1998, 8 AZR 14/97, in juris veröffentlicht).
  • LAG Hamm, 29.11.2012 - 11 Sa 74/12  

    Entgeltanspruch einer Psychotherapeutin in Ausbildung (PiA) für ihre Tätigkeit im

    Die dortige Klage eines Studenten der Medizin auf eine angemessene Vergütung für die Dauer des praktischen Studienjahres hat das BAG deshalb abgewiesen ( BAG 25.03.1981 - 5 AZR 353/79 - AP BBiG § 19 Nr. 1; kritisch hierzu: Schade, Praktikum: Aktuelle Rechtslage, NZA 2012, 654, 655 ).
  • BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1031/06  

    Anderes Vertragsverhältnis iSv. § 19 BBiG aF

    (b) Obwohl eine Einstellung iSv. § 19 BBiG aF eine vertragliche Bindung voraussetzt (BAG 25. März 1981 - 5 AZR 353/79 - Rn. 11, BAGE 35, 173), genügt hierfür nicht jede vertragliche Beziehung, die auf den Erwerb beruflicher Kenntnisse, Fertigkeiten oder Erfahrungen gerichtet ist.
  • BSG, 03.02.1994 - 12 RK 78/92  

    Beurteilung - Praktikant - Vorpraktikanten

    Im Anschluß an die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zum Berufsbildungsgesetz (BBiG) kann eine Ausnahme insbesondere dann eingreifen, wenn das Praktikum auf Grund landesrechtlicher Vorschriften in die Hochschul- oder Fachschulausbildung eingegliedert und deshalb als Teil des Studiums anzusehen ist, für den § 19 BBiG nicht gilt (BSGE 64, 130, 134 = SozR 2200 § 1232 Nr. 26 und BSGE 66, 211, 213 = SozR 3-2940 § 2 Nr. 1; siehe auch BSG SozR aaO Nr. 2; zu § 19 BBiG: BAGE 26, 198 = AP Nr. 3 zu § 3 BAT; BAGE 35, 173 = AP Nr. 1 zu § 19 BBiG).
  • BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 312/07  

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

    In diesem Fall treten die für das Studium geltenden Regeln an die Stelle des BBiG (vgl. BAG 19. Juni 1974 - 4 AZR 436/73 - BAGE 26, 198; 3. September 1998 - 8 AZR 14/97 - zu B III der Gründe, für landesrechtlich geregeltes Studium mit studienintegrierter praktischer Ausbildung; 25. März 1981 - 5 AZR 353/79 - BAGE 35, 173, zur Ausbildung aufgrund einer bundesrechtlich geregelten Prüfungsordnung).
  • BAG, 24.03.1993 - 4 AZR 265/92  

    Gleichbehandlung von Ärzten im Praktikum mit Ass. - Ärzten

    Damit unterfällt sie nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts aber nicht den Regelungen des BBiG (vgl. BAGE 26, 199, 203 f. = AP Nr. 3 zu § 3 BAT; BAGE 35, 173, 175 = AP Nr. 1 zu § 19 BBiG, zu 1 a der Gründe).
  • BSG, 06.10.1988 - 1 RA 53/87  

    Unversorgtes Ausscheiden - Einstufige Juristenausbildung -

    Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat jedenfalls ein betriebliches Ausbildungsverhältnis i.S. des § 19 BBiG regelmäßig nur dann verneint, wenn das maßgebende Hochschul- oder Fachhochschulrecht die Praktika ausdrücklich als Teile des Studiums bezeichnet und deren Durchführung in der Hand der Hochschule liegt (so zur praktischen Ausbildung der Medizinstudenten in Krankenanstalten während des letzten Studienjahres nach § 1 der Approbationsordnung für Ärzte vom 28. Oktober 1970, BGBl. I 1458, BAGE 35, 173 = AP Nr. 1 zu § 19 BBiG) oder wenn die Praktika durch Hochschulrecht bzw. durch die Hochschule selbst geregelt und gelenkt werden, etwa von der Hochschule praxisbegleitende Lehrveranstaltungen angeboten werden, die Ausbildungsstellen der Anerkennung durch die Hochschule bedürfen uä (so zum Praktikum für Sozialarbeiter nach §§ 16, 17 des Fachhochschulgesetzes Baden-Württemberg BAGE 26, 198 = AP Nr. 3 zu § 3 BAT mit kritischer Anmerkung von Weber).
  • BAG, 24.09.1981 - 6 ABR 7/81  

    Private Berufsfachschule - Private Ersatzfachschule - Auszubildende - Praktische

  • BSG, 06.10.1988 - 1 RA 51/87  

    Nachversicherung einer Rechtspraktikantenzeit bei einstufiger Juristenausbildung

  • BAG, 18.12.1986 - 2 AZR 717/85  

    Begriff des "anderen Ausbildungsverhältnisses" - Sachlicher Grund für die

  • BSG, 06.10.1988 - 1 RA 53/86  

    Nachversicherung einer praktischen Ausbildung (Studienpraxis) - Praktika in

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