Rechtsprechung
   BAG, 01.03.2006 - 5 AZR 363/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Anrechnung von Tariferhöhungen auf Zulagen - AGB-Kontrolle

  • IWW
  • Judicialis

    Anrechnung von Tariferhöhungen auf Zulagen - AGB-Kontrolle

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wirksamkeit von unvollständig formulierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Anspruch auf Zahlung eines angepassten Arbeitsentgelts nach erfolgter Tariferhöhung; Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der gesetzlichen Vorschriften über die AGB; Begriff "Aushandeln" im Sinne der Vorschriften über die AGB; Wirkung einer vertraglich bestimmten frei widerruflichen und anrechenbaren betrieblichen Ausgleichszulage; Abgrenzung einer betrieblichen Ausgleichszulage (BAZ) von einer Bruttolohnabrede; Umfang einer Inhaltskontrolle im Sinne der Vorschriften über die AGB; Zulässigkeit einer Anrechnung unter Berücksichtigung betriebsverfassungsrechtlicher Vorschriften; Voraussetzungen für ein Mitbestimmungsrecht bei einer Anrechnung auf übertarifliche Zulagen

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Auf freiwillige Leistungen darf auch Einmalzahlung angerechnet werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGB-Kontrolle - Anrechnung von Tariferhöhungen auf Zulagen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Die Regelung: "Die Ausgleichszulage ist freiwillig und jederzeit auf Tariferhöhungen anrechenbar” ist rechtswirksam

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Auf freiwillige Leistungen darf auch Einmalzahlung angerechnet werden

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsvertragsinhalt - Wann dürfen Zulagen auf tarifliche Lohnerhöhungen angerechnet werden?

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anrechnungsvorbehalt bei der Gewährung einer Zulage

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 307, 308 Nr. 4 BGB, § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG
    Vorbehalte bei übertariflichen Zulagen

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Anrechnung von Tariferhöhungen auf Zulagen AGB Kontrolle

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Report - Blick ins Arbeitsrecht" von RA Michael Eckert, FA ArbR, original erschienen in: DStR 2006, 1416 - 1421.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 01.03.2006, Az.: 5 AZR 363/05 (Anrechnung von Tariferhöhungen)" von RA Dr. Reinold Mittag, original erschienen in: AiB 2006, 640 - 642.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Fallstricke bei der Formulierung von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalten" von RA Dr. Thomas Müller-Bonanni, LL.M., und RA Dr. Lutz Felix Nimmerjahn, original erschienen in: ArbRB 2008, 114 - 118.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 117, 155
  • NZA 2006, 746
  • BB 2006, 1282
  • DB 2006, 1377



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Wird zitiert von ... (94)  

  • BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 406/10

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

    Dafür begründet auch das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 20 ff., BAGE 117, 155; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 18, BAGE 128, 73) , der keine der Parteien entgegengetreten ist.
  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 382/07

    Doppelte Schriftformklausel - AGB-Kontrolle

    Vertragsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen bereits dann vorformuliert, wenn ihre dreimalige Verwendung beabsichtigt ist (BAG 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 20, BAGE 117, 155).

    Aus dem Inhalt und der äußeren Gestaltung der in einem Vertrag verwendeten Bedingungen kann sich ein vom Verwender zu widerlegender Anschein dafür ergeben, dass sie zur Mehrfachverwendung formuliert worden sind (BGH 24. November 2005 - VII ZR 87/04 - WM 2006, 247, zu II 2 a aa der Gründe; BAG 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 20, BAGE 117, 155).

    Das kann der Fall sein, wenn der Vertrag zahlreiche formelhafte Klauseln enthält und nicht auf die individuelle Vertragssituation abgestimmt ist (BGH 27. November 2003 - VII ZR 53/03 - BGHZ 157, 102, zu A II 1 b aa der Gründe; BAG 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - aaO).

  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

    Eine solche Bestimmung ist im Zweifel nur als Hinweis zu verstehen, dass der Arbeitgeber Leistungen erbringt, ohne dazu durch andere Regelungen gezwungen zu sein (vgl. BAG 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 - Rn. 17, BAGE 124, 259; 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 24 f., BAGE 117, 155) .
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