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   BAG, 01.03.2006 - 5 AZR 363/05   

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https://dejure.org/2006,289
BAG, 01.03.2006 - 5 AZR 363/05 (https://dejure.org/2006,289)
BAG, Entscheidung vom 01.03.2006 - 5 AZR 363/05 (https://dejure.org/2006,289)
BAG, Entscheidung vom 01. März 2006 - 5 AZR 363/05 (https://dejure.org/2006,289)
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Volltextveröffentlichungen (10)

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit von unvollständig formulierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Anspruch auf Zahlung eines angepassten Arbeitsentgelts nach erfolgter Tariferhöhung; Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der gesetzlichen Vorschriften über die AGB; Begriff "Aushandeln" ...

  • Judicialis

    BGB § 307; ; BGB § 308 Nr. 4; ; BetrVG § 37 Abs. 4; ; BetrVG § 38 Abs. 3; ; BetrVG § 87 Abs. 1 Nr. 10

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anrechnung von Tariferhöhungen auf Zulagen ? AGB-Kontrolle ? Voraussetzungen für Vorliegen von AGB ? Anrechnungsvorbehalte gehören zu den Besonderheiten des Arbeitsrechts i. S. des § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGB-Kontrolle - Anrechnung von Tariferhöhungen auf Zulagen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsvertragsinhalt - Wann dürfen Zulagen auf tarifliche Lohnerhöhungen angerechnet werden?

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 307, 308 Nr. 4 BGB, § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG
    Vorbehalte bei übertariflichen Zulagen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 117, 155
  • NZA 2006, 746
  • BB 2006, 1282
  • DB 2006, 1377
 
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Wird zitiert von ... (102)

  • BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 406/10

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

    Dafür begründet auch das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 20 ff., BAGE 117, 155; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 18, BAGE 128, 73) , der keine der Parteien entgegengetreten ist.
  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 382/07

    Doppelte Schriftformklausel - AGB-Kontrolle

    Vertragsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen bereits dann vorformuliert, wenn ihre dreimalige Verwendung beabsichtigt ist (BAG 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 20, BAGE 117, 155).

    Aus dem Inhalt und der äußeren Gestaltung der in einem Vertrag verwendeten Bedingungen kann sich ein vom Verwender zu widerlegender Anschein dafür ergeben, dass sie zur Mehrfachverwendung formuliert worden sind (BGH 24. November 2005 - VII ZR 87/04 - WM 2006, 247, zu II 2 a aa der Gründe; BAG 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 20, BAGE 117, 155).

    Das kann der Fall sein, wenn der Vertrag zahlreiche formelhafte Klauseln enthält und nicht auf die individuelle Vertragssituation abgestimmt ist (BGH 27. November 2003 - VII ZR 53/03 - BGHZ 157, 102, zu A II 1 b aa der Gründe; BAG 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - aaO).

  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

    Eine solche Bestimmung ist im Zweifel nur als Hinweis zu verstehen, dass der Arbeitgeber Leistungen erbringt, ohne dazu durch andere Regelungen gezwungen zu sein (vgl. BAG 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 - Rn. 17, BAGE 124, 259; 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 24 f., BAGE 117, 155) .
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