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   BAG, 09.03.2005 - 5 AZR 385/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,786
BAG, 09.03.2005 - 5 AZR 385/02 (https://dejure.org/2005,786)
BAG, Entscheidung vom 09.03.2005 - 5 AZR 385/02 (https://dejure.org/2005,786)
BAG, Entscheidung vom 09. März 2005 - 5 AZR 385/02 (https://dejure.org/2005,786)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit einer Geltendmachung des Umfangs der Leistungspflicht des Arbeitnehmers durch eine Feststellungsklage; Feststellungsinteresse nach Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis; Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit und Mehrarbeitsvergütung; Überstundenvergütung wegen Arbeitens über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus; Folgen der Anwendbarkeit des Tarifvertrags (West) über Arbeitsbedingungen für Angestellte, Arbeiter und Auszubildende des Deutschen Roten Kreuzes vom 31. 01. 1984 (TV-DRK); Wirksamkeit der Erhöhung der Arbeitszeit; Beweislast für das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen einer Arbeitszeitverlängerung; Wesen einer Arbeitsbereitschaft; Einordnung der Zeitdauer einer Wartezeit als unerhebliche "Splitterzeit"; Erheblichkeit der Tätigkeit eines Rettungssanitäters von bis zu zehn Minuten; Bedeutung der Dauer der Arbeitsbereitschaft für eine Arbeitszeitverlängerung; Darlegungslast und Beweislast für die der Vergütungsforderung zu Grunde liegenden Überstunden; Zulässigkeit einer Nichtberücksichtigung der sich aus den Arbeitszeitnachweisen ergebenden Zeiten für Urlaub und Arbeitsunfähigkeit; Rechtmäßigkeit der Einordnung einer Arbeitsunterbrechung als Pause; Ausschlussfrist für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegungslast des Arbeitgebers bei Arbeitszeitverlängerung - Geltendmachung von Überstundenvergütung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nomos.de PDF, S. 54 (Kurzinformation)

    Arbeitsbereitschaft und verlängerte Arbeitszeiten beim DRK

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Arbeitsbereitschaft und verlängerte Arbeitszeiten beim Deutschen Roten Kreuz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitsbereitschaft und verlängerte Arbeitszeiten beim Deutschen Roten Kreuz

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BAG vom 09.03.2005, Az.: 5 AZR 385/02 (Arbeitszeit - Arbeitsbereitschaft - Überstundenvergütung)" von RA Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2005, 345 - 352.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 1016 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BAG, 11.07.2006 - 9 AZR 519/05

    Dienstreise - Arbeitszeit

    (3.1) Arbeitsbereitschaft ist die Zeit wacher Aufmerksamkeit im Zustand der Entspannung (BAG 9. März 2005 - 5 AZR 385/02 - EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 177 mwN).
  • VG Berlin, 24.03.2015 - 14 K 184.14

    Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft; Arbeitszeit der Erzieherinnen und

    15/1587 S. 29; EuGH, Urteile vom 25. November 2010 - C-429/09 [Fuß] - juris Rn. 54-57; vom 9. September 2003 - C-151/02 [Jaeger] - juris Rn. 48, 68-71, 78-79; und vom 3. Oktober 2000 - C-303/98 [Simap] - juris Rn. 46-52; vgl. auch BAG, Urteile vom 11. Juli 2006 - 9 AZR 519/05 - juris Rn. 41; vom 9. März 2005 - 5 AZR 385/02 - juris Rn. 27; und vom 16. März 2004 - 9 AZR 93/03 - juris Rn. 91 ff. m. w. N.).

    Sie ist wachsame Achtsamkeit im Zustand der Entspannung (vgl. BAG, Urteil vom 9. März 2005 a. a. O. Rn. 27 m. w. N.).

  • BAG, 16.01.2013 - 10 AZR 863/11

    Tarifliche Zeitzuschläge - tarifliche Ausschlussfrist

    Fehlt es daran, liegt regelmäßig kein Anspruch vor, der geltend gemacht werden könnte (vgl. BAG 9. März 2005 - 5 AZR 385/02 - zu III 1 a der Gründe, EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 177; 11. Dezember 2003 - 6 AZR 539/02 - zu II 2 b aa der Gründe, BAGE 109, 100; 10. Juli 2003 - 6 AZR 283/02 - zu 3 b der Gründe, EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 168) .

    Es bleibt ungewiss, ob und in welchem Umfang Ansprüche entstehen; die rasche Klärung von Ansprüchen wird nicht erreicht (BAG 16. Juni 2010 - 4 AZR 924/08 - Rn. 35, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 79; 22. Januar 2009 - 6 AZR 5/08 - Rn. 14, AP BAT § 70 Nr. 39; 9. März 2005 - 5 AZR 385/02 - zu III 1 a der Gründe, EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 177; 10. Juli 2003 - 6 AZR 283/02 - aaO) .

    bb) Eine Besonderheit liegt vor, wenn bei unveränderter rechtlicher und tatsächlicher Lage ein Anspruch aus einem bestimmten Sachverhalt hergeleitet werden kann (vgl. BAG 9. März 2005 - 5 AZR 385/02 - zu III 1 b der Gründe, EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 177; 11. Dezember 2003 - 6 AZR 539/02 - zu II 2 b cc der Gründe, BAGE 109, 100; 10. Juli 2003 - 6 AZR 283/02 - zu 4 der Gründe, EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 168; 17. Mai 2001 - 8 AZR 366/00 - zu II 3 c der Gründe, AP BAT-O § 70 Nr. 2 = EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 136) .

    In Betracht kommt aber auch eine entsprechende Auslegung ohne ausdrückliche Regelung (vgl. BAG 9. März 2005 - 5 AZR 385/02 - zu III 1 b der Gründe, aaO) ; denn tarifliche Ausschlussfristen unterliegen einer einschränkenden Auslegung, wenn der mit der Ausschlussfrist verfolgte Zweck, dem Schuldner zeitnah Gewissheit zu verschaffen, mit welchen Ansprüchen er zu rechnen hat, durch einmalige Geltendmachung erreicht wird.

    Damit ist der Arbeitgeber ausreichend von dem Ziel des Arbeitnehmers unterrichtet, die Einzelansprüche aus dem Arbeitsverhältnis aufrechtzuerhalten (BAG 19. September 2012 - 5 AZR 627/11 - Rn. 14 ff. mwN, NZA 2013, 101; 9. März 2005 - 5 AZR 385/02 - zu III 1 a der Gründe mwN, aaO) .

    Unständige Bezüge, deren Entstehung von verschiedenen Faktoren abhängt, müssen vor der Geltendmachung hingegen regelmäßig entstanden sein (zur Überstundenvergütung: vgl. BAG 9 .  März 2005 -  5 AZR 385/02 - zu III 1 b der Gründe, EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 177; 20. Juli 1989 - 6 AZR 774/87 - zu IV der Gründe, ZTR 1990, 155; zur Vergütung von Nachtdiensten: vgl. BAG 11. Dezember 2003 - 6 AZR 539/02 - zu II 2 b cc der Gründe, aaO; 10. Juli 2003 - 6 AZR 283/02 - zu 4 der Gründe, aaO) .

    Soweit bei unständigen Bezügen verschiedentlich nur die Geltendmachung bereits entstandener Ansprüche für ausreichend erachtet worden ist (für Ansprüche auf Überstundenvergütung: vgl. BAG 9 .  März 2005 -  5 AZR 385/02 - zu III 1 b der Gründe, EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 177; 20. Juli 1989 - 6 AZR 774/87 - zu IV der Gründe, ZTR 1990, 155; für Ansprüche auf Vergütung von Nachtdiensten: vgl. BAG 11. Dezember 2003 - 6 AZR 539/02 - zu II 2 b cc der Gründe, BAGE 109, 100; 10. Juli 2003 - 6 AZR 283/02 - zu 4 der Gründe, EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 168) , wurde auch darauf abgestellt, dass die Arbeitnehmer in den einzelnen Monaten in unterschiedlichem Umfang Arbeitsleistungen zu erbringen hatten (BAG 9 .  März 2005 -  5 AZR 385/02 - aaO; 20. Juli 1989 - 6 AZR 774/87 - aaO; 11. Dezember 2003 - 6 AZR 539/02 - aaO; 10. Juli 2003 - 6 AZR 283/02 - aaO) .

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