Rechtsprechung
   BAG, 23.08.1989 - 5 AZR 390/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,4640
BAG, 23.08.1989 - 5 AZR 390/88 (https://dejure.org/1989,4640)
BAG, Entscheidung vom 23.08.1989 - 5 AZR 390/88 (https://dejure.org/1989,4640)
BAG, Entscheidung vom 23. August 1989 - 5 AZR 390/88 (https://dejure.org/1989,4640)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung - Anrechnung von Tariferhöhungen auf die übertarifliche Zulage - Stillschweigende Annahme eines Angebotes - Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in Einzelverträge - Gebündelte Vertragsangebote des Arbeitgebers ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05

    Betriebliche Übung - Überprüfungsmaßstab

    Eine Umdeutung der beabsichtigten Betriebsvereinbarung in eine Gesamtzusage, wie sie das Bundesarbeitsgericht im Falle einer unwirksamen Betriebsvereinbarung für möglich gehalten hatte (BAG 23. August 1989 - 5 AZR 390/88 -), kommt nicht in Betracht.
  • LAG Düsseldorf, 05.06.2007 - 6 Sa 591/07

    Neubegründung des Arbeitsverhältnisses einer Krankenschwester aufgrund eines

    Gegebenenfalls wäre auch zu erwägen gewesen, ob nicht eine Umdeutung einer möglicherweise unwirksamen Dienstvereinbarung in eine Gesamtzusage möglich gewesen wäre (BAG vom 23.08.1989 - 5 AZR 390/88 -).
  • LAG Berlin, 07.01.2000 - 8 Sa 2039/99

    Arbeitsentgelt: Jahresabschlussvergütung - Unwirksamkeit der Betriebsvereinbarung

    Die Erklärung des Arbeitgebers, die zu einer unwirksamen Betriebsvereinbarung geführt hat, kann nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, der sich das Berufungsgericht anschließt, nur dann in ein entsprechendes Vertragsangebot an alle Arbeitnehmer umgedeutet werden, wenn besondere Umstände des Einzelfalls den Schluß zulassen, der Arbeitgeber habe sich unabhängig von der betriebsverfassungsrechtlichen Form binden wollen (vgl. BAG vom 14.11.84, 5 AZR 262/82, n.v.; BAG vom 23.08.89, 5 AZR 390/88, NZA 1990, 814; BAG vom 24.01.96, 1 AZR 597/95, NZA 1996, 948 ; BAG vom 21.10.98, 10 AZR 770/97, n.v.).
  • LAG Düsseldorf, 27.03.2007 - 6 Sa 227/07

    Klage auf Annahme des Angebots zum Abschluss eines Arbeitsvertrages aufgrund

    Gegebenenfalls wäre auch zu erwögen gewesen, ob nicht eine Umdeutung einer möglicherweise unwirksamen Dienstvereinbarung in eine Gesamtzusage möglich gewesen wäre (BAG vom 23.08.1989 5 AZR 390/88 -).
  • LAG Düsseldorf, 05.06.2007 - 6 Sa 590/07

    Neubegründung des Arbeitsverhältnisses eines Krankenpflegers der

    Gegebenenfalls wäre auch zu erwägen gewesen, ob nicht eine Umdeutung einer möglicherweise unwirksamen Dienstvereinbarung in eine Gesamtzusage möglich gewesen wäre (BAG vom 23.08.1989 - 5 AZR 390/88 -).
  • LAG Baden-Württemberg, 13.01.1999 - 17 TaBV 3/98

    Verstoß einer Betriebsvereingarung gegen geltende Tarifverträge

    (2) Die Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in eine Regelungsabrede kommt nur ausnahmsweise dann in Betracht, wenn und soweit besondere Umstände die Annahme rechtfertigen, der Arbeitgeber habe sich unabhängig von den Regelungen der Betriebsvereinbarung auf jeden Fall verpflichten wollen, die in der Betriebsvereinbarung 532/95, AP Nr. 10 zu § 77 BetrVG 1972 - Tarifvorbehalt, NZA 1997, 951 ; BAG 24.01.1996, 1 AZR 597/95, AP Nr. 8 zu § 77 BetrVG 1972 - Tarifvorbehalt, NZA 1996, 948 ; BAG 23.08.1989, 5 AZR 390/88 n.v.).
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