Rechtsprechung
   BAG, 01.02.2006 - 5 AZR 395/05   

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https://dejure.org/2006,4988
BAG, 01.02.2006 - 5 AZR 395/05 (https://dejure.org/2006,4988)
BAG, Entscheidung vom 01.02.2006 - 5 AZR 395/05 (https://dejure.org/2006,4988)
BAG, Entscheidung vom 01. Februar 2006 - 5 AZR 395/05 (https://dejure.org/2006,4988)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Ungerechtfertigte Bereicherung - Aufrechnung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Arbeitgebers gegen den Beschäftigten auf den vom Beschäftigten zu tragenden Teil des Gesamtsozialversicherungsbeitrags; Geltendmachung des Anspruchs durch den Abzug vom Arbeitsentgelt; Zeitlicher Rahmen für die Nachholung der Geltendmachung eines unterbliebenen Anspruchs; Folgen einer Anwendbarkeit des Bundestarifvertrags/Angestelltentarifvertrags in der für die Angestellten der Evangelischen Kirche von Westfalen geltenden Fassung (BAT-KF) auf das Arbeitsverhältnis; Verfall von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis bei Anwendbarkeit des BAT-KF; Erlöschen einer Nettoentgeltforderung durch Aufrechnung seitens des Arbeitgebers; Zahlung in Erwartung einer Erstattung von zur Kirchlichen Zusatzversorgungskasse geleisteten Sozialversicherungsbeiträgen; Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung im Falle des Nichteintritts der erwarteten Erstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 387 § 812 § 818; SGB IV § 28g
    Formlose Aufrechnung im Arbeitsverhältnis auch bei Schriftformerfordernis zur fristwahrenden Geltendmachung der Gegenforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 1064 (Ls.)
  • DB 2006, 1165
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 13.10.2010 - 5 AZR 648/09

    Rückzahlung überzahlter Vergütung - Kenntnis der Nichtschuld - treuwidrige

    Er hat aus den ihm bekannten Tatsachen eine im Ergebnis zutreffende rechtliche Schlussfolgerung zu ziehen, wobei allerdings eine entsprechende "Parallelwertung in der Laiensphäre" genügt (BAG 1. Februar 2006 - 5 AZR 395/05 - zu I 3 a der Gründe, ZTR 2006, 319; 9. Februar 2005 - 5 AZR 175/04 - zu III 2 a der Gründe, AP BGB § 611 Lohnrückzahlung Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 818 Nr. 1) .
  • BAG, 08.11.2006 - 5 AZR 706/05

    Arbeitnehmerstatus eines Rundfunkmitarbeiters - Rückzahlung von Honoraren

    Das ist nur der Fall, wenn er aus den ihm bekannten Tatsachen auch eine im Ergebnis zutreffende rechtliche Schlussfolgerung zieht, wobei allerdings eine entsprechende "Parallelwertung in der Laiensphäre" genügt (Senat 9. Februar 2005 - 5 AZR 175/04 - AP BGB § 611 Lohnrückzahlung Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 818 Nr. 1, zu III 2 a der Gründe mwN; 1. Februar 2006 - 5 AZR 395/05 - ZTR 2006, 319, zu I 3 a der Gründe).
  • BAG, 06.09.2006 - 5 AZR 684/05

    Postulationsfähigkeit eines Verbandsvertreters

    Der Leistende muss, ggf. auf Grund einer "Parallelwertung in der Laiensphäre", wissen, dass er das Geleistete nach der Rechtslage nicht schuldet (Senat 9. Februar 2005 - 5 AZR 175/04 - AP BGB § 611 Lohnrückzahlung Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 818 Nr. 1, zu III 2 a der Gründe; 1. Februar 2006 - 5 AZR 395/05 - ZTR 2006, 319; BGH 28. November 1990 - XII ZR 130/89 - BGHZ 113, 62, 70; 7. Mai 1997 - IV ZR 35/96 - NJW 1997, 2381, 2382, zu I 4 a der Gründe).
  • BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 300/17

    Stufenzuordnung gemäß TV-L nach Höhergruppierung bei unveränderter Tätigkeit

    Er hat aus den ihm bekannten Tatsachen eine im Ergebnis zutreffende rechtliche Schlussfolgerung zu ziehen, wobei allerdings eine entsprechende "Parallelwertung in der Laiensphäre" genügt (BAG 1. Februar 2006 - 5 AZR 395/05 - Rn. 17; 9. Februar 2005 - 5 AZR 175/04 - zu III 2 a der Gründe; BGH 4. September 2018 - VIII ZR 100/18 - Rn. 17) .
  • BAG, 08.11.2006 - 5 AZR 712/05

    Ungerechtfertigte Bereicherung, Aufrechnung

    Hinweise des Senats: Parallelsache zu Senat 1. Februar 2006 - 5 AZR 395/05 -.

    Hieran hat sich durch die Zahlung der Beklagten vom Dezember 2002 nichts geändert, denn die Einzugsstelle hat der Beklagten keine zuvor abgeführten Beiträge erstattet (vgl. Senat 1. Februar 2006 - 5 AZR 395/05 - ZMV 2006, 164).

  • LAG Schleswig-Holstein, 04.07.2006 - 5 Sa 119/06

    Einbehalt rückständiger Sozialversicherungsbeiträge von laufenden Betriebsrenten

    b) Der vorliegende Fall unterscheidet sich mithin maßgeblich von demjenigen, der dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 01.02.2006 - 5 AZR 395/05 - (zit. n. Juris) zugrunde lag.

    Der vorliegende Fall unterscheidet sich hiervon maßgeblich dadurch, dass der Arbeitgeber in dem dortigen Fall (BAG, Urt. v. 01.02.2006 - 5 AZR 395/05 -) die konkret einbehaltene Beiträge, die er der Arbeitnehmerin rechtsgrundlos erstattet hatte, gerade nicht als Zahlstelle an die Krankenkasse abgeführt hatte.

  • SG Landshut, 26.11.2015 - S 1 KR 140/14
    Die Aufrechnung dient nicht dem Zweck, dem Schuldner Klarheit über das Erfüllungsverlangen zu verschaffen, sondern ist Surrogat der Erfüllung ( BAG, Urteil vom 01.02.2006 - 5 AZR 395/05 ).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 08.09.2009 - 3 Sa 436/09

    Aufrechnung gegen Arbeitsentgeltforderung; Pfändungsschutz des Arbeitnehmers;

    Zwar wäre unabhängig von dem Erfordernis der Schriftform dessen ungeachtet auch eine mündlich erfolgte Aufrechnungserklärung dazu ausreichend (vgl. BAG 5 AZR 395/05 vom 01.02.2006, NZA 06, 1064 ; abweichend: LAG Düsseldorf DB 71, 1015).
  • LAG Düsseldorf, 26.07.2006 - 12 Sa 357/06

    Vollstreckungsgegenklage, Rechtsschutzinteresse, Präklusion

    Diese Regelung bezweckt nicht den Schutz des Arbeitnehmers vor verspäteter Lohn- und Gehaltszahlung, so dass der Arbeitgeber regelmäßig bei verspäteter Entgeltzahlung und -abrechnung berechtigt ist, den Arbeitnehmeranteil des Gesamtsozialversicherungsbeitrages vom Arbeitsentgelt abzuziehen (BAG, Urteil vom 01.02.2006, 5 AZR 395/05, ZTR 2006, 319, BAG GS vom 07.03.2001, a.a.O., Urteil vom 15.12.1993, 5 AZR 326/93, MDR 1994, 1129).
  • LAG Hamm, 15.04.2010 - 16 Sa 259/09

    Streitlosstellung von Entgeltansprüchen durch Lohnsteuerbescheinigung;

    Sie dient nicht dem Zweck, dem Schuldner Klarheit über das Erfüllungsverlangen zu verschaffen, sondern ist Surrogat der Erfüllung (vgl. BAG vom 01.02.2006, 5 AZR 395/05, zit. nach juris).
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