Weitere Entscheidung unten: BAG, 14.12.2011

Rechtsprechung
   BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 406/10   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • IWW
  • openjur.de

    § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB
    Pauschalabgeltung von Überstunden; Vergütungserwartung

  • Bundesarbeitsgericht

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 612 Abs 1 BGB
    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • ra-skwar.de

    Überstunden - Bezahlung - Erbringung höherer Dienste

  • Jurion

    Zulässigkeit einer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Arbeitgebers enthaltenen Klausel über Abgeltung von Überarbeit oder Mehrarbeit durch die Bruttomonatsvergütung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit von AGB bei vermeidbarer Unklarheit, hier: Regelung der Überstunden eines angestellten RA

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: In gehobenen Stellungen gehören Überstunden dazu

  • nwb

    BGB § 307 Abs. 1 S. 2 ; BGB § 612 Abs. 1

  • bag-urteil.com

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • BRAK-Mitteilungen

    Pauschalabgeltung von anwaltlichen Überstunden - Vergütungserwartung

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2012, Seite 42

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • Betriebs-Berater

    Pauschalabgeltung von Überstunden

  • rabüro.de

    Zur Wirksamkeit einer Überstundenabgeltungsklausel in formularmäßigen Arbeitsvertrag

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 S. 2; BGB § 612 Abs. 1
    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen [Überstundenvergütung]; Pauschalabgeltung von Überstunden; Verletzung des Bestimmtheitsgebots; Vergütungserwartung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zur pauschalen Überstundenabgeltung bei angestellten Rechtsanwälten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit von Überstunden-Klausel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pauschalabgeltung von Überstunden bei einem angestellten Rechtsanwalt

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Keine Bezahlung von Überstunden eines angestellten Rechtsanwalts

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: In gehobenen Stellungen gehören Überstunden dazu

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Überstundenvergütung bei Diensten höherer Art

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Pauschale Abgeltung der Überstunden ist unwirksam

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Überstunden

  • cms-hs.net PDF, S. 10 (Kurzinformation)

    Überstundenvergütung bei Geringverdienern

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Bekomme ich meine Überstunden bezahlt?

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden

  • juve.de (Kurzinformation)

    Associates-Überstunden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Arbeitsleben in der Großkanzlei: Bei 80.000 Jahresgehalt sind Überstunden "geschenkt"

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheitsgebot in AGB von Arbeitsverträgen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden im Arbeitsrecht

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden im Arbeitsvertrag // Bestimmtheit/Transparenz von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zur Arbeitszeit und Vereinbarungen zur Überstundenvergütung // Unklare Vereinbarungen zur Überstundenvergütung können nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung für Arbeitgeber teuer werden

Besprechungen u.ä. (8)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Überstundenvergütung bei Diensten höherer Art?

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Großkanzleien können aufatmen - Keine Überstundenvergütung für enttäuschte Anwälte

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 2, § 612 Abs. 1
    Unwirksamkeit von AGB bei vermeidbarer Unklarheit, hier: Regelung der Überstunden eines angestellten RA

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Pauschalabgeltung von Überstunden

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 17.08.2011, Az.: 5 AZR 406/10 (AGB-Kontrolle von Überstundenpauschalabgeltungsklauseln bei Rechtsanwälten)" von RA Dr. Thomas Müller-Bonanni, LL.M., original erschienen in: NJW 2012, 552 - 555.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 17.08.2011, Az.: 5 AZR 406/10 (Keine Überstundenvergütung bei unzulässiger Mehrarbeitsklausel)" von RA Jan Peter Feddersen, original erschienen in: NWB 2011, 4340 - 4345.

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz unwirksamer Pauschalabgeltung von Überstunden: Nicht ohne weiteres Überstundenvergütung bei Diensten höherer Art

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksamkeit von AGB bei vermeidbarer Unklarheit! (IBR 2012, 1011)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Überstundenausgleich für angestellte Rechtsanwälte?" von WissAss. Dr. Oliver L. Knöfel, original erschienen in: AnwBl 2012, 153 - 154.

  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Büroangestellte leisten sehr häufig Überstunden // Welche Rechte kann der Arbeitnehmer geltend machen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 139, 44
  • NJW 2012, 552
  • ZIP 2011, 2204
  • MDR 2012, 233
  • NZA 2011, 1335
  • BB 2011, 2932
  • DB 2011, 2550
  • AnwBl 2011, 953



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Wird zitiert von ... (64)  

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15  

    Mindestentgelt - Ausschlussfristen

    Der Vertragspartner des Klauselverwenders soll ohne fremde Hilfe Gewissheit über den Inhalt der vertraglichen Rechte und Pflichten erlangen und nicht von der Durchsetzung bestehender Rechte abgehalten werden (st. Rspr., vgl. etwa BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 13, BAGE 139, 44; 21. Januar 2015 - 10 AZR 84/14 - Rn. 33, BAGE 150, 286) .
  • BAG, 22.02.2012 - 5 AZR 765/10  

    Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im

    Sie verletzt das Bestimmtheitsgebot, wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 14 mwN, BAGE 135, 250; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 13 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10) .

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was gegebenenfalls "auf ihn zukommt" und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 15 mwN, BAGE 135, 250; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 14 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10) .

    des Arbeitsvertrags deutet im Gegenteil darauf hin, dass auch eine Überschreitung der gesetzlichen Höchstarbeitszeit von der Klausel erfasst sein soll (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 15, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10; ErfK/Preis 12. Aufl. § 611 BGB Rn. 486; HWK/Thüsing 5. Aufl. § 611 BGB Rn. 134) .

    Wäre eine Einschränkung des Umfangs der Abgeltungsklausel auf bis zu sechs Stunden wöchentlich gewollt gewesen, hätte die Beklagte das unschwer im Klauseltext durch die Aufnahme dieser Zahl oder zumindest mit einem ausdrücklichen Hinweis auf das Arbeitszeitgesetz und eine danach zulässige wöchentliche Höchstarbeitszeit formulieren können (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 16 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10) .

    Die - objektive - Vergütungserwartung wird deshalb in weiten Teilen des Arbeitslebens gegeben sein (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 20 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10; 21. September 2011 - 5 AZR 629/10 - Rn. 31 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 11) .

    Sie wird aber fehlen, wenn arbeitszeitbezogene und arbeitszeitunabhängig vergütete Arbeitsleistungen zeitlich verschränkt sind (vgl. BAG 21. September 2011 - 5 AZR 629/10 - Rn. 32, aaO) oder wenn Dienste höherer Art geschuldet sind oder insgesamt eine deutlich herausgehobene Vergütung gezahlt wird (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 20, 21, aaO) .

  • BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 347/11  

    Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was ggf. "auf ihn zukommt" und welche Leistungen er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (vgl. dazu im Einzelnen zuletzt BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 14 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10; 22. Februar 2012 - 5 AZR 765/10 - Rn. 15 f.) .

    Die danach erforderliche - objektive - Vergütungserwartung (vgl. dazu BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 20, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10; 21. September 2011 - 5 AZR 629/10 - Rn. 31, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 11, jeweils mwN) ist gegeben.

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Rechtsprechung
   BAG, 14.12.2011 - 5 AZR 406/10 (A)   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 321 ZPO
    Ergänzungsurteil - Kosten

  • Jurion

    Anspruch auf Urteilsergänzung im Kostenpunkt bei Fehlen einer Entscheidungslücke im Kostenausspruch

  • nwb

    ZPO § 321

  • rechtsportal.de

    ZPO § 321
    Prozessrecht; Regelungszweck eines Ergänzungsurteils; Anfechtung des Fehlens der Kostenentscheidung in einem Teilurteil

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 582
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