Weitere Entscheidung unten: BAG, 14.12.2011

Rechtsprechung
   BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 406/10   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • IWW
  • openjur.de

    § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB
    Pauschalabgeltung von Überstunden; Vergütungserwartung

  • Bundesarbeitsgericht

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 612 Abs 1 BGB
    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • ra-skwar.de

    Überstunden - Bezahlung - Erbringung höherer Dienste

  • Jurion

    Zulässigkeit einer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Arbeitgebers enthaltenen Klausel über Abgeltung von Überarbeit oder Mehrarbeit durch die Bruttomonatsvergütung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit von AGB bei vermeidbarer Unklarheit, hier: Regelung der Überstunden eines angestellten RA

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: In gehobenen Stellungen gehören Überstunden dazu

  • nwb

    BGB § 307 Abs. 1 S. 2 ; BGB § 612 Abs. 1

  • bag-urteil.com

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • Betriebs-Berater

    Pauschalabgeltung von Überstunden

  • rabüro.de
  • arbeitsrecht-hessen.de

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen [Überstundenvergütung]; Pauschalabgeltung von Überstunden; Verletzung des Bestimmtheitsgebots; Vergütungserwartung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 2, § 612 Abs. 1
    Intransparente Pauschalabgeltung von Überstunden in vorformulierten Vertragsbedingungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zur pauschalen Überstundenabgeltung bei angestellten Rechtsanwälten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit von Überstunden-Klausel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pauschalabgeltung von Überstunden bei einem angestellten Rechtsanwalt

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Keine Bezahlung von Überstunden eines angestellten Rechtsanwalts

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: In gehobenen Stellungen gehören Überstunden dazu

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Überstundenvergütung bei Diensten höherer Art

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Pauschale Abgeltung der Überstunden ist unwirksam

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Überstunden

  • cms-hs.net PDF, S. 10 (Kurzinformation)

    Überstundenvergütung bei Geringverdienern

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Bekomme ich meine Überstunden bezahlt?

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Arbeitsleben in der Großkanzlei: Bei 80.000 Jahresgehalt sind Überstunden "geschenkt"

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheitsgebot in AGB von Arbeitsverträgen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden im Arbeitsrecht

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden im Arbeitsvertrag // Bestimmtheit/Transparenz von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zur Arbeitszeit und Vereinbarungen zur Überstundenvergütung // Unklare Vereinbarungen zur Überstundenvergütung können nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung für Arbeitgeber teuer werden

Besprechungen u.ä. (7)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Überstundenvergütung bei Diensten höherer Art?

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 2, § 612 Abs. 1
    Unwirksamkeit von AGB bei vermeidbarer Unklarheit, hier: Regelung der Überstunden eines angestellten RA

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Pauschalabgeltung von Überstunden

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitszeit: Ist eine pauschale Überstundenvergütung erlaubt?

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Großkanzleien können aufatmen - Keine Überstundenvergütung für enttäuschte Anwälte

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz unwirksamer Pauschalabgeltung von Überstunden: Nicht ohne weiteres Überstundenvergütung bei Diensten höherer Art

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksamkeit von AGB bei vermeidbarer Unklarheit! (IBR 2012, 1011)

Sonstiges

  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Büroangestellte leisten sehr häufig Überstunden // Welche Rechte kann der Arbeitnehmer geltend machen?

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 139, 44
  • NJW 2012, 552
  • ZIP 2011, 2204
  • MDR 2012, 233
  • NZA 2011, 1335
  • DB 2011, 2550



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Wird zitiert von ... (52)  

  • BAG, 22.02.2012 - 5 AZR 765/10  

    Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im

    Sie verletzt das Bestimmtheitsgebot, wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 14 mwN, BAGE 135, 250; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 13 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10) .

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was gegebenenfalls "auf ihn zukommt" und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 15 mwN, BAGE 135, 250; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 14 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10) .

    des Arbeitsvertrags deutet im Gegenteil darauf hin, dass auch eine Überschreitung der gesetzlichen Höchstarbeitszeit von der Klausel erfasst sein soll (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 15, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10; ErfK/Preis 12. Aufl. § 611 BGB Rn. 486; HWK/Thüsing 5. Aufl. § 611 BGB Rn. 134) .

    Wäre eine Einschränkung des Umfangs der Abgeltungsklausel auf bis zu sechs Stunden wöchentlich gewollt gewesen, hätte die Beklagte das unschwer im Klauseltext durch die Aufnahme dieser Zahl oder zumindest mit einem ausdrücklichen Hinweis auf das Arbeitszeitgesetz und eine danach zulässige wöchentliche Höchstarbeitszeit formulieren können (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 16 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10) .

    Die - objektive - Vergütungserwartung wird deshalb in weiten Teilen des Arbeitslebens gegeben sein (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 20 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10; 21. September 2011 - 5 AZR 629/10 - Rn. 31 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 11) .

    Sie wird aber fehlen, wenn arbeitszeitbezogene und arbeitszeitunabhängig vergütete Arbeitsleistungen zeitlich verschränkt sind (vgl. BAG 21. September 2011 - 5 AZR 629/10 - Rn. 32, aaO) oder wenn Dienste höherer Art geschuldet sind oder insgesamt eine deutlich herausgehobene Vergütung gezahlt wird (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 20, 21, aaO) .

  • BAG, 13.03.2013 - 5 AZR 954/11  

    Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

    Gerade dies will das Bestimmtheitsgebot verhindern (BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 13, 16 mwN) .
  • BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 325/12  

    Umfang der Arbeitszeit beim Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung -

    Dafür begründet bereits das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 11, BAGE 139, 44; 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 20 ff., BAGE 117, 155) , der keine der Parteien entgegengetreten ist.
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Rechtsprechung
   BAG, 14.12.2011 - 5 AZR 406/10 (A)   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 321 ZPO
    Ergänzungsurteil - Kosten

  • Jurion

    Anspruch auf Urteilsergänzung im Kostenpunkt bei Fehlen einer Entscheidungslücke im Kostenausspruch

  • nwb

    ZPO § 321

  • rechtsportal.de

    ZPO § 321
    Prozessrecht; Regelungszweck eines Ergänzungsurteils; Anfechtung des Fehlens der Kostenentscheidung in einem Teilurteil

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NZA 2012, 582
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