Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Vergütung und Freizeitausgleich für Feiertagsarbeit

• openjur.de

  Vergütung und Freizeitausgleich für Feiertagsarbeit

• Bundesarbeitsgericht

  Vergütung und Freizeitausgleich für Feiertagsarbeit

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 611 Abs 1 BGB, § 1 TVG, § 49 Abs 2 TVöD BT-K
  Vergütung und Freizeitausgleich für Feiertagsarbeit

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Regelung des Freiheitausgleichs nach dem TV-KAH

• rewis.io

  Vergütung und Freizeitausgleich für Feiertagsarbeit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Regelung des Freiheitausgleichs nach dem TV-KAH

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Feiertagsbedingte Reduzierung der Schichtdiensttätigkeit stellt Freizeitausgleich dar

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 09.07.2008 - 5 AZR 902/07

  Höhe des Feiertagszuschlags

  Auszug aus BAG, 21.08.2013 - 5 AZR 410/12

  Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 9. Juli 2008 (- 5 AZR 902/07 - Rn. 14 ff.) zu § 49 TVöD-BT-K, der wörtlich § 6.1 TV-KAH entspricht, entschieden, dass die wegen eines Feiertags erfolgte Reduzierung der dienstplanmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines schichtdienstleistenden Beschäftigten um ein Fünftel eine Gewährung von Freizeitausgleich darstellt.

  § 6.1 Abs. 2 TV-KAH beinhaltet wie § 49 Abs. 2 TVöD-BT-K einen institutionalisierten (automatischen) Freizeitausgleich, der an die Stelle eines Freizeitausgleichs an konkreten Tagen tritt (vgl. BAG 9. Juli 2008 - 5 AZR 902/07 - Rn. 17) .

• LAG Hamburg, 04.10.2011 - 2 Sa 33/11

  Vergütungsansprüche für geleistete Feiertagsarbeit - dienstplan- und …

  Auszug aus BAG, 21.08.2013 - 5 AZR 410/12

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 4. Oktober 2011 - 2 Sa 33/11 - teilweise aufgehoben und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst:.

• BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 465/15

  Feiertagszuschlag - Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan

  Vielmehr muss in diesen Fällen nach § 43 Nr. 3 Abs. 3 Satz 4 TV-L grundsätzlich eine entsprechende Freistellung an einem anderen Werktag erfolgen (konkreter Freizeitausgleich, zu dieser Begrifflichkeit für § 6.1 Abs. 1 TV-KAH BAG 21. August 2013 - 5 AZR 410/12 - Rn. 15) .

  Das erfordert eine der Arbeitsleistung am Feiertag entsprechende tatsächliche Freistellung an einem anderen, konkreten Tag (vgl. BAG 21. August 2013 - 5 AZR 410/12 - Rn. 15) , bei dem es sich um einen Werktag handeln muss.

  Ist das nicht der Fall, ist der erhöhte Zuschlag zu gewähren (vgl. BAG 21. August 2013 - 5 AZR 410/12 - Rn. 16; 9. Juli 2008 - 5 AZR 902/07 - Rn. 18) .

• LAG Baden-Württemberg, 19.06.2017 - 1 Sa 3/17

  Feiertagszuschlag - Freizeitausgleich - regelmäßige Arbeitszeit - Feiertagsarbeit …

  § 6.1 Abs. 2 TVöD-K beinhaltet einen institutionalisierten (automatischen) Freizeitausgleich durch Kürzung der Soll-Arbeitszeit (im Anschluss an BAG 21.08.2013 - 5 AZR 410/12).

  bb) Der 5. Senat des Bundesarbeitsgerichts in seinem Urteil vom 9. Juli 2008 (5 AZR 902/07 - Rn 17; ebenso im Urteil vom 21. August 2013 (5 AZR 410/12 - Rn 16) ausgegangen, dass § 6.1 Abs. 2 TVöD-K eine institutionalisierten (automatischen) Freizeitausgleich regele.

  Im nachfolgenden Urteil vom 21. August 2013 (5 AZR 410/12 - Rn 16) vertrat der 5. Senat hingegen die Auffassung, nach § 6.1 Abs. 2 Satz 3 (bzw. der dortigen mit § 6.1 Abs. 2 TVöD-K inhaltsgleichen) Regelung bleibe § 8 Abs. 1 Satz 2 Buchst. d unberührt.

• LAG Schleswig-Holstein, 02.07.2015 - 4 Sa 451/14

  Zeitzuschlag, Feiertagszuschlag, Schichtarbeit, Dienstplan, Freizeitausgleich

  Dies ergebe sich aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 21.08.2013 (5 AZR 410/12), dassich auf eine gleichlautende tarifliche Regelung beziehe.

  Eine Minderung der Soll-Arbeitszeit führt zu vergüteter Freizeit (BAG, Urteil vom 21.08.2013 - 5 AZR 410/12 -, zitiert nach jurisRn. 15).

  Diese Regelung unterscheidet sich von jener in § 49 Abs. 2 TVöD-BT-K, die der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts im Urteil vom 09.07.2008 - 5 AZR 902/07- und der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21.08.2013 - 5 AZR 410/12 - (gleich lautende Regelung im TV-KAH) zugrunde lag.

 
• LAG Rheinland-Pfalz, 23.10.2018 - 8 Sa 35/18

  Vergütung für nicht dienstplanmäßige Arbeit an gesetzlichen Wochenfeiertagen nach …

  In den zitierten Entscheidungen (BAG 9. Juli 2008 - 5 AZR 902/07 -; 10.Dezember 2008 - 4 AZR 813/07 -; 21. August 2013 - 5 AZR 410/12 - und 17. November 2016 - 6 AZR 465/15 -) ging es jeweils um Beschäftigte, die regelmäßig nach einem Dienstplan arbeiteten, der Wechselschicht - bzw. Schichtdienst an sieben Tagen in der Woche vorsah.
• ArbG Heilbronn, 21.12.2016 - 2 Ca 319/16

  Feiertagszuschlag - institutionalisierter Freizeitausgleich - Vorwegabzug

  Die Kürzung der regelmäßigen Wochenarbeitszeit um ein Fünftel pro Feiertag (also 2 x 4, 6 Stunden) gemäß § 6.1 Abs. 2 TVöD-K/VKA in den Kalendermonaten März und Mai 2016 hat dem Kläger den Vorteil vergüteter Freizeit im Umfang von 9, 2 Stunden gebracht (so auch BAG 21. August 2013 - 5 AZR 410/12, AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Krankenanstalten, zitiert nach juris Rn. 12).

  Das Bundesarbeitsgericht hat bereits zu § 49 TVöD-BT-K und zu § 6.1 TV-KAH entschieden, dass die wegen eines Feiertages erfolgte Reduzierung der dienstplanmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines schichtdienstleistenden Beschäftigten um ein Fünftel eine Gewährung von Freizeitausgleich darstellt (…BAG 09. Juli 2008 - 5 AZR 902/07, zitiert nach juris Rn. 14 ff.; BAG 21. August 2013 - 5 AZR 410/12, AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Krankenanstalten, zitiert nach juris Rn. 14).

• BAG, 10.12.2013 - 3 AZR 715/11

  Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente

  Die Klage wurde der Beklagten am 23. Dezember 2009 zugestellt, weshalb die vom Kläger verlangten Prozesszinsen erst ab dem Folgetag, dem 24. Dezember 2009, geschuldet sind (vgl. BAG 21. August 2013 - 5 AZR 410/12 - Rn. 18) .
• LAG Niedersachsen, 03.06.2014 - 15 Sa 975/13

  Tarifliche Vergütung einer Krankenschwester für Feiertagsarbeit ohne …

  Das Bundesarbeitsgericht hat zu § 49 Abs. 2 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst, Besonderer Teil - Krankenhäuser (TVöD BT-K) und einer gleichlautenden Regelung in einem anderen Tarifvertrag entschieden, dass die tarifvertragliche Reduzierung der Sollstunden für Feiertage, die auf einen Werktag fallen, einen institutionalisierten Freizeitausgleich darstellen (BAG vom 21.08.2013, 5 AZR 410/12, zitiert nach juris; BAG vom 09.07.2008, 5 AZR 902/07, AP Nr. 1 zu § 8 TVöD).
• LAG Niedersachsen, 03.06.2014 - 15 Sa 967/13

  Tarifliche Vergütung einer Krankenschwester für Feiertagsarbeit ohne …

  Das Bundesarbeitsgericht hat zu § 49 Abs. 2 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst, Besonderer Teil - Krankenhäuser (TVöD BT-K) und einer gleichlautenden Regelung in einem anderen Tarifvertrag entschieden, dass die tarifvertragliche Reduzierung der Sollstunden für Feiertage, die auf einen Werktag fallen, einen institutionalisierten Freizeitausgleich darstellen (BAG vom 21.08.2013, 5 AZR 410/12, zitiert nach juris; BAG vom 09.07.2008, 5 AZR 902/07, AP Nr. 1 zu § 8 TVöD).