Rechtsprechung
   BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 410/87   

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https://dejure.org/1988,780
BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 410/87 (https://dejure.org/1988,780)
BAG, Entscheidung vom 13.01.1988 - 5 AZR 410/87 (https://dejure.org/1988,780)
BAG, Entscheidung vom 13. Januar 1988 - 5 AZR 410/87 (https://dejure.org/1988,780)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 61 Abs. 1, § 64
    Kriterien für die Bindung (bzw. für den Fortfall der Bindung) des Landesarbeitsgerichts an die - für die Statthaftigkeit der Berufung maßgebende - erstinstanzliche Streitwertfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 57, 186
  • MDR 1988, 608
  • NZA 1988, 705
  • BB 1988, 1754
  • JR 1988, 396
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 27.01.2004 - 1 AZR 105/03

    Beschwerdewert und Zulässigkeit der Berufung - übertarifliche Vergütung und

    Auch wenn sich die grundsätzliche Bindung des Landesarbeitsgerichts an die Streitwertfestsetzung durch das Arbeitsgericht bei der Ermittlung des Beschwerdewerts (BAG 2. März 1983 - 5 AZR 594/82 - BAGE 44, 13; 13. Januar 1988 - 5 AZR 410/87 - BAGE 57, 186; 27. Mai 1994 - 5 AZB 3/94 - AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 17 = EzA ArbGG 1979 § 64 Nr. 32; Hauck/Helml ArbGG § 64 Rn. 4; aA mit Hinweis auf die für den Zivilprozess herrschende gegenteilige Auffassung GK-ArbGG/Vossen § 64 Rn. 39 ff.) auf die einzelnen vom Arbeitsgericht angenommenen Teilwerte erstrecken sollte, ist die Berufung zulässig.
  • BAG, 16.05.2007 - 2 AZB 53/06

    Streitwertfestsetzung im Urteil - Bindungswirkung

    Daran ist festzuhalten (vgl. auch BAG 24. August 1983 - 7 AZR 558/81 - 13. Februar 1984 - 7 AZB 22/83 - 22. Mai 1984 - 2 AZB 25/82 - AP ArbGG 1979 § 12 Nr. 7 = EzA ArbGG 1979 § 64 Nr. 14; 13. Januar 1988 - 5 AZR 410/87 - BAGE 57, 186; Hauck/Helml-Helml ArbGG 3. Aufl. § 61 Rn. 3; ErfK/Koch 7. Aufl. § 64 ArbGG Rn. 13; Henssler/Willemsen/Kalb-Ziemann Arbeitsrecht Kommentar 2. Aufl. § 61 ArbGG Rn. 10; aA: Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge-Germelmann ArbGG 5. Aufl. § 61 Rn. 13; Bader/Creutzfeld/Friedrich-Creutzfeld ArbGG 4. Aufl. § 61 Rn. 20).

    Für beide Parteien würden sich danach Unwägbarkeiten ergeben, die sich mit dem im arbeitsgerichtlichen Verfahren in besonderem Maße gebotenen Grundsatz der Rechtsmittelklarheit nicht vereinbaren lassen (BAG 13. Januar 1988 - 5 AZR 410/87 - BAGE 57, 186).

  • LAG Baden-Württemberg, 27.11.2014 - 3 Sa 21/14

    Wertfestsetzung; Beschwerdewert; Arbeitszeugnis; Zeugnisberichtigung;

    Für die Parteien würden sich danach Unwägbarkeiten ergeben, die sich mit dem im arbeitsgerichtlichen Verfahren im besonderen Maße gebotenen Grundsatz der Rechtsmittelklarheit nicht vereinbaren ließen (BAG 16. Mai 2007 - 2 AZB 53/06 - AP ArbGG 1979 § 61 Nr. 15 = EzA ArbGG 1979 § 61 Nr. 20 = NZA 2007, 829; 13. Januar 1988 - 5 AZR 410/87 - BAGE 57, 186).
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