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   BAG, 09.01.1985 - 5 AZR 415/82   

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BAG, 09.01.1985 - 5 AZR 415/82 (https://dejure.org/1985,698)
BAG, Entscheidung vom 09.01.1985 - 5 AZR 415/82 (https://dejure.org/1985,698)
BAG, Entscheidung vom 09. Januar 1985 - 5 AZR 415/82 (https://dejure.org/1985,698)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    LohnFG § 1

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 48, 1
  • NJW 1985, 2214
  • NZA 1985, 562
  • BB 1985, 930
  • JR 1986, 484
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 318/15

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Einheit des Verhinderungsfalls

    Ob der krankhafte Zustand der Schulter des Klägers (zum Begriff der Krankheit vgl. etwa BAG 9. Januar 1985 - 5 AZR 415/82 - zu I 1 der Gründe, BAGE 48, 1; ErfK/Reinhard § 3 EFZG Rn. 4 ff.; HWK/Schliemann § 3 EFZG Rn. 34 ff., jeweils mwN) bereits vor dem 21. Oktober 2013 die Arbeitsunfähigkeit des Klägers bedingt hat, ist zwischen den Parteien streitig geblieben und konnte durch die Vernehmung des behandelnden Arztes nicht geklärt werden.
  • BAG, 29.01.1992 - 5 AZR 37/91

    Arbeitsentgelt bei Wiedereingliederung

    1. Arbeitsunfähig infolge Krankheit ist der Arbeitnehmer dann, wenn ein Krankheitsgeschehen ihn außerstande setzt, die ihm nach dem Arbeitsvertrag obliegende Arbeit zu verrichten, oder wenn er die Arbeit nur unter der Gefahr fortsetzen könnte, in absehbar naher Zeit seinen Zustand zu verschlimmern (BAGE 48, 1, 3 = AP Nr. 62 zu § 1 LohnFG, zu I 1 der Gründe, mit weiteren Nachweisen; neuerer Zeit: Senatsurteil vom 26. Juli 1989 -- 5 AZR 301/88 - AP Nr. 86 zu § 1 LohnFG, zu II 1 der Gründe; ferner BSG Urteil vom 07. August 1991 - 1/3 RK 28/89 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 07.08.1991 - 5 AZR 410/90

    Lohnfortzahlung bei Alkoholabhängigkeit

    Krankheit im medizinischen Sinne ist jeder regelwidrige körperliche oder geistige Zustand (BAGE 10, 183, 184 = AP Nr. 21 zu § 63 HGB, zu 2 a der Gründe; BAGE 43, 54, 57 = AP Nr. 52 zu § 1 LohnFG, zu I 2 der Gründe; aus neuerer Zeit: BAGE 48, 1, 3 AP Nr. 62 zu § 1 LohnFG, zu I 1 der Gründe; jeweils m. w. N.).

    Von diesem medizinischen Begriff der Krankheit ist auch bei Anwendung des § 1 LFZG auszugehen (vgl. BAGE 48, 1, 3 = AP, aaO).

    Arbeitsunfähig infolge Krankheit ist der Arbeiter dann, wenn ein Krankheitsgeschehen ihn außer Stand setzt, die ihm nach dem Arbeitsvertrag obliegende Arbeit zu verrichten, oder wenn er die Arbeit nur unter der Gefahr fortsetzen könnte, in absehbar naher Zeit seinen Zustand zu verschlimmern (BAGE 48, 1, 3 = AP, aaO, m. w. N.).

  • BAG, 21.01.1997 - 1 ABR 53/96

    Arztbescheinigung und Mitbestimmung des Betriebsrats

    Ein Arztbesuch während der Arbeitszeit ist auch dann, wenn er aus medizinischen Gründen notwendig ist, nicht zwingend mit einer Arbeitsunfähigkeit verbunden (vgl. etwa BAG Urteil vom 9. Januar 1985 - 5 AZR 415/82 - BAGE 48, 1 = AP Nr. 62 zu § 1 LohnFG; Reinecke, AuA 1996, 339, 340).
  • BAG, 26.07.1989 - 5 AZR 301/88

    Was bedeutet Krankheit im Arbeitsrecht?

    Krankheit im medizinischen Sinne ist jeder regelwidrige körperliche oder geistige Zustand (BAGE 10, 183, 184 [BAG 17.11.1960 - 2 AZR 97/59] = AP Nr. 21 zu § 63 HGB, zu 2a der Gründe; BAGE 43, 54, 57 = AP Nr. 52 zu § 1 LohnFG, zu I 2 der Gründe; aus neuerer Zeit: BAGE 48, 1, 3 [BAG 09.01.1985 - 5 AZR 415/82] = AP Nr. 62 zu § 1 LohnFG, zu 1 der Gründe; Kaiser/Dunkl, Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfalle, 2. Aufl., I. Teil, § 1 Rz 74; Schmatz/Fischwasser/Geyer/Knorr, Vergütung der Arbeitnehmer bei Krankheit und Mutterschaft, 6. Aufl., Stand August 1989, zu § 1 LFZG Rz 40).

    Von diesem medizinischen Begriff der Krankheit ist auch bei Anwendung des § 1 LFZG auszugehen (vgl. BAGE 48, 1, 3 [BAG 09.01.1985 - 5 AZR 415/82] = AP Nr. 62, aaO).

    Arbeitsunfähig infolge Krankheit ist der Arbeiter dann, wenn ein Krankheitsgeschehen ihn außer Stand setzt, die ihm nach dem Arbeitsvertrag obliegende Arbeit zu verrichten, oder wenn er die Arbeit nur unter der Gefahr fortsetzen könnte, in absehbar naher Zeit seinen Zustand zu verschlimmern (BAGE 48, 1, 3 [BAG 09.01.1985 - 5 AZR 415/82] = AP Nr. 62, aaO, mit zahlreichen weiteren Nachweisen).

  • BAG, 09.10.2002 - 5 AZR 443/01

    Ärztliches Beschäftigungsverbot - Mutterschutzlohn

    Wird eine Schwangerschaft von besonderen, über das übliche Maß hinausgehenden Beschwerden begleitet, liegt ein regelwidriger Zustand vor (BAG 14. November 1984 - 5 AZR 394/82 - BAGE 47, 195, 198 f.; 9. Januar 1985 - 5 AZR 415/82 - BAGE 48, 1, 3; 26. Juli 1989 - 5 AZR 301/88 - AP LohnFG § 1 Nr. 86, zu II 1 der Gründe; Kaiser/Dunkl/Hold/Kleinsorge EFZG 5. Aufl. § 3 Rn. 27, 31).
  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 228/05

    Mehrflugstundenvergütung - Flugdienstuntauglichkeit

    b) Krankheit im Sinne des § 3 EFZG setzt einen regelwidrigen körperlichen oder geistigen Zustand voraus (BAG 19. November 2003 - 10 AZR 127/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 8, zu II 4 der Gründe; Senat 27. Mai 1992 - 5 AZR 297/91 - EEK I/1084, zu II 1 der Gründe; 7. August 1991 - 5 AZR 410/90 - BAGE 68, 196, 198; 9. Januar 1985 - 5 AZR 415/82 - BAGE 48, 1, 3).
  • BAG, 27.05.1992 - 5 AZR 297/91

    Alkoholsucht - Entziehungskur - Ausheilung - Rückfall - Verschulden

    Krankheit im medizinischen Sinne ist jeder regelwidrige körperliche oder geistige Zustand (BAGE 10, 183, 184 = AP Nr. 21 zu § 63 HGB, zu 2 a der Gründe; BAGE 43, 54, 57 = AP Nr. 52 zu § 1 LohnFG, zu I 2 der Gründe; aus neuerer Zeit: BAGE 48, 1, 3 = AP Nr. 62 zu § 1 LohnFG, zu I 1 der Gründe; jeweils m.w.N.).

    Von diesem medizinischen Begriff der Krankheit ist auch bei Anwendung des § 1 LFZG auszugehen (vgl. BAGE 48, 1, 3 = AP, aaO).

    Arbeitsunfähig infolge Krankheit ist der Arbeiter dann, wenn ein Krankheitsgeschehen ihn außerstand setzt, die ihm nach dem Arbeitsvertrag obliegende Arbeit zu verrichten, oder wenn er die Arbeit nur unter der Gefahr fortsetzen könnte, in absehbar naher Zeit seinen Zustand zu verschlimmern (BAGE 48, 1, 3 = AP, aaO, m.w.N.).

  • BAG, 07.03.1990 - 5 AZR 189/89

    Arbeitsfreistellung für Arztbesuch

    Die gesetzliche Regelung kann durch Tarifvertrag abbedungen und modifiziert werden (BAGE 48, 1, 6 f. = AP Nr. 62 zu § 1 LohnFG, zu III der Gründe, mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.11.2016 - L 4 KR 4432/14

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Traumatherapie bei nicht zur

    Der Arbeitgeber sei verpflichtet, den Arbeitnehmer von der Dienstverrichtung gemäß § 616 Abs. 1 Satz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) freizustellen, wenn sich dieser zur Behandlung drohender Arbeitsunfähigkeit regelmäßig während der Arbeitszeit in ärztliche Behandlung begeben müsse (Bundesarbeitsgericht [BAG], Urteile vom 29. Februar 1984 - 5 AZR 467/81 - und vom 9. Januar 1985 - 5 AZR 415/82 - ).

    Je nach Art der notwendigen Behandlung können auch längere Abwesenheitszeiten über einen längeren Zeitraum noch eine "verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit" darstellen (z.B. alle zwei Wochen sieben bis acht Stunden Abwesenheit über zwei Jahre, vgl. BAG, Urteil vom 09. Januar 1985 - 5 AZR 415/82 -juris, Rn. 2 und 28).

  • BAG, 26.07.1989 - 5 AZR 491/88

    Muß der Arbeiter bei Vertragsschluß oder bei Beschäftigungsbeginn arbeitsfähig

  • BAG, 10.07.1991 - 5 AZR 383/90

    Vergütungsansprüche eines Schwerbehinderten

  • ArbG Frankfurt/Main, 23.05.2000 - 4 Ca 8647/99

    Vergütungsanspruch aus einem beendeten Arbeitsverhältnis; Arbeitsunfähigkeit

  • BAG, 07.06.1990 - 6 AZR 52/89

    Erwerbsunfähigkeit und Ruhen des Arbeitsverhältnisses

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2012 - L 16 KR 372/10

    Krankenversicherung

  • BAG, 29.01.1992 - 5 AZR 637/89

    Kürzung der Bezüge bei Wiedereingliederung eines Busfahrers nach langer

  • BAG, 29.01.1992 - 5 AZR 60/91

    Vergütungsfortzahlung bei Teilarbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers unter dem

  • LAG Niedersachsen, 30.08.1985 - 3 Sa 28/85

    Urlaubsabgeltungsansprüche eines Arbeitnehmers; Ablauf eines Urlaubsanspruches;

  • BAG, 20.03.1985 - 5 AZR 260/83

    Teilweise Arbeitsverhinderung - Anspruch auf Gehaltsfortzahlung - Unverschuldetes

  • BAG, 17.04.1985 - 5 AZR 497/83

    Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle bei durch starkes Rauchen

  • ArbG Duisburg, 07.06.2010 - 3 Ca 2775/09

    Schadensersatz, Kausalität, Arbeitsunfähigkeit, behinderungsgerechte Einrichtung

  • LAG Hessen, 03.07.2001 - 2 Sa 53/01

    Streit über die Vergütungsansprüche eines Arbeitnehmers (Arzt) und in diesem

  • LAG Baden-Württemberg, 20.01.1988 - 9 Sa 102/86

    Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers; Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit;

  • LAG Niedersachsen, 21.04.1986 - 14 Sa 167/85

    Urlaubsabgeltungsanspruch eines Schwerbehinderten; Abgeltungsfähigkeit eines

  • LAG Schleswig-Holstein, 08.12.1995 - 6 Sa 184/95

    Krankheitsbedingte Kündigung einer Altenpflegerin wegen Unmöglichkeit der

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.07.1988 - 6 Sa 370/88

    Amtsärztliches Attest; Arbeitsunfähigkeit; Kündigung; Fürsorgepflicht

  • ArbG Ulm, 18.05.1992 - 5 Ca 443/91

    Kein Lohnfortzahlungsanspruch nach dem Lohnfortzahlungsgesetz bei

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