Rechtsprechung
   BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 424/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage

  • IWW

    § 8 Nr. 1 LTV, § 145 B... GB, § 151 Satz 1 BGB, § 559 Abs. 2 ZPO, § 8 LTV, § 305c Abs. 2 BGB, § 2 Abs. 1 EFZG, § 11 Abs. 1 Satz 1 BUrlG, § 288 Abs. 1, § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 193 BGB, § 3 Abs. 1 Satz 1, § 4 Abs. 1 EFZG, § 4 Abs. 4 Satz 1 oder Satz 2 EFZG, § 4 Abs. 4 Satz 1 EFZG, § 4 Abs. 4 Satz 2 EFZG, § 4 Abs. 4 EFZG, § 2 Nr. 2 TV Mindestbedingungen, § 362 Abs. 1 BGB, § 1 AEntG, § 5 Satz 1 Nr. 1 AEntG, § 2 Nr. 1 TV Mindestbedingungen, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 362 Abs 1 BGB
    Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage - Erschwerniszulage - Leistungszulage

  • Jurion

    Anforderungen an eine Gesamtzusage des Arbeitgebers; Verwirkung als Sonderfall unzulässiger Rechtsausübung; Grundvergütung und weitere Leistungen als Teil des Mindestlohnanspruchs; Mindestlohnwirksamkeit von Treueprämie, Schichtzulage und Leistungszulage; Addition von Mindestlohn, Treueprämie, Schichtzulage und Leistungszulage bei der Berechnung des Urlaubsentgelts

  • bag-urteil.com

    Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage - Erschwerniszulage - Leistungszulage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 362 Abs. 1
    Mindestlohn; Treueprämie; Schichtzulage; Erschwerniszulage; Leistungszulage

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an eine Gesamtzusage des Arbeitgebers

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage - Erschwerniszulage - Leistungszulage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitsentgelt - und die Verwirkung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestlohn - und die Anrechnung von Treueprämie und Schichtzulage, Erschwerniszulage und Leistungszulage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebliche Gesamtzusage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Feiertagsvergütung, Urlaubsentgelt - und die vereinbarte Treueprämie

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - und die vereinbarte Treueprämie

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Schichtzulage und Treueprämie sind mindestlohnwirksam

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie und einer Schichtzulage

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Treueprämie und Schichtzulage für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde werden auf den Mindestlohn angerechnet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anrechnung von Treueprämie und Schichtzulage auf Mindestlohn

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Treueprämie und Schichtzulage können auf den Mindestlohn angerechnet werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mindestlohn - Anrechnung von Treueprämien und Schichtzulagen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einhaltung des Mindestlohns durch Treueprämie als Teil der Vergütung - Treueprämie ist mindestlohnwirksam

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2428
  • NZA 2017, 1073



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BAG, 14.08.2018 - 1 AZR 287/17

    Arbeitskampf - Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

    Der Kläger kann die begehrten Prämienzahlungen nicht auf eine in den betrieblichen Aushängen zu sehende Gesamtzusage (dazu allg. BAG 22. März 2017 - 5 AZR 424/16 - Rn. 13 mwN) stützen.
  • BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist - Verwirkung - Weiterbeschäftigung

    Es müssen vielmehr besondere Umstände sowohl im Verhalten des Berechtigten als auch des Verpflichteten hinzutreten (Umstandsmoment), die es rechtfertigen, die späte Geltendmachung des Rechts als mit Treu und Glauben unvereinbar anzusehen (BAG 22. März 2017 - 5 AZR 424/16 - Rn. 23; 24. August 2016 - 5 AZR 129/16 - Rn. 60) .
  • BAG, 11.10.2017 - 5 AZR 621/16

    Mindestlohn - Anwesenheitsprämie

    Die Klägerin hat nach B. V. BV 2007 Anspruch auf eine Anwesenheitsprämie, die sich nach den Bedingungen des als Gesamtzusage (zu deren Voraussetzungen vgl. BAG 22. März 2017 - 5 AZR 424/16 - Rn. 13 mwN) zu wertenden Schreibens der Beklagten aus Mai 1996 errechnet und dessen Höhe für den streitgegenständlichen Zeitraum insgesamt dem eingeklagten Betrag entspricht.
  • BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 739/15

    Bindung nichtkirchlicher Betriebserwerber an arbeitsvertragliche dynamische

    bb) Eine Verwirkung scheidet zudem aus, weil von der Beklagten keine Umstände vorgebracht wurden, welche die Annahme rechtfertigten, der Beklagten sei es aufgrund eigener Dispositionen unzumutbar geworden, die Ansprüche der Klägerin zu erfüllen (vgl. BAG 22. März 2017 - 5 AZR 424/16 - Rn. 24) .
  • BAG, 20.03.2018 - 9 AZR 508/17

    Anforderungen an den notwendigen Inhalt einer Revisionsbegründung

    Es müssen vielmehr besondere Umstände sowohl im Verhalten des Berechtigten als auch des Verpflichteten hinzutreten (Umstandsmoment), die es rechtfertigen, die spätere Geltendmachung des Rechts als mit Treu und Glauben unvereinbar anzusehen (BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 33; 22. März 2017 - 5 AZR 424/16 - Rn. 23) .
  • BAG, 11.10.2017 - 5 AZR 622/16

    Mindestlohn - Anwesenheitsprämie

    Die Klägerin hat nach B. V. BV 2007 Anspruch auf eine Anwesenheitsprämie, die sich nach den Bedingungen des als Gesamtzusage (zu deren Voraussetzungen vgl. BAG 22. März 2017 - 5 AZR 424/16 - Rn. 13 mwN) zu wertenden Schreibens der Beklagten aus Mai 1996 errechnet und dessen Höhe für den streitgegenständlichen Zeitraum insgesamt dem eingeklagten Betrag entspricht.
  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 834/16

    Tarifanspruch auf Zeitzuschlag und freie Ausgleichstage bei bezahlten

    Die Arbeitnehmer erwerben einen einzelvertraglichen Anspruch auf die zugesagten Leistungen, wenn sie die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen (BAG 22. März 2017 - 5 AZR 424/16 - Rn. 13) .
  • BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 323/16

    Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage - Erschwerniszulage - Leistungszulage

    Dies hat der Senat in seinem am heutigen Tag ergangenen Urteil in einem Parallelverfahren (- 5 AZR 424/16 - Rn. 15 ff.) , auf dessen Begründung zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird, entschieden.
  • BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 625/16

    Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage - Erschwerniszulage - Leistungszulage

    Dies hat der Senat in seinem am heutigen Tag ergangenen Urteil in einem Parallelverfahren (- 5 AZR 424/16 - Rn. 15 ff.) , auf dessen Begründung zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird, entschieden.
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