Rechtsprechung
   BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 43/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,1148
BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 43/18 (https://dejure.org/2019,1148)
BAG, Entscheidung vom 30.01.2019 - 5 AZR 43/18 (https://dejure.org/2019,1148)
BAG, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - 5 AZR 43/18 (https://dejure.org/2019,1148)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 562 Abs. 1, § ... 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, §§ 20, 1 Abs. 1 MiLoG, § 3 Satz 1 MiLoG, § 134 BGB, § 611 Abs. 1 BGB, § 611a Abs. 2 BGB, § 20 MiLoG, § 3 MiLoG, § 1 Abs. 1 MiLoG, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 559 Abs. 2 ZPO, § 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB, § 4 Abs. 4 Satz 3 TVG, § 77 Abs. 4 Satz 4 BetrVG, § 104 SGB VII, § 105 SGB VII, § 202 Abs. 1, § 309 Nr. 7 Buchst. a und Buchst. b BGB, § 139 BGB, § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB, § 77 Abs. 4 Satz 1 BetrVG, § 3 Abs. 1 TVG, § 4 Abs. 1 TVG, Art. 9 Abs. 3 GG, § 77 Abs. 3 BetrVG, § 12 EFZG, § 4 Abs. 4 EFZG, § 2 Abs. 1 EFZG, § 1 Abs. 1, Abs. 2 MiLoG, § 1 Abs. 2 Satz 1 MiLoG, § 3 Abs. 2 BUrlG, § 157 BGB, § 362 Abs. 1 BGB, § 11 Abs. 1 BUrlG

  • Bundesarbeitsgericht

    Verfallklausel - Mindestlohn - Urlaubsentgelt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Verfallklausel - Mindestlohn - Urlaubsentgelt

  • juris.de

    Verfallklausel - Mindestlohn - Urlaubsentgelt

  • bag-urteil.com

    Verfallklausel - Mindestlohn - Urlaubsentgelt

  • Betriebs-Berater

    Teilnichtigkeit von Verfallklausel für Urlaubsabgeltung

  • Wolters Kluwer

    Verfallklausel und AGB-Recht; Verfallklausel und § 3 Satz 1 MiLoG; Entgeltklage; Verfallklausel; Mindestlohn; Urlaubsentgelt; Feiertagsvergütung; St...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfallklausel und AGB-Recht; Verfallklausel und § 3 Satz 1 MiLoG; Entgeltklage - Verfallklausel; Mindestlohn; Urlaubsentgelt; Feiertagsvergütung; Streitgegenstand

  • rechtsportal.de

    BGB § 157
    Urlaubserteilung und Zahlung des Urlaubsentgelts

  • datenbank.nwb.de

    Verfallklausel - Mindestlohn - Urlaubsentgelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1899
  • NZA 2019, 768
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 17.04.2019 - 5 AZR 331/18

    Entgeltansprüche - Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen

    dd) Die vertragliche Ausschlussfristenregelung ist nicht wegen eines Verstoßes gegen § 3 Satz 1 MiLoG insgesamt unwirksam (vgl. BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 43/18 - Rn. 30) .

    ee) Eine solche Ausschlussfristenregelung ist auch nicht intransparent und deshalb nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unwirksam, weil tarifliche Ansprüche und Ansprüche aus Betriebsvereinbarungen in ihr nicht ausdrücklich ausgenommen werden (vgl. hierzu ausführlich BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 43/18 - Rn. 31 ff.) .

  • LAG Hamm, 13.02.2019 - 5 Sa 524/18

    Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz und einmonatige Ausschlussfrist nach

    Hierzu zählen aufgrund entsprechender Anwendung auch die Entgeltersatzleistungen wie Entgeltfortzahlungsansprüche (siehe nur BAG, Urteil vom 20.06.2018, wie vor) sowie Ansprüche auf Urlaubsentgelt (BAG, Urteil vom 30. Januar 2019, 5 AZR 43/18, juris).
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