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   BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 436/08   

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BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 436/08 (https://dejure.org/2009,59)
BAG, Entscheidung vom 22.04.2009 - 5 AZR 436/08 (https://dejure.org/2009,59)
BAG, Entscheidung vom 22. April 2009 - 5 AZR 436/08 (https://dejure.org/2009,59)
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Volltextveröffentlichungen (16)

Kurzfassungen/Presse (31)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lohnwucher

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Lohnwucher

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Lohnwucher

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BAG zum Lohnwucher

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Knochenjob für 3,25 Euro - Ob mit oder ohne Wohngelegenheit: Das ist "Lohnwucher"

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Lohnwucher

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Arbeitslohn: Bei Lohnwucher muss der Arbeitgeber nachzahlen

  • zunft-starke.de (Kurzinformation)

    Lohnwucher - eine Lohnvereinbarung, die nicht 2/3 des branchenüblichen Lohnes erreicht, ist nichtig

  • busradar.de (Kurzinformation)

    Lohn unter 2/3 der Tarifvergütung ist Lohnwucher

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Sittenwidrig niedriger Arbeitslohn begründet Nachzahlungspflicht des Arbeitgebers

  • hensche.de (Zusammenfassung)

    Lohnwucher auch dann, wenn sich ein Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung erst im Laufe der Vertragsdurchführung ergibt:

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Lohnwucher

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Gelten Mindestlöhne und Tarifverträge auch für Privathaushalte?

  • rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)

    Arbeitslohn sittenwidrig, wenn er nicht einmal 2/3 des üblichen Tariflohns beträgt

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    2/3-Grenze für Lohndumping bestätigt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    LOHNWUCHER, Sittenwidrigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lohnwucher

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lohnwucher

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lohnwucher - oder wie wenig darf der Arbeitgeber zahlen, bevor es teuer wird?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lohnwucher bei weniger als 2/3 Branchentarif

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lohnnachzahlungsansprüche bei sittenwidrigem Lohn

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lohnwucher wegen zu geringem Lohn

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lohnwucher - Wann ist eine Lohnvereinbarung sittenwidrig?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Lohnwucher: Weniger als 2/3 des üblichen Tariflohns - Bundesarbeitsgericht spricht von "Ausbeutung"

  • 123recht.net (Pressemeldung, 22.4.2009)

    3,25 Euro je Stunde sind Lohndumping // Mindestens Zweidrittel des üblichen Tariflohns

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Lohnwucher

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Wann ist ein Lohn sittenwidrig und welche Auswirkungen hat dies auf das Arbeitsverhältnis?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Lohnwucher - Wann ist eine Lohnvereinbarung sittenwidrig?

Besprechungen u.ä. (3)

  • zjs-online.com PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Tatbestand des Lohnwuchers (David Yang; ZIS 2011, 430)

  • beck-blog (Entscheidungsanmerkung)

    Nettolohn von 3,25 Euro sittenwidrig

  • chefarztrecht-aktuell.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bundesarbeitsgericht bestimmt 2/3-Grenze für Lohnwucher

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Sittenwidriger Lohn und der Anspruch auf Insolvenzgeld" von Claus-Peter Bienert, original erschienen in: info also 2011, 9 - 14.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Ist die Lohnwucherrrechtsprechung international-privatrechtlich zwingend?" von Prof. Dr. Frank Bayreuther, original erschienen in: NZA 2010, 1157 - 1160.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 22.04.2009, Az.: 5 AZR 436/08 (Lohnwucher)" von Prof. Dr. Rüdiger Krause, original erschienen in: JA 2010, 830 - 832.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG v. 22.4.2009 - 5 AZR 436/08 (Lohnwucher)" von Prof. Dr. Wolfhard Kohte, original erschienen in: JR 2010, 551 - 552.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 130, 338
  • MDR 2009, 1117
  • NZA 2009, 837
  • BB 2009, 1013
  • BB 2009, 1637
  • DB 2009, 114
  • DB 2009, 1599
  • JR 2010, 551
 
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Wird zitiert von ... (96)

  • BAG, 06.04.2011 - 7 AZR 716/09

    Sachgrundlose Befristung - "Zuvor-Beschäftigung"

    Eine solche ist, soweit der Gesetzgeber die erforderliche Konkretisierung unterlassen hat, bisweilen unumgänglich und in der Rechtsprechung nicht selten (vgl. etwa zur Konkretisierung des Lohnwuchers BAG 22. April 2009 - 5 AZR 436/08 - Rn. 13 ff., BAGE 130, 338; zur Frage, von welchem Umfang an eine Arbeitszeiterhöhung eine mitbestimmungspflichtige Einstellung iSv. § 99 Abs. 1 BetrVG darstellt, BAG 9. Dezember 2008 - 1 ABR 74/07 - Rn. 19, BAGE 128, 351) .
  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 814/14

    Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug

    Verstößt die Entgeltabrede gegen § 138 BGB, schuldet der Arbeitgeber gemäß § 612 Abs. 2 BGB die übliche Vergütung (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 436/08 - Rn. 9, BAGE 130, 338) .

    Bei arbeitsvertraglichen Vergütungsvereinbarungen kommt es auf den jeweils streitgegenständlichen Zeitraum an (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 436/08 - Rn. 10, aaO) .

    f) Rechtsfolge des Verstoßes gegen § 138 Abs. 1 BGB ist ein Anspruch auf die übliche Vergütung nach § 612 Abs. 2 BGB (BAG 26. April 2006 - 5 AZR 549/05 - Rn. 26, BAGE 118, 66) unter Zugrundelegung des tariflichen Stundenlohns ohne Zuschläge, Zulagen und Sonderleistungen (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 436/08 - Rn. 18, BAGE 130, 338) .

  • BAG, 21.09.2011 - 7 AZR 375/10

    Berufsausbildungsverhältnis und Vorbeschäftigung

    Eine solche Konkretisierung ist bisweilen unumgänglich und in der Rechtsprechung nicht selten (vgl. BAG 6. April 2011 - 7 AZR 716/09 - Rn. 39, AP TzBfG § 14 Nr. 82 = EzA TzBfG § 14 Nr. 77 unter Hinweis auf 22. April 2009 - 5 AZR 436/08  - Rn. 13 ff., BAGE 130, 338 [Konkretisierung des Lohnwuchers]; 9. Dezember 2008 - 1 ABR 74/07  - Rn. 19, BAGE 128, 351 [Konkretisierung des Umfangs einer Arbeitszeitverlängerung, der zu einer mitbestimmungspflichtigen Einstellung iSv. § 99 Abs. 1 BetrVG führt]) .
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