Rechtsprechung
   BAG, 22.02.2017 - 5 AZR 453/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,5971
BAG, 22.02.2017 - 5 AZR 453/15 (https://dejure.org/2017,5971)
BAG, Entscheidung vom 22.02.2017 - 5 AZR 453/15 (https://dejure.org/2017,5971)
BAG, Entscheidung vom 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 (https://dejure.org/2017,5971)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,5971) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Branchenzuschlag nach dem TV über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen in der Metall- und Elektroindustrie

  • IWW

    § 562 Abs. 1, § ... 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 1 Nr. 2 TV BZ ME, § 2 Abs. 1 bis Abs. 3 TV BZ ME, § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 TVG, § 1 Nr. 2 Satz 1 TV BZ ME, § 1 Nr. 2 Satz 2 TV BZ ME, § 1 Nr. 2 Satz 2 Halbs. 1 TV BZ ME, § 1 Nr. 2 Satz 2 Halbs. 2 TV BZ ME, § 4 Satz 2 BetrVG, § 1 BetrVG, § 2 Abs. 1, § 2 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 TV BZ ME, § 2 Abs. 1 TV BZ ME, § 2 Abs. 2 Satz 1 TV BZ ME, § 2 Abs. 3 TV BZ ME, § 7 Abs. 1 TV BZ ME, § 308 Abs. 1 ZPO, § 2 Abs. 4 TV BZ ME, § 1 Abs. 2 TVG, § 288 Abs. 1, § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 2 Abs. 6 TV BZ ME, § 291 BGB

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Branchenzuschlag nach dem TV über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen in der Metall- und Elektroindustrie

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG
    Branchenzuschlag nach dem TV über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen in der Metall- und Elektroindustrie

  • Wolters Kluwer

    Zugehörigkeit eines Betriebes zum Wirtschaftszweig Automobilindustrie und Fahrzeuzgbau im Sinne des § 1 TV BZ ME; Hilfs- und Nebenbetriebe als Teil des Wirtschaftszweiges Automobuilindustrie und Fahrzewugbau im Sinne des § 1 TV BZ ME; Keine Inhaberidentität zwischen ...

  • bag-urteil.com

    Branchenzuschlag nach dem TV über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen in der Metall- und Elektroindustrie

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugehörigkeit eines Betriebes zum Wirtschaftszweig Automobilindustrie und Fahrzeuzgbau im Sinne des § 1 TV BZ ME

  • datenbank.nwb.de

    Branchenzuschlag nach dem TV über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen in der Metall- und Elektroindustrie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitnehmerüberlassungen in der Metall- und Elektroindustrie - und der Branchenzuschlag

  • avax.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Tarifliche Branchenzuschläge

Besprechungen u.ä.

  • avax.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Tarifliche Branchenzuschläge

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 21.03.2018 - 5 AZR 862/16

    Leiharbeitnehmer - Branchenzuschläge

    Er orientiert sich an dem Stundenentgelt, das vergleichbaren Arbeitnehmern des Kundenbetriebs zusteht, indem er nach Maßgabe von § 2 Abs. 4 TV BZ Druck-gewerblich iVm. der Protokollnotiz Nr. 3 zu dieser Bestimmung eine Beschränkung des Branchenzuschlags auf die Differenz zu 90 % des laufenden regelmäßig gezahlten Stundenentgelts eines vergleichbaren Arbeitnehmers des Kundenbetriebs vorsieht (vgl. zum TV BZ ME BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 - Rn. 37) .

    Sie gestaltet die Modalitäten des Branchenzuschlags eigenständig aus, indem sie - differenzierend nach der Ursache der Einsatzunterbrechungen - die Bewertung von Unterbrechungszeiten regelt und deren Berücksichtigung im Vergleich zur Regelung des § 2 Abs. 2 TV BZ Druck-gewerblich an eigenständige Anforderungen knüpft (zur Deckelungsregelung in der Protokollnotiz Nr. 3 zu § 2 Abs. 4 TV BZ ME vgl. BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 - Rn. 37) .

  • LAG Hessen, 26.01.2018 - 10 Sa 1131/17

    Hilfs- oder Nebenbetriebe i.S.d. § 1 Nr. 2 Satz 2 TV BZ ME sind solche Betriebe,

    Hilfs- oder Nebenbetriebe i.S.d. § 1 Nr. 2 Satz 2 TV BZ ME sind solche Betriebe, die nicht originär einem der in § 1 Nr. 2 Satz 2 Halbs. 1 TV BZ ME genannten Wirtschaftszweige unterfallen, die aber nach ihren ausschließlichen oder überwiegenden betrieblichen Tätigkeiten den Fertigungsprozess eines Katalogbetriebs unterstützen und deshalb zum entsprechenden Wirtschaftszweig in dem Sinne "gehören", dass sie ihm zuzuordnen sind (Anschluss an BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 - Rn. 21, AP Nr. 242 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie).

    Dass ein Fertigungsprozess zu verlangen ist, hat der Fünfte Senat für den Wirtschaftszweig der Automobilindustrie und des Fahrzeugbaus ebenfalls bereits entschieden (vgl. BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 - Rn. 18 f., AP Nr. 242 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie) .

    Kennzeichnend für den Hilfs- oder Nebenbetrieb ist, dass der betreffende Betrieb ein selbständiger Betrieb ist, der für einen anderen Betrieb - den Hauptbetrieb - eine Hilfsfunktion ausübt und den dort verfolgten Betriebszweck unterstützt (vgl. BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 - Rn. 21, AP Nr. 242 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie) .

    Es ist dabei nicht erforderlich, dass Katalogbetrieb und Unterstützungsbetrieb i.S.d. § 1 Nr. 2 Satz 2 Halbs. 2 TV BZ ME denselben Inhaber haben (vgl. BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 - Rn. 22 ff., AP Nr. 242 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie) .

    Dies hat das Gericht z.B. im Falle von Logistikleistungen in der Automobilindustrie angenommen (vgl. BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 - Rn. 3, AP Nr. 242 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie); dort bestand die Aufgabe des Hilfsbetriebs u.a. darin, die Produktionsversorgung für einen Produktionsbetrieb für Frontscheinwerfer für PKW abzuwickeln.

  • BAG, 18.03.2020 - 5 AZR 430/18

    Anspruch auf Branchenzuschlag (TV über Branchenzuschläge für

    Für eine solche - ungeschriebene - Voraussetzung bietet die Tarifnorm keinen Anhaltspunkt (BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 252/16 - Rn. 21 ff., aaO; 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 - Rn. 22 ff.) .

    Insoweit ist nach der Rechtsprechung des Senats erforderlich, dass der Einsatzbetrieb nach seinen ausschließlichen oder überwiegenden betrieblichen Tätigkeiten dem entsprechenden Wirtschaftszweig zuzuordnen ist (vgl. BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 - Rn. 21; 22. Februar 2017 - 5 AZR 252/16 - Rn. 19, BAGE 158, 205; 22. Februar 2017 - 5 AZR 552/14 - Rn. 24, BAGE 158, 197) .

  • BAG, 20.11.2019 - 5 AZR 21/19

    Besitzstandszulage - Überleitung in neue Entgeltordnung

    Die Protokollerklärung ist materieller Bestandteil des Tarifvertrags (vgl. zu den Voraussetzungen BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 - Rn. 37; 13. Mai 2015 - 4 AZR 355/13 - Rn. 33 mwN) .
  • LAG Hamm, 08.11.2018 - 18 Sa 1728/17

    Branchenzuschlag für Leiharbeitnehmer in der Metallindustrie

    Die Protokollnotiz ist materieller Bestandteil des Tarifvertrags ( BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15; LAG Hamm 28. Juli 2014 - 17 Sa 1479/13 ).

    Er muss eine entsprechende Erklärung abgeben ( BAG 22 Februar 2017 - 5 AZR 453/15 ).

  • LAG Köln, 21.08.2020 - 4 Sa 82/20

    Haustarifvertrag; Anerkennungstarifvertrag; Anlage; Gesamtrechtsnachfolge auf

    Allerdings käme der Regelung im letzteren Fall, selbst wenn es sich um eine originäre Protokollnotiz handeln sollte, normative Wirkung zu, da es sich um eine eigenständige Regelung handelt (vgl. zur Auslegung von Protokollnotizen bzgl. deren rechtlichen Status: BAG, Urteil vom 22.02.2017 - 5 AZR 453/15, Rn. 27, juris; BAG, Urteil vom 02.10.2007 - 1 AZR 815/06, Rn. 15, NZA-RR 2008, 242).
  • LAG Köln, 21.08.2020 - 4 Sa 411/20

    Haustarifvertrag; Anerkennungstarifvertrag; Anlage; Gesamtrechtsnachfolge auf

    Allerdings käme der Regelung im letzteren Fall, selbst wenn es sich um eine originäre Protokollnotiz handeln sollte, normative Wirkung zu, da es sich um eine eigenständige Regelung handelt (vgl. zur Auslegung von Protokollnotizen bzgl. deren rechtlichen Status: BAG, Urteil vom 22.02.2017 - 5 AZR 453/15, Rn. 27, juris; BAG, Urteil vom 02.10.2007 - 1 AZR 815/06, Rn. 15, NZA-RR 2008, 242).
  • LAG Köln, 21.08.2020 - 4 Sa 413/20

    Haustarifvertrag; Anerkennungstarifvertrag; Anlage; Gesamtrechtsnachfolge auf

    Allerdings käme der Regelung im letzteren Fall, selbst wenn es sich um eine originäre Protokollnotiz handeln sollte, normative Wirkung zu, da es sich um eine eigenständige Regelung handelt (vgl. zur Auslegung von Protokollnotizen bzgl. deren rechtlichen Status: BAG, Urteil vom 22.02.2017 - 5 AZR 453/15, Rn. 27, juris; BAG, Urteil vom 02.10.2007 - 1 AZR 815/06, Rn. 15, NZA-RR 2008, 242).
  • LAG Köln, 21.08.2020 - 4 Sa 412/20

    Haustarifvertrag; Anerkennungstarifvertrag; Anlage; Gesamtrechtsnachfolge auf

    Allerdings käme der Regelung im letzteren Fall, selbst wenn es sich um eine originäre Protokollnotiz handeln sollte, normative Wirkung zu, da es sich um eine eigenständige Regelung handelt (vgl. zur Auslegung von Protokollnotizen bzgl. deren rechtlichen Status: BAG, Urteil vom 22.02.2017 - 5 AZR 453/15, Rn. 27, juris; BAG, Urteil vom 02.10.2007 - 1 AZR 815/06, Rn. 15, NZA-RR 2008, 242).
  • BAG, 24.06.2020 - 6 AZR 10/19

    Bundesagentur für Arbeit - Stufenzuordnung - § 8 SVG

    Zum anderen erfüllt das Wahlamt einer Vertrauensperson bei der Bundeswehr nicht die tatbestandlichen Voraussetzungen der Protokollerklärung Nr. 1 zu § 18 Abs. 5 TV-BA, die die Modalitäten der bei der Stufenzuordnung zu berücksichtigenden einschlägigen Berufserfahrung eigenständig ausgestaltet und damit materieller Bestandteil des Tarifvertrags ist (vgl. zu den Voraussetzungen BAG 22. Februar 2017 - 5 AZR 453/15 - Rn. 37 mwN) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht