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   BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 456/15   

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https://dejure.org/2016,44935
BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 456/15 (https://dejure.org/2016,44935)
BAG, Entscheidung vom 26.10.2016 - 5 AZR 456/15 (https://dejure.org/2016,44935)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 2016 - 5 AZR 456/15 (https://dejure.org/2016,44935)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Feiertagsvergütung - Wirksamkeit einer Ruhensvereinbarung

  • IWW

    § 2 Abs. 1 EFZG, § 2 Abs. 1 Nr. 10 und Nr. 11 Feiertagsgesetz NW, § ... 559 Abs. 2 ZPO, § 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB, § 3 Abs. 2 BUrlG, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 306 Abs. 2 BGB, § 23 RTV, § 288 Abs. 1, § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Feiertagsvergütung in der Ferienzeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Feiertagsvergütung auch im Urlaubszeitraum?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Feiertagsvergütung - Wirksamkeit einer Ruhensvereinbarung

  • rechtsrat.ws (Kurzinformation)

    Schulreinigung: Ruhen des Arbeitsverhältnisses während der Schulferien

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Gesetzlicher Feiertag und Urlaub

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 157, 97
  • NJW 2017, 504
  • ZIP 2017, 352
  • MDR 2017, 157
  • NZA 2017, 123
  • DB 2017, 316
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 352/18

    Feiertagsvergütung - Zeitungszusteller

    Der gesetzliche Anspruch auf Entgeltzahlung an Feiertagen entsteht nur dann, wenn der Feiertag die alleinige Ursache für den Arbeitsausfall ist (st. Rspr., zB BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 456/15 - Rn. 15, BAGE 157, 97; 13. Mai 2015 - 10 AZR 495/14 - Rn. 30, BAGE 151, 331; zum Erfordernis der sog. Monokausalität siehe auch ErfK/Reinhard 19. Aufl. EFZG § 2 Rn. 8; MüKoBGB/Müller-Glöge 7. Aufl. EZFG § 2 Rn. 11; Schaub ArbR-HdB/Linck 18. Aufl. § 103 Rn. 2; jeweils mwN) .

    Dies gilt etwa, wenn der Feiertag in einen Zeitraum fällt, in dem das Arbeitsverhältnis ruht und deshalb die beiderseitigen Hauptpflichten suspendiert sind (vgl. BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 456/15 - aaO) .

  • BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 43/18

    Verfallklausel - Mindestlohn - Urlaubsentgelt

    (a) Allgemeine Geschäftsbedingungen sind - ausgehend vom Vertragswortlaut - nach ihrem objektiven Inhalt und typischem Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von rechtsunkundigen, verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (st. Rspr., zB BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 456/15 - Rn. 18, BAGE 157, 97) .

    Nach der Wertung des § 3 Abs. 2 BUrlG, wonach an einem gesetzlichen Feiertag, für den nicht ausnahmsweise eine Arbeitsleistung angeordnet worden ist, kein Urlaub gewährt werden kann, besteht der Anspruch auf Entgeltzahlung nach § 2 Abs. 1 EFZG auch dann, wenn ein gesetzlicher Feiertag während eines Urlaubszeitraums anfällt (BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 456/15 - Rn. 20, BAGE 157, 97; ErfK/Reinhard 19. Aufl. EFZG § 2 Rn. 9; ErfK/Gallner 19. Aufl. BUrlG § 3 Rn. 11; Schmitt/Küfner-Schmitt in Schmitt EFZG/AAG 8. Aufl. § 2 EFZG Rn. 57 mwN) .

  • BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 247/19

    Prozessbeschäftigung - Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

    aa) Infolge des gesetzlichen Feiertags fällt die Arbeit nur dann aus, wenn der Feiertag die alleinige Ursache für den Arbeitsausfall ist (BAG 16. Oktober 2019 - 5 AZR 352/18 - Rn. 14; 26. Oktober 2016 - 5 AZR 456/15 - Rn. 15, BAGE 157, 97) .

    Hiervon ist zB auszugehen, wenn die beiderseitigen Hauptpflichten suspendiert sind und das Arbeitsverhältnis ruht (BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 456/15 - aaO) .

  • BAG, 11.10.2017 - 5 AZR 621/16

    Mindestlohn - Anwesenheitsprämie

    Diese sind - ausgehend vom Vertragswortlaut - nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von rechtsunkundigen, verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (st. Rspr., zB BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 456/15 - Rn. 18, BAGE 157, 97) .
  • LAG Hamm, 21.11.2018 - 4 Sa 388/18

    Umfang der Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers bei Weiterbeschäftigung während

    - 31.12.2017 ohne die beiden Weihnachtsfeiertage (BAG, Urteil vom 26.10.2016 - 5 AZR 456/15 = NJW 2017, 504 f.) Urlaubsentgelt nach § 11 Abs. 1 BUrlG zu gewähren.
  • BAG, 11.10.2017 - 5 AZR 622/16

    Mindestlohn - Anwesenheitsprämie

    Diese sind - ausgehend vom Vertragswortlaut - nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von rechtsunkundigen, verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (st. Rspr., zB BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 456/15 - Rn. 18, BAGE 157, 97) .
  • LAG Hamm, 05.01.2017 - 17 Sa 769/16
    Diese sind gemäß §§ 133, 157 BGB nach ihren objektiven Inhalt und typischen Sinn unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung ihrer Interessen verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (BAG 26.10.2016 - 5 AZR 456/15 - Rdnr. 12; 19.08.2015 - 5 AZR 450/14 - Rdnr. 14).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.01.2017 - 4 Sa 900/16

    Pflichten des Arbeitgebers vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund eines

    Eine Aufrechterhaltung mit eingeschränktem Inhalt wäre auch nicht mit dem Zweck der §§ 305 ff. BGB vereinbar (st. Rechtsprechung, vgl. BAG 26.10.2016 5 AZR 456/15 - Rn. 26, Juris; BAG 10.05.2016 - 9 AZR 434/15 - Rn. 36, Juris).
  • LAG Köln, 11.04.2019 - 7 Sa 582/18

    Wettbewerbsverbot; Karenzentschädigung; Schadensersatz wegen Minderarbeit;

    Die von der Beklagten erklärte Aufrechnung erweist sich bereits deshalb als rechtsunwirksam, da sie den arbeitsrechtlichen Grundsatz verletzt, dass gegen Ansprüche eines Arbeitnehmers auf die arbeitsvertragliche Vergütung nur im Umfang der Netto-Vergütungsansprüche aufgerechnet werden kann (BAG vom 26.10.2016, 5 AZR 456/15; BAG vom 12.12.2012, 5 AZR 93/12; Personalbuch 2019 / Griese, Stichwort "Aufrechnung", Rn.5).
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