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   BAG, 15.07.2009 - 5 AZR 478/08   

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https://dejure.org/2009,5614
BAG, 15.07.2009 - 5 AZR 478/08 (https://dejure.org/2009,5614)
BAG, Entscheidung vom 15.07.2009 - 5 AZR 478/08 (https://dejure.org/2009,5614)
BAG, Entscheidung vom 15. Juli 2009 - 5 AZR 478/08 (https://dejure.org/2009,5614)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Entgeltminderung bei verkürzter Arbeitszeit

  • openjur.de

    Entgeltminderung bei verkürzter Arbeitszeit

  • Judicialis

    Arbeitslohn; Tarifauslegung - Entgeltminderung bei verkürzter Arbeitszeit; tarifliche Einmalzahlung; Wahlrecht zwischen Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich und entsprechender Entgeltminderung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Entgeltminderung bei verkürzter Arbeitszeit

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Kürzung einer Einmalzahlung bei verkürzter Arbeitszeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2009, 1992
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 13.10.2011 - 8 AZR 514/10

    Auslegung eines Firmentarifvertrages

    Weiter galten die Regelungen des ETV zur Entgeltminderung unmittelbar und zwingend hinsichtlich des von der Beklagten geschuldeten Arbeitsentgelts, nachdem Arbeitnehmer wie der Kläger diese tariflich vorgesehene Alternative gewählt hatten, § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 TVG (so schon BAG 15. Juli 2009 - 5 AZR 478/08 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 209) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.01.2010 - 25 Sa 2201/09

    Auslegung des Tarifvertrages für den Berliner Einzelhandel

    Denkt man den konkretisierenden Zusatz weg und stellt allein auf die Kernaussage des § 6a Ziff. 1 Satz 1 ETV ab, würde sich die tarifliche Einmalzahlung bezogen auf Zeiten, für die kein Entgeltanspruch besteht, ohne Weiteres verringern, weil tarifliche Einmalzahlungen, die - wie die hier im Streit stehende Einmalzahlung - eine pauschale Erhöhung der laufenden tariflichen Vergütung darstellen und eine verspätete Erhöhung der laufenden Vergütung einmalig ausgleichen sollen, nicht anders als die laufende Vergütung zu behandeln sind (vgl. BAG vom 15.07.2009 - 5 AZR 478/08 -, DB 2009, 1992, und vom 09.11.2005 - 5 AZR 128/05 -, AP Nr. 4 zu § 305c BGB).

    Vereinbarungen über eine pauschale Erhöhung des Tarifentgelts in Form einer einheitlichen Einmalzahlung ohne Berücksichtigung der jeweiligen Entgeltgruppe werden in der höchstrichterlichen Rechtsprechung unproblematisch als zulässig angesehen (BAG vom 15.07.2009 - 5 AZR 478/08 -, DB 2009, 1992; vom 27.08.2008 - 5 AZR 820/07 -, AP Nr. 36 zu § 307 BGB; vom 01.03.2006 - 5 AZR 540/05 -, EzA § 4 TVG Tariflohnerhöhung Nr. 47; vom 09.11.2005 - 5 AZR 128/05 -, AP Nr. 4 zu § 305c BGB; vom 16.04.2002 - 1 AZR 363701 -, EzA § 4 TVG Tariflohnerhöhung Nr. 39).

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