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   BAG, 25.02.2015 - 5 AZR 484/13   

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https://dejure.org/2015,11586
BAG, 25.02.2015 - 5 AZR 484/13 (https://dejure.org/2015,11586)
BAG, Entscheidung vom 25.02.2015 - 5 AZR 484/13 (https://dejure.org/2015,11586)
BAG, Entscheidung vom 25. Februar 2015 - 5 AZR 484/13 (https://dejure.org/2015,11586)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession - ergänzende Vertragsauslegung - Regelungskompetenz der Betriebsparteien

  • Wolters Kluwer

    Pauschale Bezugnahme auf einen Tarifvertrag als dynamische Verweisung auf diesen Tarifvertrag; Ausfüllung einer durch die Tarifsukzession im öffentlichen Dienst entstandenen Regelungslücke

  • bag-urteil.com

    Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession - ergänzende Vertragsauslegung - Regelungskompetenz der Betriebsparteien

  • rechtsportal.de

    Pauschale Bezugnahme auf einen Tarifvertrag als dynamische Verweisung auf diesen Tarifvertrag

  • datenbank.nwb.de

    Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession - ergänzende Vertragsauslegung - Regelungskompetenz der Betriebsparteien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Anlehnung an Tarifvertrag ("Vergütung nach BAT")

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 27.04.2017 - 8 AZR 859/15

    Übergang iSd. Richtlinie 2001/23/EG - Übergang iSv. § 613a BGB - Erwerb von

    Bei dem TVöD handelt es sich um einen den BAT ersetzenden Tarifvertrag iSd. Bezugnahmeklausel (näher etwa BAG 15. Juni 2016 - 4 AZR 485/14 - Rn. 32 mwN; 25. Februar 2015 - 5 AZR 484/13 - Rn. 16; 16. Dezember 2009 - 5 AZR 888/08 - Rn. 18 ff.; 22. April 2009 - 4 ABR 14/08 - Rn. 21 ff., BAGE 130, 286) .
  • BAG, 05.05.2015 - 1 AZR 435/13

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Lohngestaltung -

    Anders als die vorangegangenen Verträge enthält der letzte Arbeitsvertrag vom 27. November 2007 bei der Vergütung keinen - im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung anzunehmenden - Verweis auf den TVöD in der im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) geltenden Fassung (vgl. zu dieser ergänzenden Auslegung der von der Beklagten verwandten und auf eine Vergütung nach einer bestimmten Vergütungsgruppe des BAT verweisenden Formulararbeitsverträge BAG 25. Februar 2015 - 5 AZR 481/13 - Rn. 18 ff. und - 5 AZR 484/13 - Rn. 18 ff.) .
  • BAG, 27.04.2017 - 8 AZR 858/15

    Übergang iSd. Richtlinie 2001/23/EG - Übergang iSv. § 613a BGB - Erwerb von

    Bei dem TVöD handelt es sich um einen den BAT ersetzenden Tarifvertrag iSd. Bezugnahmeklausel (näher etwa BAG 15. Juni 2016 - 4 AZR 485/14 - Rn. 32 mwN; 25. Februar 2015 - 5 AZR 484/13 - Rn. 16; 16. Dezember 2009 - 5 AZR 888/08 - Rn. 18 ff.; 22. April 2009 - 4 ABR 14/08 - Rn. 21 ff., BAGE 130, 286) .
  • BAG, 27.04.2017 - 8 AZR 860/15

    Übergang iSd. Richtlinie 2001/23/EG - Übergang iSv. § 613a BGB - Erwerb von

    Bei dem TVöD handelt es sich um einen den BAT ersetzenden Tarifvertrag iSd. Bezugnahmeklausel (näher etwa BAG 15. Juni 2016 - 4 AZR 485/14 - Rn. 32 mwN; 25. Februar 2015 - 5 AZR 484/13 - Rn. 16; 16. Dezember 2009 - 5 AZR 888/08 - Rn. 18 ff.; 22. April 2009 - 4 ABR 14/08 - Rn. 21 ff., BAGE 130, 286) .
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