Rechtsprechung
   BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 490/10   

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https://dejure.org/2011,9162
BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 490/10 (https://dejure.org/2011,9162)
BAG, Entscheidung vom 17.08.2011 - 5 AZR 490/10 (https://dejure.org/2011,9162)
BAG, Entscheidung vom 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 (https://dejure.org/2011,9162)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berechnung des Nettoentgelts bei der Haftung nach § 1a AEntG aF

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Haftung nach § 1a AEntG a. F. - Nettolohnklage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 139, 36
  • MDR 2012, 416
  • NZA 2012, 563
  • BB 2012, 1100
  • BB 2012, 187
  • DB 2012, 408
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 21.12.2016 - 5 AZR 362/16

    Überstundenprozess - Darlegungs- und Beweislast

    Reichen die Aufzeichnungen nach § 21a Abs. 7 ArbZG zur substantiierten Erwiderung nicht aus oder misstraut der beklagte Arbeitgeber - wie im Streitfall - der Redlichkeit seines Beschäftigten, obliegt es dem Arbeitgeber, durch geeignete organisatorische Maßnahmen oder Erkundigungen (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 - Rn. 24, BAGE 139, 36) sicherzustellen, dass er zB weiß, bei welchem Auftrag wie lange Wartezeiten beim Be- und Entladen angefallen sind.
  • BAG, 21.12.2016 - 5 AZR 363/16

    Überstundenprozess - Darlegungs- und Beweislast

    Reichen die Aufzeichnungen nach § 21a Abs. 7 ArbZG zur substantiierten Erwiderung nicht aus oder misstraut der beklagte Arbeitgeber der Redlichkeit seines Beschäftigten, obliegt es dem Arbeitgeber, durch geeignete organisatorische Maßnahmen oder Erkundigungen (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 - Rn. 24, BAGE 139, 36) sicherzustellen, dass er zB weiß, bei welchem Auftrag wie lange Wartezeiten beim Be- und Entladen angefallen sind.
  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 522/17

    Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich - Umgehungsgeschäft

    Der TV SozSich lässt im Fall der Anknüpfleistung des § 4 Ziff. 1 Buchst. b und Buchst. c TV SozSich eine Nettozahlungsklage zu, wie § 4 Ziff. 3 Buchst. b, Ziff. 4 Abs. 2 TV SozSich belegt (vgl. BAG 10. März 2005 - 6 AZR 317/01 - 20. Mai 1999 - 6 AZR 451/97 - BAGE 91, 358; 25. Juli 1996 - 6 AZR 670/95 - vgl. zu § 1a AEntG aF: BAG 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 - Rn. 12, BAGE 139, 36; 12. Januar 2005 - 5 AZR 617/01 - zu I 3 der Gründe, BAGE 113, 149) .
  • LAG Hessen, 23.03.2018 - 10 Sa 1048/16

    Beruft sich der Kläger in der Rechtsmittelinstanz auf das SokaSiG, liegt eine

    Allerdings hat der Fünfte Senat für eine Bürgenhaftung auf Zahlung eines Mindestentgelts angenommen, den Auftraggeber treffe eine Erkundigungspflicht, da er den Subunternehmer in seinem eigenen Geschäfts- und Verantwortungsbereich einsetze, so dass i.E. ein Bestreiten mit Nichtwissen unzulässig sei (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 - Rn. 24, NZA 2012, 563; ebenso LAG Berlin-Brandenburg 3. August 2017 - 11 Sa 385/16 - Rn. 34, Juris) .

    Eine auch vom BAG vertretene Meinung nimmt dies an, wenn und soweit auf der streitigen Baustelle zumindest ein Polier des Bürgen eingesetzt war, der die Vorgänge - grob - überwacht hat (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 - Rn. 24, NZA 2012, 563; ebenso LAG Berlin-Brandenburg 3. August 2017 - 11 Sa 385/16 - Rn. 34, Juris; NK-GA/Kühn § 14 AEntG Rn. 15).

  • BAG, 27.06.2012 - 5 AZR 51/11

    Tarifkonkurrenz - Inhaltsnorm - Ausschlussfrist

    Bei der Anwendbarkeit einer Ausschlussfrist handelt es sich um eine rechtsvernichtende Einwendung, die vom Schuldner darzulegen ist (BAG 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 - Rn. 25, EzA AEntG § 1a Nr. 8) .
  • LAG Schleswig-Holstein, 26.06.2019 - 1 Sa 386/18

    Arbeitsvergütung, Mindestlohn, Werkvertrag, Subunternehmer,

    Eine Partei kann sich nicht durch arbeitsteilige Organisation ihres Betätigungsbereichs ihren prozessualen Erklärungspflichten entziehen, sondern muss innerhalb desselben Erkundigungen anstellen (BAG, Urteil vom 17.08.2011 - 5 AZR 490/10 - juris, Rn 24).
  • LAG Hessen, 15.09.2017 - 10 Sa 580/17

    §§ 7 SokaSiG, 1a und 1 AEntG a.F., §§ 18, 22, 24 VTV, ...

    Allerdings hat der Fünfte Senat für eine Bürgenhaftung auf Zahlung eines Mindestentgelts angenommen, den Auftraggeber treffe eine Erkundigungspflicht, da er den Subunternehmer in seinem eigenen Geschäfts- und Verantwortungsbereich einsetze, so dass i.E. ein Bestreiten mit Nichtwissen unzulässig sei (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 - Rn. 24, NZA 2012, 563) .
  • LAG Hessen, 17.08.2018 - 10 Sa 1549/17

    § 14 AEntG i.V.m. § 12 SokaSiG erfasst auch die Bürgenhaftung bei sog.

    Allerdings hat der Fünfte Senat für eine Bürgenhaftung auf Zahlung eines Mindestentgelts angenommen, den Auftraggeber treffe eine Erkundigungspflicht, da er den Subunternehmer in seinem eigenen Geschäfts- und Verantwortungsbereich einsetze, so dass i.E. ein Bestreiten mit Nichtwissen unzulässig sei (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 - Rn. 24, NZA 2012, 563; ebenso LAG Berlin-Brandenburg 3. August 2017 - 11 Sa 385/16 - Rn. 34, Juris) .
  • BAG, 27.06.2012 - 5 AZR 246/11

    Tarifkonkurrenz - Inhaltsnorm - Ausschlussfrist - Auslegung einer Tarifbestimmung

    Bei der Anwendbarkeit einer Ausschlussfrist handelt es sich um eine rechtsvernichtende Einwendung, die vom Schuldner darzulegen ist (BAG 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 - Rn. 25, EzA AEntG § 1a Nr. 8) .
  • BAG, 27.06.2012 - 5 AZR 271/11

    Tarifkonkurrenz - Inhaltsnorm - Ausschlussfrist - Auslegung einer Tarifbestimmung

    Bei der Anwendbarkeit einer Ausschlussfrist handelt es sich um eine rechtsvernichtende Einwendung, die vom Schuldner darzulegen ist (BAG 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 - Rn. 25, EzA AEntG § 1a Nr. 8) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.09.2016 - 10 Sa 732/16

    Urlaubsabgeltung - Schadensersatz - Abwerben von Bewohnern einer Wohngruppe

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