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   BAG, 10.05.1973 - 5 AZR 493/72   

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https://dejure.org/1973,497
BAG, 10.05.1973 - 5 AZR 493/72 (https://dejure.org/1973,497)
BAG, Entscheidung vom 10.05.1973 - 5 AZR 493/72 (https://dejure.org/1973,497)
BAG, Entscheidung vom 10. Mai 1973 - 5 AZR 493/72 (https://dejure.org/1973,497)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1973, 1948
  • NJW 1973, 1949
  • DB 1973, 1604
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 29.10.1998 - 2 AZR 666/97

    Annahmeverzug; Krankheit

    Zu Unrecht beruft sich die Revision für ihre gegenteilige Ansicht auf das Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 10. Mai 1973 (- 5 AZR 493/72 - AP Nr. 27 zu § 615 BGB).
  • LAG Hamm, 10.11.1988 - 17 Sa 605/88

    Weiterarbeit; Arbeitsunfähigkeit; Fürsorgepflicht des Arbeitgebers

    bb) Hierzu hat das Bundesarbeitsgericht zum einen mit Urteil vom 10.05.1973 - 5 AZR 493/72 - AP Nr. 27 zu § 615 BGB entschieden, daß der Arbeitgeber dann in Annahmeverzug gerät, wenn der Arbeitnehmer objektiv arbeitsfähig ist, der Arbeitnehmer selbst zwar Zweifel an der eigenen Arbeitsfähigkeit hat, sich aber gleichwohl zum Arbeitsangebot entschließt und der Arbeitgeber nur subjektiv davon ausgeht, daß der Arbeitnehmer arbeitsunfähig sei.
  • BAG, 29.10.1992 - 2 AZR 250/92

    Annahmeverzug - Arbeitsangebot

    Das Erfordernis eines tatsächlichen Angebotes (§ 294 BGB) entspricht vielmehr der Gesetzeslage, wonach der Schuldner dem Gläubiger die Leistung so, wie sie zu bewirken ist, tatsächlich anbieten muß, d. h. in eigener Person, zur rechten Zeit, am rechten Ort und in der rechten Weise (ständige Rechtsprechung des BAG Großer Senat Beschluß vom 26. April 1956 - GS 1/56 - BAGE 3, 66, 73 f. = AP Nr. 5 zu § 9 MuSchG, zu II 1 der Gründe; BAGE 14, 156 = AP, aaO, mit Anm. von A. Hueck und Urteil vom 10. Mai 1973 - 5 AZR 493/72 - AP Nr. 27 zu § 615 BGB, Leitsatz 3, mit Anm. von Schnorr von Carolsfeld).
  • LAG Düsseldorf, 14.12.2000 - 11 Sa 1356/00

    Nachhaftung eines ehemaligen Gesellscahfters einer Personengesellschaft; Klage

    Andererseits wird aus § 297 BGB das Erfordernis der Leistungsbereitschaft bzw. Leistungswilligkeit des Arbeitnehmers bei der Abgabe dieses Angebots hergeleitet (BAG 10.05.1973 - 5 AZR 493/72 - EzA § 294 BGB Nr. 1; BAG 27.03.1974 - 5 AZR 258/73 - EzA § 615 BGB Nr. 22).
  • LAG Schleswig-Holstein, 28.11.1988 - 4 Sa 382/88

    Alkoholabhängigkeit ; Maschinenarbeiter; Arbeitsleistung; Annahmeverzug;

    BAG-Urt. v. 30.4.1987 -- 2 AZR 299/86; BAG-Urt. v. 21.3.1985 -- 2 AZR 519/83; BAG-Urt. v. 10.5.1973 -- 5 AZR 493/72, DB 1973 S. 1604 und ArbG Krefeld, Urt. v. 9.4.1959 -- 1 Ca 158/59, MuA 1959 S. 188, vgl. hierzu auch Winterfeld, SAE 1986 S. 15 ff. (17 u. 19).
  • BAG, 06.11.1986 - 2 AZR 744/85

    Annahmeverzug nach außerordentlicher Kündigung - Subjektives Leistungsvermögen

    Denn auch ein leistungsunwilliger Schuldner setzt sich selbst außerstande, die geschuldete Leistung zu bewirken (BAG Urteil vom 7. Juni 1973 - 5 AZR 563/72 - AP Nr. 28 zu § 615 BGB; ferner Urteile vom 10. Mai 1973 - 5 AZR 493/72 - AP Nr. 27 zu § 615 BGB und vom 18. Dezember 1974 - 5 AZR 66/74 - AP Nr. 30 zu § 615 BGB, zu 2 b, bb der Gründe sowie Urteil vom 27. März 1974 - 5 AZR 258/73 - AP Nr. 15 zu § 242 BGB Auskunftspflicht, zu III 1 b der Gründe).
  • LAG München, 27.11.1990 - 2 Sa 542/90

    Arbeitsplatz: Nikotinfreiheit - Schutz vor Passivrauchen

    Die Beweislast für die Möglichkeit der Erbringung der vereinbarten Arbeitsleistung und die Berechtigung eines Leistungsverweigerungsrechts liegt dabei beim Arbeitnehmer (vgl. BAG vom 07.06.1963 - 5 AZR 563/72 - vom 10.05.1973 - 5 AZR 493/72 -).
  • BAG, 18.12.1974 - 5 AZR 66/74

    Annahmeverzug - Leistungsangebot - Leistungswille - Feststellbare Zeiträume -

    Umfang zu erbringen (ständige Rechtspr. vgl. das auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehene Urt. des Senats vom 27.3. 1974 - 5 AZR 258/73 - AP Nr. 15 zu § 242 BGB Auskunftspflicht [zu III 1 b der Gründe] m. w: N.; bes. auch Urt. vom 10.5. 1973 - 5 AZR 493/72 - AP Nr. 27 zu § 615 BGB); der ernsthafte Leistungswille muß danach für alle Zeiträume bestehen, für die der ArbN aus Annahmeverzug gemäß § 615 BGB Ansprüche gegen den ArbGeb.
  • BAG, 10.05.1984 - 2 AZR 87/83

    Wirksamkeit einer außerordentlichen bzw. ordentlichen Kündigung - Bedeutung der

    Für den Annahmeverzug des Arbeitgebers ist in jedem Falle erforderlich, daß der Arbeitnehmer im Zeitpunkt des Arbeitsangebotes leistungswillig und leistungsfähig ist (BAG Urteile vom 18. August 1961 - 4 AZR 132/60 - AP Nr. 20 zu § 615 BGB; vom 18. Januar 1963 - 5 AZR 200/62 - BAG 14, 31 = AP Nr. 22 zu § 615 BGB; vom 10. Mai 1973 - 5 AZR 493/72 - AP Nr. 27 zu § 615 BGB; vom 7. Juni 1973 - 5 AZR 563/72 - AP Nr. 28 zu § 615 BGB; und vom 6. März 1974 - 5 AZR 313/73 - AP Nr. 29 zu § 615 BGB; BAG 35, 286).
  • BAG, 28.08.1987 - 7 AZR 249/86

    Anspruch eines Forstwirtes gegen Land auf Ersatz eines Verdiensausfalles wegen

    Das Landesarbeitsgericht ist im Ausgangspunkt zutreffend davon ausgegangen, der Vergütungsanspruch bei Annahmeverzug gemäß § 615 Satz 1 BGB setze voraus, daß ein rechtswirksamer Arbeitsvertrag zwischen den Parteien besteht und der Arbeitnehmer dazu bereit und fähig ist, die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen (BAG Urteil vom 21. März 1985 - 2 AZR 201/84 - AP Nr. 35 zu § 615 BGB; BAG Urteil vom 9. August 1984 - 2 AZR 374/83 - BAGE 46, 234 = AP Nr. 34 zu § 615 BGB; BAG Urteil vom 10. Mai 1973 - 5 AZR 493/72 - AP Nr. 27 zu § 615 BGB).
  • LAG Hamburg, 11.05.1990 - 3 Sa 102/89

    Fortbestehen eines Arbeitsverhältnisses nach Feststellung der Unwirksamkeit einer

  • BAG, 21.03.1985 - 2 AZR 596/83

    Annahmeverzug bei krankheitsbedingter Kündigung - Tragung der Beweislast für das

  • LAG Hamm, 22.03.2001 - 4 Sa 365/00

    Anspruch eines Arbeiters auf Lohnzahlung infolge eines Annahmeverzugs des

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.07.1988 - 6 Sa 370/88

    Amtsärztliches Attest; Arbeitsunfähigkeit; Kündigung; Fürsorgepflicht

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