Rechtsprechung
   BAG, 19.08.2015 - 5 AZR 500/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,34849
BAG, 19.08.2015 - 5 AZR 500/14 (https://dejure.org/2015,34849)
BAG, Entscheidung vom 19.08.2015 - 5 AZR 500/14 (https://dejure.org/2015,34849)
BAG, Entscheidung vom 19. August 2015 - 5 AZR 500/14 (https://dejure.org/2015,34849)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Verbotswidrige Arbeitsvergütung - Privatschule in Sachsen

  • IWW

    § 562 Abs. 1, § ... 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 612 Abs. 2 BGB, § 70 BAT-O, § 305c Abs. 2, §§ 306, 307 bis 309 BGB, § 305 Abs. 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 4 Abs. 1, § 3 Abs. 1 TVG, § 611 Abs. 1 BGB, § 138 Abs. 2 BGB, § 138 Abs. 1 BGB, § 134 BGB, Art. 7 Abs. 4 Satz 4 GG, Art. 7 Abs. 4 Satz 2 GG, § 91a ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Verbotswidrige Arbeitsvergütung - Privatschule in Sachsen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 134 BGB, § 612 Abs 2 BGB, § 611 Abs 1 BGB
    Verbotswidrige Arbeitsvergütung - Privatschule in Sachsen

  • Wolters Kluwer

    Begriff des nicht wesentlichen Zurückbleibens der Gehälter der Lehrer an Privatschulen in Sachsen hinter den Gehältern an vergleichbaren öffentlichen Schulen

  • bag-urteil.com

    Verbotswidrige Arbeitsvergütung - Privatschule in Sachsen

  • Betriebs-Berater

    Verbotswidrige Arbeitsvergütung an Privatschulen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des nicht wesentlichen Zurückbleibens der Gehälter der Lehrer an Privatschulen in Sachsen hinter den Gehältern an vergleichbaren öffentlichen Schulen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Gesetzeswidrig niedrige Vergütung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sittenwidrige niedrige Lehrervergütung - und die sächsische Privatschule

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Verbotswidrige Vergütung an Privatschule

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verbotswidrige Arbeitsvergütung und die sächsische Privatschule

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verbotswidrige Arbeitsvergütung - Lehrkraft an Privatschule in Sachsen - übliche Vergütung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 152, 228
  • NZA 2016, 183
  • BB 2015, 3059
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15

    Mindestentgelt - Ausschlussfristen

    Die Norm entzieht zum Schutz des Mindestentgeltanspruchs Ausschlussfristen für die Geltendmachung des Anspruchs der Regelungsmacht der Arbeitsvertragsparteien und ist damit Verbotsgesetz iSd. § 134 BGB (zu dessen Voraussetzungen vgl. etwa BAG 19. August 2015 - 5 AZR 500/14 - Rn. 31 f., BAGE 152, 228) .
  • BAG, 29.06.2016 - 5 AZR 716/15

    Mindestlohn - Vergütung von Bereitschaftszeiten

    Denn bei Unwirksamkeit einer Vergütungsvereinbarung ist die Höhe der für die versprochenen Dienste vom Arbeitgeber zu leistenden Vergütung (§ 611 Abs. 1 BGB) nicht (mehr) bestimmt, so dass der Arbeitnehmer Anspruch auf die übliche Vergütung hat (vgl. BAG 19. August 2015 - 5 AZR 500/14 - Rn. 23, BAGE 152, 228) .
  • BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 158/16

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung

    Er hat konkret darzulegen, wie er Klauseln zur Disposition gestellt hat und aus welchen Umständen darauf geschlossen werden kann, der Verwendungsgegner habe die im Streit stehende Klausel freiwillig akzeptiert (vgl. BAG 24. Februar 2016 - 5 AZR 258/14 - Rn. 23, BAGE 154, 178 ; 19. August 2015 - 5 AZR 500/14 - Rn. 17, BAGE 152, 228) .
  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 129/16

    Vorrang der Individualabrede

    Maßgebend ist insoweit die Reichweite ihres Schutzzwecks (vgl. BAG 19. März 2009 - 8 AZR 722/07 - Rn. 25, BAGE 130, 90; 22. November 2012 - 2 AZR 371/11 - Rn. 38, BAGE 144, 47; 19. August 2015 - 5 AZR 500/14 - Rn. 31, 32, BAGE 152, 228) .
  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 814/14

    Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug

    Dasselbe gilt, wenn bei fehlender Maßgeblichkeit der Tarifentgelte die vereinbarte Vergütung mehr als ein Drittel unter dem Lohnniveau, das sich für die auszuübende Tätigkeit in der Wirtschaftsregion gebildet hat, bleibt (BAG 19. August 2015 - 5 AZR 500/14 - Rn. 27 mwN) .
  • BAG, 26.04.2017 - 5 AZR 962/13

    Staatenimmunität - drittstaatliche Eingriffsnormen

    Sie hätte befürchten müssen, den Vorgaben des Art. 7 Abs. 4 GG iVm. Art. 97 BayEUG, wonach die Gehälter und Vergütungen hinter den Gehältern der Lehrkräfte an vergleichbaren öffentlichen Schulen nicht wesentlich zurückbleiben dürfen, nicht mehr gerecht zu werden (zu den Folgen BAG 19. August 2015 - 5 AZR 500/14 - BAGE 152, 228) .
  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 751/13

    Vergütungsvereinbarung - Sittenwidrigkeit

    Dasselbe gilt, wenn bei fehlender Maßgeblichkeit der Tarifentgelte die vereinbarte Vergütung mehr als ein Drittel unter dem Lohnniveau, das sich für die auszuübende Tätigkeit in der Wirtschaftsregion gebildet hat, bleibt (BAG 19. August 2015 - 5 AZR 500/14 - Rn. 26 f. mwN) .
  • BAG, 24.02.2016 - 5 AZR 258/14

    Verzichtsklausel - Aufhebungsvertrag - equal pay

    Ist die Möglichkeit der Einflussnahme streitig, muss der Verwender nach den Grundsätzen der abgestuften Darlegungslast den Vortrag des Verwendungsgegners, er habe keine Einflussmöglichkeit gehabt, qualifiziert bestreiten, indem er konkret darlegt, wie er die Klausel zur Disposition gestellt hat und aus welchen Umständen darauf geschlossen werden kann, der Verwendungsgegner habe die in Streit stehende Klausel freiwillig akzeptiert (BAG 19. August 2015 - 5 AZR 500/14 - Rn. 17 mwN) .
  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 761/13

    Mindestentgelt in der Pflegebranche

    Vermögenswirksame Leistungen dienen der langfristigen Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand und sind keine unmittelbare Gegenleistung für die vom Arbeitnehmer erbrachte Arbeit (vgl. BAG 19. August 2015 - 5 AZR 500/14 - Rn. 39 mwN) .
  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 450/15

    Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen bei Rückkehr zur

    Eine verbotswidrig niedrige Vergütung kann nur faktisch "üblich" sein, vermag aber nicht die übliche Vergütung iSv. § 612 Abs. 2 BGB zu bestimmen (BAG 19. August 2015 - 5 AZR 500/14 - Rn. 42, BAGE 152, 228) .
  • ArbG Berlin, 12.07.2016 - 16 Ca 12713/15

    Kassenärztliche Bundesvereinigung - rechtswidrige Ruhegeldzahlungen?

  • LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2018 - 2 Sa 279/16

    Auslegung einer Vergütungsregelung im Arbeitsvertrag - Entlohnung der Lehrkräfte

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