Rechtsprechung
   BAG, 08.11.2006 - 5 AZR 51/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3749
BAG, 08.11.2006 - 5 AZR 51/06 (https://dejure.org/2006,3749)
BAG, Entscheidung vom 08.11.2006 - 5 AZR 51/06 (https://dejure.org/2006,3749)
BAG, Entscheidung vom 08. November 2006 - 5 AZR 51/06 (https://dejure.org/2006,3749)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche aus Annahmeverzug des Arbeitgebers aus einem Arbeitsverhältnis; Tatsächliches Angebot der Erbringung der Arbeitsleistung; Ausschluss des Annahmeverzuges des Arbeitgebers wegen Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers; Unterlassen zumutbarer Zuweisung ...

  • datenbank.flsp.de

    Angestellte Lehrer (Allgemeines) - Leistungsfähigkeit und Unterrichtseinsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Annahmeverzug bei unbilliger Zuweisung anderer Arbeit infolge eingeschränkter Leistungsfähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Annahmeverzug auch bei teilweiser Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 287 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 19.05.2010 - 5 AZR 162/09

    Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz -

    c) Allerdings hat der Senat in seiner Entscheidung vom 8. November 2006 (- 5 AZR 51/06 - Rn. 16, AP BGB § 615 Nr. 120 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 17) ausgeführt, die Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers stünde dem Annahmeverzug des Arbeitgebers nicht entgegen, wenn dieser die ihm mögliche und zumutbare Zuweisung leidensgerechter und vertragsgemäßer Arbeit unterlasse.
  • BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 16/08

    Annahmeverzug - Beschäftigungsmöglichkeit

    Unterlässt der Arbeitgeber die ihm mögliche und zumutbare Zuweisung leidensgerechter und vertragsgemäßer Arbeit, steht die Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers dem Annahmeverzug des Arbeitgebers nicht entgegen (Senat 8. November 2006 - 5 AZR 51/06 -Rn. 16, AP BGB § 615 Nr. 120 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 17 mwN).
  • BAG, 18.03.2009 - 5 AZR 192/08

    Annahmeverzug - Fortbildungsverpflichtung

    Das Unvermögen kann etwa auf einem gesetzlichen Beschäftigungsverbot oder auf dem Fehlen einer erforderlichen Erlaubnis beruhen (vgl. schon BAG 24. Juni 1960 - 1 AZR 96/58 - BAGE 9, 300, 301; 6. März 1974 - 5 AZR 313/73 - zu I 1 der Gründe, AP BGB § 615 Nr. 29; 18. Dezember 1986 - 2 AZR 34/86 - zu B II 2 der Gründe, AP BGB § 297 Nr. 2 = EzA BGB § 615 Nr. 53; 15. Juni 2004 - 9 AZR 483/03 - zu I 2, 3 der Gründe, AP BGB § 611 Bergbau Nr. 25; 3. November 2004 - 5 AZR 592/03 - BAGE 112, 299, 301; 8. November 2006 - 5 AZR 51/06 - zu I 2 der Gründe, AP BGB § 615 Nr. 120 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 17).
  • LAG Köln, 20.03.2015 - 4 Sa 966/14

    Vergütungsansprüche eines Piloten nach Vollendung des 65. Lebensjahres und vor

    Der Kläger beruft sich auf die Urteile des 5. Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 18.03.2009 - 5 AZR 192/08 und vom 08.11.2006 - 5 AZR 51/06.

    Das Bundesarbeitsgericht hat dabei die eigene Entscheidung vom 08.11.2006 (5 AZR 51/06) in Bezug genommen.

  • LAG Hessen, 12.12.2011 - 17 Sa 496/11

    Annahmeverzugslohn - Zuweisung einer leidensgerechten und vertragsgemäßen

    bb) Ob man den Bedenken des Klägers gegenüber dieser Rechtsprechung folgen und im Anschluss an Ausführungen in früheren Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts Annahmeverzug auch schon dann annehmen wollte, wenn der Arbeitgeber es trotz ihm möglicher und zumutbarer Neuausübung des Direktionsrechts unterlässt, dem in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkten Arbeitnehmer eine andere leidensgerechte und vertragsgemäße Tätigkeit zuzuweisen (BAG 11. März 1999 - 2 AZR 538/98 - nv, juris; BAG 24. September 2003 - 5 AZR 282/02 - AP BGB § 151 Nr. 3; BAG 04. Oktober 2005 - 9 AZR 632/04 - EzA SGB IX § 81 Nr. 9; BAG 08. November 2006 - 5 AZR 51/06 - AP BGB § 615 Nr. 120; BAG 27. August 2008 - 5 AZR 16/08 - AP BGB § 615 Nr. 124; BAG 13. August 2009 - 6 AZR 330/08 - AP BGB § 241 Nr. 4) , kann offen bleiben.

    (2) Denn auch wenn man Annahmeverzug trotz unterbliebener Neuausübung des Direktionsrechts annehmen wollte, wäre Voraussetzung, dass dem in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkten Arbeitnehmer eine andere leidensgerechte und vertragsgemäße Tätigkeit zugewiesen werden könnte (BAG 08. November 2006 - 5 AZR 51/06 - aaO) .

  • LAG Schleswig-Holstein, 06.09.2007 - 4 Sa 204/07

    Annahmeverzug; Leistungsvermögen; Darlegungslast; betriebliches

    Zwar weist der Kläger insoweit zutreffend auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 8.11.2006 (5 AZR 51/06, zit. n. Juris) hin.

    Unterlässt der Arbeitgeber die ihm mögliche und zumutbare Zuweisung leidensgerechter und vertragsgemäßer Arbeit, so steht die Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers dem Annahmeverzug des Arbeitgebers nicht entgegen (BAG, Urteil v. 8.11.2006 - 5 AZR 51/06 -, zit. n. Juris, Rn. 16).

  • ArbG Düsseldorf, 23.03.2009 - 2 Ca 6681/08

    Leidensgerechter Arbeitsplatz; Direktionsrecht; Schwerbehinderung

    Unterlässt der Arbeitgeber die ihm mögliche und zumutbare Zuweisung leidensgerechter und vertragsgemäßer Arbeit, steht die Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers dem Annahmeverzug des Arbeitgebers nicht entgegen (BAG, Urt. v. 27.8.2008 - 5 AZR 16/08, NZA 2008, 1410; BAG, Urt. v. 8.11.2006 - 5 AZR 51/06, AP § 615 BGB Nr. 120).
  • LAG Hessen, 19.11.2008 - 6 Sa 1291/07

    Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz

    Ansonsten bliebe nämlich außer Acht, dass der Arbeitgeber gemäß § 106 GewO sein Weisungsrecht nach billigem Ermessen auszuüben und auch die Interessen des Arbeitnehmers zu berücksichtigen hat (vgl. BAG, Urteil vom 08. November 2006 - 5 AZR 51/06 - AP Nr. 120 zu § 615 BGB).
  • ArbG Solingen, 04.04.2008 - 5 Ca 2123/07

    Annahmeverzugslohn, fehlende Leistungsfähigkeit, leidensgerechter Arbeitsplatz

    Unterlässt der Arbeitgeber die ihm mögliche und zumutbare Zuweisung leidensgerechter und vertragsgemäßer Arbeit, so steht die Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers dem Annahmeverzug des Arbeitgebers nicht entgegen (BAG, Urteil v. 8.11.2006, 5 AZR 51/06, AP Nr. 120 zu § 615 BGB).
  • LAG Schleswig-Holstein, 23.05.2007 - 6 Sa 362/06

    Annahmeverzug des Arbeitgebers bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit des

    Unterlässt der Arbeitgeber die ihm mögliche und zumutbare Zuweisung leidensgerechter und vertragsgemäßer Arbeit, steht die Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers dem Annahmeverzug des Arbeitgebers nicht entgegen (BAG 24.09.2003 - 5 AZR 282/02 - AP BGB § 151 Nr. 3; 08.11.2006 - 5 AZR 51/06 - AP BGB § 615 Nr. 120 mit weiteren Nachweisen).
  • ArbG Dortmund, 20.04.2012 - 2 Ca 3832/11

    Beschäftigungsanspruch eines Arbeitnehmers auf leidensgerechte Beschäftigung;

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