Rechtsprechung
   BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 517/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,259
BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 517/04 (https://dejure.org/2005,259)
BAG, Entscheidung vom 31.08.2005 - 5 AZR 517/04 (https://dejure.org/2005,259)
BAG, Entscheidung vom 31. August 2005 - 5 AZR 517/04 (https://dejure.org/2005,259)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebsübergang: Ansprüche der Arbeitnehmer aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz - Anspruch auf Anpassung an die beim Erwerber bestehenden besseren Arbeitsbedingungen bei einem Betriebsübergang - Beachtung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit der Beibehaltung unterschiedlicher Arbeitsbedingungen nach Betriebsübergang

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Gleichbehandlungsgrundsatz bei Betriebsübergang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 613a § 242; UmwG § 2 Nr. 1
    Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs; Gleichbehandlung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Keine Pflicht zur Gleichbehandlung nach Betriebsübergang infolge Verschmelzung

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Keine Pflicht zur Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Keine Pflicht zur Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Pflicht zur Gleichbehandlung nach Betriebsübergang infolge Verschmelzung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Pflicht zur Gleichbehandlung nach Betriebsübergang infolge Verschmelzung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 31.8.2005)

    Unterschiedliche Gehälter bei Verdi rechtmäßig // Klage eines Gewerkschaftssekretärs abgewiesen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 367
  • ZIP 2005, 2225
  • MDR 2006, 454
  • NZA 2006, 265
  • BB 2006, 440
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (55)

  • BAG, 15.07.2009 - 5 AZR 486/08

    Gleichbehandlung bei Lohnerhöhung

    Im Bereich der Arbeitsvergütung ist er trotz des Vorrangs der Vertragsfreiheit anwendbar, wenn Arbeitsentgelte durch eine betriebliche Einheitsregelung generell angehoben werden und der Arbeitgeber die Leistungen nach einem bestimmten erkennbaren und generalisierenden Prinzip gewährt, indem er bestimmte Voraussetzungen oder Zwecke festlegt (Senat 14. März 2007 - 5 AZR 420/06 - BAGE 122, 1, 5; 31. August 2005 - 5 AZR 517/04 - BAGE 115, 367, 369; 29. September 2004 - 5 AZR 43/04 - zu I der Gründe, AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 192 = EzA BGB 2002 § 242 Gleichbehandlung Nr. 4).
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 420/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Damit verbietet er nicht nur die willkürliche Schlechterstellung einzelner Arbeitnehmer innerhalb der Gruppe, sondern auch eine sachfremde Gruppenbildung (vgl. nur Senat 31. August 2005 - 5 AZR 517/04 - AP BGB § 613a Nr. 288 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 39, zu I 2 a der Gründe; 29. September 2004 - 5 AZR 43/04 - AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 192 = EzA BGB 2002 § 242 Gleichbehandlung Nr. 4, zu I der Gründe).

    Deshalb können diese Leistungen Grundlage für die Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes sein (vgl. Senat 31. August 2005 - 5 AZR 517/04 - AP BGB § 613a Nr. 288 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 39, zu I 2 b, bb der Gründe).

    Die Arbeitnehmer können weder verlangen, dass ihre Arbeitsbedingungen an bestehende bessere Arbeitsbedingungen angeglichen werden (vgl. Senat 31. August 2005 - 5 AZR 517/04 - AP BGB § 613a Nr. 288 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 39), noch dass sie an der Verbesserung bestehender schlechterer Arbeitsbedingungen beteiligt werden.

  • BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 168/09

    Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung - Maßregelungsverbot

    Im Bereich der Arbeitsvergütung ist er trotz des Vorrangs der Vertragsfreiheit anwendbar, wenn Arbeitsentgelte durch eine betriebliche Einheitsregelung generell angehoben werden und der Arbeitgeber die Leistungen nach einem bestimmten erkennbaren und generalisierenden Prinzip gewährt, indem er bestimmte Voraussetzungen oder Zwecke festlegt (Senat 15. Juli 2009 - 5 AZR 486/08 - Rn. 11, EzA BGB 2002 § 242 Gleichbehandlung Nr. 20; 14. März 2007 - 5 AZR 420/06 - Rn. 19, BAGE 122, 1; 31. August 2005 - 5 AZR 517/04 - BAGE 115, 367).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht