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   BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09   

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https://dejure.org/2010,339
BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09 (https://dejure.org/2010,339)
BAG, Entscheidung vom 01.09.2010 - 5 AZR 517/09 (https://dejure.org/2010,339)
BAG, Entscheidung vom 01. September 2010 - 5 AZR 517/09 (https://dejure.org/2010,339)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    AGB-Kontrolle - Überstundenpauschalierungsabrede

  • IWW
  • openjur.de

    AGB-Kontrolle; Überstundenpauschalierungsabrede

Kurzfassungen/Presse (24)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Pauschale Abgeltung von Überstunden wegen Intransparenz unwirksam

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Pauschale Abgeltung von Überstunden unzulässig - auch bei angestellten Rechtsanwälten

  • faz.net (Kurzinformation)

    Ständig Überstunden: Kann ich mehr Geld verlangen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überstundenpauschalierungsabrede

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    AGB-Kontrolle: Pauschale Abgeltung von Überstunden kann unwirksam sein

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    "Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten"?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unklare Überstundenabgeltung

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Abrede Überstundenpauschalierung Arbeitsvertrag

  • loh.de (Kurzinformation)
  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Achtung bei Arbeitsverträgen - Wann Überstunden gezahlt werden müssen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pauschale Überstundenabgeltung unzulässig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Überstundenabgeltung trotz Regelung im Arbeitsvertrag, dass mit dem Gehalt alle Überstunden abgegolten sind

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Überstundenabgeltung trotz Regelung im Arbeitsvertrag, dass mit dem Gehalt alle Überstunden abgegolten sind

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgeltung von Überstunden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Überstunden nicht immer mit Grundvergütung abgegolten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsvertragsklausel: Pauschalabgeltung von Überstunden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mehr Arbeit - Mehrarbeit?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pauschalierungsabrede bei Überstunden

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Pauschale Abgeltung von Überstunden oft unwirksam

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Überstunden - Pflichte und Rechte des Arbeitnehmers // Wann darf ein Arbeitgeber Überstunden anordnen? Was muss beachtet werden?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unwirksam: "Erforderliche Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten."

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zur Arbeitszeit und Vereinbarungen zur Überstundenvergütung // Unklare Vereinbarungen zur Überstundenvergütung können nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung für Arbeitgeber teuer werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 135, 250
  • NJW 2011, 1837
  • MDR 2011, 371
  • NZA 2011, 575
  • BB 2011, 1406
  • BB 2011, 63
  • DB 2011, 61
  • JR 2011, 230
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BAG, 22.02.2012 - 5 AZR 765/10

    Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im

    Die Vorschrift ist aber entsprechend anzuwenden, wenn eine in bestimmter Höhe gewährte Arbeitsvergütung nicht den vollen Gegenwert für die erbrachten Dienstleistungen darstellt, also Überstunden auf diese Weise vergütet werden sollen (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 9 mwN, BAGE 135, 250) .

    Sie verletzt das Bestimmtheitsgebot, wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 14 mwN, BAGE 135, 250; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 13 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10) .

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was gegebenenfalls "auf ihn zukommt" und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 15 mwN, BAGE 135, 250; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 14 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10) .

  • BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 406/10

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was ggf. "auf ihn zukommt" und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 15, AP BGB § 307 Nr. 47 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 50; 20. April 2011 - 5 AZR 200/10 - Rn. 16, DB 2011, 1639 - jeweils mwN; vgl. auch ErfK/Preis 11. Aufl. §§ 305 - 310 BGB Rn. 91; HWK/Gotthardt 4. Aufl. Anh. §§ 305 - 310 BGB Rn. 39) .
  • BAG, 21.08.2012 - 3 AZR 698/10

    Fortbildungskosten - Transparenz - Bereicherungsanspruch

    Die Verpflichtung, den Klauselinhalt klar und verständlich zu formulieren, besteht nur im Rahmen des Möglichen (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 15, BAGE 135, 250; 5. August 2009 - 10 AZR 483/08 - Rn. 14, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 85 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 10; BGH 5. November 2003 - VIII ZR 10/03 - zu II 2 b aa der Gründe, NJW 2004, 1598; 3. März 2004 - VIII ZR 153/03 - zu II 2 a bb der Gründe, NZM 2004, 379) .
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