Rechtsprechung
   BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 52/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,38
BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 52/05 (https://dejure.org/2005,38)
BAG, Entscheidung vom 28.09.2005 - 5 AZR 52/05 (https://dejure.org/2005,38)
BAG, Entscheidung vom 28. September 2005 - 5 AZR 52/05 (https://dejure.org/2005,38)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,38) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Vergütung von Überstunden; Wirksamkeit einer einzelvertraglichen Ausschlussfrist; Umfang einer Abgeltungsvereinbarung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer vertraglichen Ausschlussfrist von zwei Monaten für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitsvertrag/Tarifvertrag einstufige Ausschlussfrist und Wirksamkeit

  • bag-urteil.com

    AGB-Kontrolle - einstufige Ausschlussfrist

  • hensche.de

    AGB-Kontrolle, Ausschlussfrist, Treu und Glauben

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    BGB § 134; ; BGB § 139; ; BGB § 199; ; BGB § 202; ; BGB § 242; ; BGB § 305 ff.; ; BGB § 611; ; BGB § 612; ; BGB § 614; ; ArbZG § 3; ; ZPO § 138

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksamkeit einzelvertraglicher Ausschlussklausel bei unangemessen kurzer Frist - ersatzloser Wegfall unter Aufrechterhaltung des Arbeitsvertrags - Abgeltung von Überstunden durch Bruttogehalt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsentgelt - Pauschalabgeltung von Überstunden wirkt nur begrenzt

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wirksamkeit von Ausschlussklauseln

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Einzelvertraglich vereinbarte Ausschlussfrist für Überstundenvergütung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Überstundenvergütung - Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Überstunden im Lohn enthalten " Trotz dieser Vertragsklausel muss der Arbeitgeber verbotene Überstunden bezahlen

  • drschmel.de (Kurzinformation)

    Überstundenvergütung: Eine Ausschlussfrist von zwei Monaten ist unwirksam

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Formulararbeitsverträge: Vorsicht vor Klauseln mit unwirksamen Ausschlussfristen

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 307 BGB
    Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Zweimonatige Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag zu kurz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Überstunden: Wann verfallen Überstunden?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Überstundenvergütung - Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist

Besprechungen u.ä. (2)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 3 ArbZG, §§ 611, 612, 305, 306, 307 BGB
    Überstundenpauschale und Verfallsfrist

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 66
  • NJW 2006, 795
  • ZIP 2006, 966
  • MDR 2006, 577
  • NZA 2006, 149
  • BB 2006, 327
  • DB 2006, 1959
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (223)

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15

    Mindestentgelt - Ausschlussfristen

    Eine geltungserhaltende Reduktion von Klauseln auf den zulässigen Inhalt durch die Gerichte findet grundsätzlich nicht statt (vgl. nur BAG 28. September 2005 - 5 AZR 52/05 - Rn. 39, BAGE 116, 66; 16. Dezember 2014 - 9 AZR 295/13 - Rn. 20, BAGE 150, 207; 17. März 2016 - 8 AZR 665/14 - Rn. 29; ErfK/Preis 16. Aufl. §§ 305 - 310 BGB Rn. 104; HWK/Gotthardt/Roloff 7. Aufl. § 306 BGB Rn. 4; Bonin in Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht 4. Aufl. § 306 BGB Rn. 18, alle mwN; krit. Schlewing in Clemenz/Kreft/Krause AGB - Arbeitsrecht § 306 BGB Rn. 73 ff.) .
  • BAG, 22.02.2012 - 5 AZR 765/10

    Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im

    Die als AGB geregelte zweistufige Ausschlussfrist ist unwirksam, weil sie den Kläger entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB (vgl. BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 7 der Gründe, BAGE 115, 19; 28. September 2005 - 5 AZR 52/05 - Rn. 34 ff., BAGE 116, 66) .
  • BAG, 16.05.2007 - 8 AZR 709/06

    Persönlichkeitsverletzung - Mobbing - Ausschlussfrist

    Zwar ist nach der Entscheidung des Fünften Senats vom 25. Mai 2005 (- 5 AZR 572/04 - BAGE 115, 19 = AP BGB § 310 Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 3; ebenso 28. September 2005 - 5 AZR 52/05 - AP BGB § 307 Nr. 7 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 8) eine Ausschlussklausel, die auch die Haftung wegen Vorsatzes erfasst, gemäß den §§ 134, 202 Abs. 1 BGB teilunwirksam.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht