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   BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 52/05   

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https://dejure.org/2005,38
BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 52/05 (https://dejure.org/2005,38)
BAG, Entscheidung vom 28.09.2005 - 5 AZR 52/05 (https://dejure.org/2005,38)
BAG, Entscheidung vom 28. September 2005 - 5 AZR 52/05 (https://dejure.org/2005,38)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Vergütung von Überstunden; Wirksamkeit einer einzelvertraglichen Ausschlussfrist; Umfang einer Abgeltungsvereinbarung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer vertraglichen Ausschlussfrist von zwei Monaten für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitsvertrag/Tarifvertrag einstufige Ausschlussfrist und Wirksamkeit

  • bag-urteil.com

    AGB-Kontrolle - einstufige Ausschlussfrist

  • hensche.de

    AGB-Kontrolle, Ausschlussfrist, Treu und Glauben

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    BGB § 134; ; BGB § 139; ; BGB § 199; ; BGB § 202; ; BGB § 242; ; BGB § 305 ff.; ; BGB § 611; ; BGB § 612; ; BGB § 614; ; ArbZG § 3; ; ZPO § 138

  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGB-Kontrolle einer Ausschlussfrist ? Einstufige Ausschlussfrist muss mindestens drei Monate betragen ? Pauschalabgeltung von Überstunden durch gezahltes Bruttogehalt erfasst nur im Rahmen des § 3 ArbZG liegende zulässige Mehrarbeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksamkeit einzelvertraglicher Ausschlussklausel bei unangemessen kurzer Frist - ersatzloser Wegfall unter Aufrechterhaltung des Arbeitsvertrags - Abgeltung von Überstunden durch Bruttogehalt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsentgelt - Pauschalabgeltung von Überstunden wirkt nur begrenzt

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wirksamkeit von Ausschlussklauseln

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Einzelvertraglich vereinbarte Ausschlussfrist für Überstundenvergütung

     
  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Überstundenvergütung - Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Überstunden im Lohn enthalten " Trotz dieser Vertragsklausel muss der Arbeitgeber verbotene Überstunden bezahlen

  • drschmel.de (Kurzinformation)

    Überstundenvergütung: Eine Ausschlussfrist von zwei Monaten ist unwirksam

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Formulararbeitsverträge: Vorsicht vor Klauseln mit unwirksamen Ausschlussfristen

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 307 BGB
    Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Zweimonatige Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag zu kurz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Überstunden: Wann verfallen Überstunden?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Überstundenvergütung - Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist

Besprechungen u.ä. (2)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 3 ArbZG, §§ 611, 612, 305, 306, 307 BGB
    Überstundenpauschale und Verfallsfrist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 66
  • NJW 2006, 795
  • ZIP 2006, 966
  • MDR 2006, 577
  • NZA 2006, 149
  • BB 2006, 327
  • DB 2006, 1959
 
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Wird zitiert von ... (243)

  • BAG, 29.09.2020 - 9 AZR 266/20

    Wann verfallen angesammelte Urlaubstage? (EuGH-Vorlage)

    aa) Das Verjährungsrecht bezweckt den angemessenen Ausgleich zwischen dem Schutz des Schuldners vor einer drohenden Beweisnot und möglichem Verlust von Regressansprüchen gegen Dritte und der Notwendigkeit, den Gläubiger vor einem ungerechtfertigten Anspruchsverlust zu bewahren (vgl. BAG 28. September 2005 - 5 AZR 52/05 - Rn. 29, BAGE 116, 66) .
  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15

    Mindestentgelt - Ausschlussfristen

    Eine geltungserhaltende Reduktion von Klauseln auf den zulässigen Inhalt durch die Gerichte findet grundsätzlich nicht statt (vgl. nur BAG 28. September 2005 - 5 AZR 52/05 - Rn. 39, BAGE 116, 66; 16. Dezember 2014 - 9 AZR 295/13 - Rn. 20, BAGE 150, 207; 17. März 2016 - 8 AZR 665/14 - Rn. 29; ErfK/Preis 16. Aufl. §§ 305 - 310 BGB Rn. 104; HWK/Gotthardt/Roloff 7. Aufl. § 306 BGB Rn. 4; Bonin in Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht 4. Aufl. § 306 BGB Rn. 18, alle mwN; krit. Schlewing in Clemenz/Kreft/Krause AGB - Arbeitsrecht § 306 BGB Rn. 73 ff.) .
  • BAG, 22.02.2012 - 5 AZR 765/10

    Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im …

    Die als AGB geregelte zweistufige Ausschlussfrist ist unwirksam, weil sie den Kläger entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB (vgl. BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 7 der Gründe, BAGE 115, 19; 28. September 2005 - 5 AZR 52/05 - Rn. 34 ff., BAGE 116, 66) .
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