Rechtsprechung
   BAG, 21.09.2011 - 5 AZR 520/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3174
BAG, 21.09.2011 - 5 AZR 520/10 (https://dejure.org/2011,3174)
BAG, Entscheidung vom 21.09.2011 - 5 AZR 520/10 (https://dejure.org/2011,3174)
BAG, Entscheidung vom 21. September 2011 - 5 AZR 520/10 (https://dejure.org/2011,3174)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung - Vertragserfüllung

  • openjur.de

    Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung; Vertragserfüllung

  • Bundesarbeitsgericht

    Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung - Vertragserfüllung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 611 BGB, § 612a BGB, § 253 ZPO
    Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung - Vertragserfüllung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmtheitserfordernis bei Feststellungsklage; Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz bei Entgelterhöhung; Erfüllung normativer oder vertraglicher Verpflichtungen durch den Arbeitgeber

  • hensche.de

    Gleichbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmtheitserfordernis bei Feststellungsklage; Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz bei Entgelterhöhung; Erfüllung normativer oder vertraglicher Verpflichtungen durch den Arbeitgeber

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz bei der Erfüllung vertraglicher Pflichten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 139, 190
  • NJW 2012, 699
  • MDR 2012, 592
  • NZA 2012, 31
 
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Wird zitiert von ... (139)

  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 50/13

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von

    Lehnt allerdings ein Arbeitnehmer das an alle Arbeitnehmer gemachte Angebot des Arbeitgebers auf Abschluss eines (Änderungs-)Vertrags ab, scheidet eine Verletzung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes aus, weil die sich aus der Weigerung nunmehr ergebende Gruppenbildung hinsichtlich der in den Änderungsverträgen vorgesehenen Leistung nicht auf einer vom Arbeitgeber selbst aufgestellten Regel beruht (BAG 21. September 2011 - 5 AZR 520/10 - Rn. 20, BAGE 139, 190; vgl. auch BAG 14. Dezember 2011 - 5 AZR 675/10 - Rn. 17 f.) .
  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 120/13

    Erholungsbeihilfe für Gewerkschaftsmitglieder

    Lehnt allerdings ein Arbeitnehmer das an alle Arbeitnehmer gemachte Angebot des Arbeitgebers auf Abschluss eines (Änderungs-)Vertrags ab, scheidet eine Verletzung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes aus, weil die sich aus der Weigerung nunmehr ergebende Gruppenbildung hinsichtlich der in den Änderungsverträgen vorgesehenen Leistung nicht auf einer vom Arbeitgeber selbst aufgestellten Regel beruht (BAG 21. September 2011 - 5 AZR 520/10 - Rn. 20, BAGE 139, 190; vgl. auch BAG 14. Dezember 2011 - 5 AZR 675/10 - Rn. 17 f.) .
  • BAG, 03.09.2014 - 5 AZR 6/13

    Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung - Überkompensation

    Der Gleichbehandlungsgrundsatz im Arbeitsrecht (oft auch arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz oder allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz genannt) gebietet dem Arbeitgeber, seine Arbeitnehmer oder Gruppen von Arbeitnehmern, die sich in vergleichbarer Lage befinden, bei Anwendung einer selbst gesetzten Regel gleich zu behandeln (st. Rspr., BAG 21. September 2011 - 5 AZR 520/10 - Rn. 18 mwN, BAGE 139, 190) .

    Im Bereich der Arbeitsvergütung ist der Gleichbehandlungsgrundsatz unter Beachtung des Grundsatzes der Vertragsfreiheit bei individuellen Entgeltvereinbarungen anwendbar, wenn Arbeitsentgelte durch eine betriebliche Einheitsregelung generell angehoben werden und der Arbeitgeber die Leistungen nach einem bestimmten erkennbaren und generalisierenden Prinzip gewährt, indem er bestimmte Voraussetzungen oder Zwecke festlegt (st. Rspr., BAG 21. September 2011 - 5 AZR 520/10 - Rn. 18, BAGE 139, 190; 25. Januar 2012 - 4 AZR 147/10 - Rn. 57, BAGE 140, 291, jeweils mwN) .

    a) Die Beklagte hat freiwillig, also ohne hierzu - insbesondere arbeitsvertraglich oder aufgrund der BV Entgelt - rechtlich verpflichtet zu sein (zur Nichtanwendbarkeit des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei bloßem Normenvollzug und Vertragserfüllung, vgl. BAG 21. September 2011 - 5 AZR 520/10 - Rn. 21 mwN, BAGE 139, 190) , die Arbeitsentgelte zum 1. Juni 2008, 1. Juli 2009, 1. September 2010 und 1. Juli 2011 kollektiv nach einem generalisierenden Prinzip angehoben.

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