Rechtsprechung
   BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von Formulararbeitsverträgen - Verwirkung - Ausschlussfristen

  • IWW
  • Judicialis

    Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen, AGBKontrolle von Formulararbeitsverträgen, Verwirkung, Ausschlussfristen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Höhe eines angemessenen Nachtzuschlags für Angehörige eines Rettungsdienstes; Vereinbarkeit von einseitigen, für den Arbeitnehmer zum Anspruchsverlust führenden Ausschlussfristen in Formulararbeitsverträgen mit dem Prinzip einer ausgewogenen Vertragsgestaltung; Berücksichtigung der den Vertragsschluss begleitenden Umstände bei der Beurteilung einer unangemessenen Benachteiligung; Arbeitsvertragliche Vereinbarungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen; Revisionsrechtliche Überprüfung der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen im arbeitsgerichtlichen Verfahren; Verwirkung des Anspruchs auf Nachtarbeitszuschläge

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Ist eine Pauschale vereinbart, kann nicht nachgefordert werden

  • bag-urteil.com

    Einseitige Ausschlussfristen - Formularvertrag

  • hensche.de

    Ausschlussfrist, Formularvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitszeitrecht; AGB-Recht - Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen; AGB-Kontrolle von Formulararbeitsverträgen; Verwirkung; Ausschlussfristen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - einseitige Ausschlussfristen

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Ist eine Pauschale vereinbart, kann nicht nachgefordert werden

  • heuking.de PDF, S. 3 (Kurzinformation)

    § 305c BGB
    Vertragsgestaltung - Ausschlussfristen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Formulararbeitsverträge: Vorsicht vor Klauseln mit unwirksamen Ausschlussfristen

  • feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)

    Nachtarbeitszuschläge im Rettungsdienst

  • feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)

    Nachtarbeitszuschläge im Rettungsdienst

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - einseitige Ausschlussfristen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Inhaltskontrolle pauschaler Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen und einseitiger Ausschlussfristen

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - Einseitige Ausschlussfristen in Formulararbeitsverträgen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Gemeinsame Anmerkung zu den Urteilen des BAG vom 26.04.2005, Az.: 1 ABR 1/04 und vom 31.08.2005, Az.: 5 AZR 545/04 (Mitbestimmung bei Ausgleich für Nachtarbeit)" von Jürgen Ulber, original erschienen in: AuR 2006, 125.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 372
  • MDR 2006, 522
  • NZA 2006, 324
  • BB 2006, 443
  • DB 2006, 1273



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Wird zitiert von ... (279)  

  • BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 423/14

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

    Vielmehr handelt es sich bei der Bestimmung des angemessenen Ausgleichs um die Ausfüllung eines unbestimmten Rechtsbegriffs, die letztlich den Gerichten für Arbeitssachen obliegt, wenn Streit über dessen Umfang besteht (BAG 5. September 2002 - 9 AZR 202/01 - zu B I 3 b aa der Gründe, BAGE 102, 309; so wohl unausgesprochen auch BAG 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - zu I 4 der Gründe, BAGE 115, 372; 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - Rn. 51 ff., BAGE 148, 68; anders noch BAG 24. Februar 1999 - 4 AZR 62/98 - zu II 2.3.2 der Gründe, BAGE 91, 63 [Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB]; offengelassen in BAG 26. August 1997 - 1 ABR 16/97 - zu B II 3 der Gründe, BAGE 86, 249) .

    Nach der Art der Arbeitsleistung ist auch zu beurteilen, ob der vom Gesetzgeber mit dem Lohnzuschlag verfolgte Zweck, im Interesse der Gesundheit des Arbeitnehmers Nachtarbeit zu verteuern und auf diesem Weg einzuschränken, zum Tragen kommen kann oder in einem solchen Fall nur die mit der Nachtarbeit verbundene Erschwernis ausgeglichen werden kann (BAG 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - zu I 4 b der Gründe, BAGE 115, 372) .

    Auch in einem solchen Fall ist ein Zuschlag von 10 % aber regelmäßig die Untergrenze dessen, was als angemessen angesehen werden kann (BAG 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - aaO [Angehörige eines Rettungsdienstes]) .

    Dabei handelt es sich aber insgesamt um rein wirtschaftliche Erwägungen, die - anders als beispielsweise im Fall der Tätigkeit der Angehörigen eines Rettungsdienstes in der Nachtzeit (vgl. dazu BAG 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - zu I 4 b der Gründe, BAGE 115, 372)  - keine Unvermeidbarkeit der Nachtarbeit im og.

  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04

    Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

    Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (Senat 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 -AP ArbZG § 6 Nr. 8, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 b der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 128/05 - BB 2006, 386, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a der Gründe; BGH 21. September 2005 - VIII ZR 284/04 - NJW 2005, 3567, zu II 1 a aa der Gründe mwN).

    Da der Arbeitnehmer Verbraucher iSv. § 310 Abs. 3 BGB ist (Senat 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - AP BGB § 310 Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 3, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu V 1 der Gründe), sind allerdings gem. § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB bei der Beurteilung der unangemessenen Benachteiligung nach § 307 Abs. 1 und 2 BGB auch die den Vertragsschluss begleitenden Umstände zu berücksichtigen (Senat 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - AP ArbZG § 6 Nr. 8, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 3 c der Gründe).

  • BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 158/16

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung

    Zu den konkret-individuellen Begleitumständen gehören bei richtlinienkonformer Auslegung des § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unter Berücksichtigung des 16. Erwägungsgrundes der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen (ABl. EG L 95 vom 21. April 1993 S. 29) insbesondere die persönlichen Eigenschaften der individuellen Vertragspartner, die sich auch auf die Verhandlungsstärke auswirken (vgl. BAG 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - zu II 3 c der Gründe, BAGE 115, 372) .
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