Rechtsprechung
   BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 565/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3169
BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 565/04 (https://dejure.org/2005,3169)
BAG, Entscheidung vom 28.09.2005 - 5 AZR 565/04 (https://dejure.org/2005,3169)
BAG, Entscheidung vom 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 (https://dejure.org/2005,3169)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitsentgelt, angemessene Vergütung - Zwischenfeststellungsklage

  • IWW
  • Judicialis

    Arbeitsentgelt, angemessene Vergütung, Zwischenfeststellungsklage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erhöhung des Gehaltes im Umfang der Tariflohnerhöhung; Auslegung des Verhaltens des Arbeitgebers; Ausgleich für die nicht erfolgte prozentuale Anhebung der Arbeitsvergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsentgelt; angemessene Vergütung; Zwischenfeststellungsklage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Tariflohnerhöhungen weitergegeben - betriebliche Übung?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine betriebliche Übung auf Weitergabe von Tariflohnerhöhungen bei entgegenstehender vertraglicher Vereinbarung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 107
  • DB 2006, 619
  • afp 2006, 288
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 26.09.2007 - 5 AZR 808/06

    Bezugnahme auf Tarifvertrag

    Entscheidend für die Entstehung eines Anspruchs ist nicht der Verpflichtungswille, sondern wie der Erklärungsempfänger das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) verstehen musste und durfte (st. Rspr., vgl. nur Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 27.02.2019 - 10 AZR 341/18

    Sonderzuwendungen - Anwendungsbereich von § 315 BGB

    (aa) Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, eine Anpassungspflicht nach § 315 BGB könne sich aus einer tarifvertraglichen Regelung ergeben, wenn die Angemessenheit der frei verhandelten Gehälter bei Tarifentgelterhöhungen in Relation zu den Gehaltssätzen zu überprüfen sei (BAG 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - zu II 3 b der Gründe) .
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 220/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Die Klägerin musste weder vorrangig eine Klage auf zukünftige Leistung erheben (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu I der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 -, zu V 2 der Gründe mwN) noch bei Fälligkeit der Einzelbeträge zu einer Leistungsklage übergehen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 65. Aufl. § 256 Rn. 83).
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 224/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Der Kläger musste weder vorrangig eine Klage auf zukünftige Leistung erheben (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu I der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 -, zu V 2 der Gründe mwN) noch bei Fälligkeit der Einzelbeträge zu einer Leistungsklage übergehen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 65. Aufl. § 256 Rn. 83).
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 221/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Die Klägerin musste weder vorrangig eine Klage auf zukünftige Leistung erheben (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu I der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 -, zu V 2 der Gründe mwN) noch bei Fälligkeit der Einzelbeträge zu einer Leistungsklage übergehen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 65. Aufl. § 256 Rn. 83).
  • BAG, 26.09.2007 - 5 AZR 809/06

    Bezugnahme auf Tarifvertrag

    Entscheidend für die Entstehung eines Anspruchs ist nicht der Verpflichtungswille, sondern wie der Erklärungsempfänger das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) verstehen musste und durfte (st. Rspr., vgl. nur Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 223/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Der Kläger musste weder vorrangig eine Klage auf zukünftige Leistung erheben (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu I der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 -, zu V 2 der Gründe mwN) noch bei Fälligkeit der Einzelbeträge zu einer Leistungsklage übergehen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 65. Aufl. § 256 Rn. 83).
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 222/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Die Klägerin musste weder vorrangig eine Klage auf zukünftige Leistung erheben (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu I der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 -, zu V 2 der Gründe mwN) noch bei Fälligkeit der Einzelbeträge zu einer Leistungsklage übergehen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 65. Aufl. § 256 Rn. 83).
  • BAG, 26.09.2007 - 5 AZR 810/06

    Bezugnahme auf Tarifvertrag

    Entscheidend für die Entstehung eines Anspruchs ist nicht der Verpflichtungswille, sondern wie der Erklärungsempfänger das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) verstehen musste und durfte (st. Rspr., vgl. nur Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 26.09.2007 - 5 AZR 811/06

    Bezugnahme auf Tarifvertrag

    Entscheidend für die Entstehung eines Anspruchs ist nicht der Verpflichtungswille, sondern wie der Erklärungsempfänger das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) verstehen musste und durfte (st. Rspr., vgl. nur Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu II 2 a der Gründe).
  • LAG München, 26.10.2006 - 4 Sa 1324/05

    Arbeitnehmerüberlassung

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