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   BAG, 23.09.1992 - 5 AZR 573/91   

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https://dejure.org/1992,2358
BAG, 23.09.1992 - 5 AZR 573/91 (https://dejure.org/1992,2358)
BAG, Entscheidung vom 23.09.1992 - 5 AZR 573/91 (https://dejure.org/1992,2358)
BAG, Entscheidung vom 23. September 1992 - 5 AZR 573/91 (https://dejure.org/1992,2358)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erteilung einer schlechteren Gesamtbewertung bei hervorrangenden Einzelbewertungen in einem Unternehmen für Computer und Textsysteme - Anspruch auf Zeugnisberichtigung nach Erteilung einer guten Bewertung in Form eines Zwischenzeugnisses - Schlechtere Gesamtbewertung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 630
    Zeugnisberichtigung - Gesamtbeurteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BAG, 14.10.2003 - 9 AZR 12/03

    Qualifiziertes Zeugnis - Darlegungs- und Beweislast

    Hinweise des Senats: Verhältnis Rspr. BAG 23. Juni 1960 - 5 AZR 560/58 - BAGE 9, 289 = AP HGB § 73 Nr. 1 (teilweise Aufgabe); 23. September 1992 - 5 AZR 573/91 - EzA BGB § 630 Nr. 16 (Fortführung); 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 57 = AP BGB § 630 Nr. 26 = EzA BGB § 630 Nr. 23 (Bestätigung).

    "Gut" im Sinne der Zufriedenheitsskala ist ein Arbeitnehmer nur dann, wenn ihm bescheinigt wird, er habe "stets", "immer" oder "durchgehend" zur vollen Zufriedenheit des Arbeitgebers gearbeitet (vgl. BAG 23. September 1992 - 5 AZR 573/91 - EzA BGB § 630 Nr. 16; Weuster/Scheer Arbeitszeugnisse in Textbausteinen 9. Aufl. S. 81; Schleßmann Das Arbeitszeugnis 16. Aufl. S. 147; ErfK/Müller-Glöge 3. Aufl. § 630 BGB Rn. 73, 74 mwN).

    Denn ein Anspruch auf eine bestimmte Endnote ergibt sich daraus nur, wenn die Einzelbeurteilungen zwingend den Schluss auf die vom Arbeitnehmer verlangte bessere Endbeurteilung zulassen (vgl. BAG 23. September 1992 - 5 AZR 573/91 - EzA BGB § 630 Nr. 16).

    Ob daran auch dann festzuhalten ist, wenn der Arbeitnehmer eine bessere Beurteilung als "gut" erstrebt, hat der Fünfte Senat in der Entscheidung vom 23. September 1992 (- 5 AZR 573/91 - EzA BGB § 630 Nr. 16) offen gelassen.

  • BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 386/10

    Zeugnis - Geheimcode - Zeugnisklarheit

    Es handelt sich für den unbefangenen Leser um die Wiedergabe einer durchweg guten Einzelbewertung, die sich stimmig in die gute Gesamtbewertung der Leistung nach dem üblichen Beurteilungssystem mit "stets zu unserer vollen Zufriedenheit" einfügt (vgl. zur üblichen Formulierung einer guten Gesamtleistung auch: BAG 23. September 1992 - 5 AZR 573/91 - zu II der Gründe, EzA BGB § 630 Nr. 16) .

    Schließlich wird in demselben Absatz noch die Leistung des Klägers mit der Gesamtnote "stets zu unserer vollen Zufriedenheit" und damit nach dem gebräuchlichen Beurteilungssystem mit der Note "gut" bewertet (vgl. BAG 23. September 1992 - 5 AZR 573/91 - zu II der Gründe, EzA BGB § 630 Nr. 16 ) .

  • BAG, 21.06.2005 - 9 AZR 352/04

    Zeugnisberichtigung - Bindung an Erfüllungsversuche

    Betroffen ist auch die Verwendung des Wortes "vollste" Zufriedenheit, die der Arbeitgeber zwar in einem Zwischenzeugnis benutzt hat, die er aus grammatikalischen Gründen aber nicht in das Endzeugnis übernehmen will (BAG 23. September 1992 - 5 AZR 573/91 - EzA BGB § 630 Nr. 16).
  • BAG, 12.08.2008 - 9 AZR 632/07

    Zeugnis - Tageszeitungsredakteur - Stressbelastbarkeit

    Der Arbeitgeber entscheidet deshalb auch darüber, welche positiven oder negativen Leistungen er stärker hervorheben will als andere (BAG 23. September 1992 - 5 AZR 573/91 - EzA BGB § 630 Nr. 16, zu II der Gründe).
  • ArbG Berlin, 26.10.2012 - 28 Ca 18230/11

    "Befriedigend" im Arbeitszeugnis nur mit Begründung

    Für die ordnungsgemäße Erfüllung ist aber der Schuldner beweispflichtig"; ebenso noch BAG 23.9.1992 - 5 AZR 573/91 - PersR 1993, 329 = EzA § 630 Nr. 16 [Orientierungssatz 1.]: "Ein Arbeitnehmer hat einen Erfüllungsanspruch auf Erteilung eines richtigen Zeugnisses.

    Für die ordnungsgemäße Erfüllung ist aber der Schuldner beweispflichtig"; ebenso noch BAG 23.9.1992 - 5 AZR 573/91 - PersR 1993, 329 = EzA § 630 Nr. 16 [Orientierungssatz 1.]: "Ein Arbeitnehmer hat einen Erfüllungsanspruch auf Erteilung eines richtigen Zeugnisses.

  • BAG, 09.09.2011 - 3 AZB 35/11

    Zwangsvollstreckung - Zeugnis - Prozessvergleich

    Der Arbeitgeber entscheidet deshalb auch darüber, welche positiven oder negativen Leistungen er stärker hervorheben will als andere (BAG 23. September 1992 - 5 AZR 573/91 - zu II der Gründe, EzA BGB § 630 Nr. 16) .
  • LAG Düsseldorf, 29.11.2017 - 12 Sa 936/16

    Erwähnung selbständiger Arbeitsweise kein Zeugnisbrauch

    Maßstab ist der eines wohlwollenden verständigen Arbeitgebers (BAG 23.09.1992 - 5 AZR 573/91, juris Rn. 19; BAG 12.08.2008 a.a.O. Rn. 19).
  • LAG Nürnberg, 11.10.2018 - 5 Sa 100/18

    Zeugnisberichtigungsanspruch - Zeugniswahrheit und Zeugnisklarheit -

    Maßstab ist der eines wohlwollenden verständigen Arbeitgebers (BAG, 23.09.1992 - 5 AZR 573/91, zitiert nach Juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 19.02.2016 - 8 Sa 1923/15

    Verzicht auf Urlaubsabgeltung im Aufhebungsvertrag

    Soweit die Beklagte ihre Beurteilung, die Klägerin sei "auch in schwierigen Situationen immer zu sehr ordentlichen Arbeitsergebnissen" gelangt, für zulässig hält, so übersieht sie weiterhin, dass - worauf das Arbeitsgericht unter Hinweis auf die höchstrichterliche Rechtsprechung (BAG vom 23.09.1992 - 5 AZR 573/91 - NZA § 630 BGB Nr. 16) bereits hingewiesen hat, die beanstandete Bewertung mit der sehr guten Leistungsbeurteilung der Klägerin im Widerspruch steht.
  • OVG Thüringen, 26.02.2019 - 2 EO 883/17

    Beförderungen

    Die der Beigeladenen bescheinigte zusammenfassende Gesamtbeurteilung "stets zur "vollsten" Zufriedenheit" ist der Note "sehr gut" zuzuordnen (vgl. BAG, Urteil vom 23. September 1992 - 5 AZR 573/91 - Juris, Rn. 20; Urteil vom 18. November 2014 - 9 AZR 584/13 - Juris, Rn. 12; ErfK/Müller-Glöge, 19. Aufl. 2019, § 109 GewO, Rn. 31 ff.).
  • ArbG Köln, 17.06.2008 - 14 Ca 7148/07

    Zulässigkeit der Bildung von Schwerpunkten bei der Tätigkeitsbeschreibung in

  • LAG Düsseldorf, 11.06.2003 - 12 Sa 354/03

    Zeugnis, Berichtigungsanspruch, Leistungsbeurteilung (Notenskala), Darlegungs-

  • LAG Hamburg, 06.12.2007 - 8 Sa 51/07

    Verurteilung zu vorgegebener Formulierung im Zeugnis verstößt nicht gegen Art. 5

  • LAG Baden-Württemberg, 05.07.2011 - 22 Sa 11/11

    Kündigung in der Probezeit - Arbeitsunfähigkeit aufgrund Arbeitsunfall

  • LAG Köln, 22.08.1997 - 11 Sa 235/97

    Zeugnis; Zwischenzeugnis; Schlußzeugnis; Bindungswirkung

  • ArbG Berlin, 14.12.2012 - 28 Ca 16143/12

    Anspruch eines Arbeitnehmers beim regelmäßigen Umgang mit Geld oder anderen

  • LAG Baden-Württemberg, 28.03.2002 - 20 Sa 75/01

    Abwerbung von Arbeitskollegen während des Bestandes des Arbeitsverhältnisses als

  • ArbG Berlin, 29.08.2014 - 28 Ca 6704/14

    Direktionsrecht - nicht vertragsgerechte Disposition bei Abweichung vom

  • ArbG Frankfurt/Main, 25.08.1999 - 2 Ca 2584/99

    Anspruch auf Zeugnisberichtigung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2020 - 3 Sa 256/19

    Zeugnisberichtigung

  • VG Bremen, 10.01.2013 - 6 V 893/12

    Besetzung des Dienstpostens des Direktors der Bremischen Bürgerschaft -

  • ArbG Cottbus, 11.03.2009 - 7 Ca 1499/08

    Anspruch auf Abgeltung eines Urlaubstags nach Beendigung eines

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