Rechtsprechung
   BAG, 27.03.1996 - 5 AZR 576/94   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Handschriftliche und eigenhändige Unterzeichnung der Revisions- und Revisionsbegründungsschrift - Lesbarkeit der Unterschrift - Identität des Unterzeichnenden - Anforderungen an das Schriftbild einer wirksamen Unterschrift - Übermittlung von Schriftsätzen durch Telekommunikationsmittel - Feststellung als Arbeitnehmerin im europarechtlichen Sinne - Unterschrift - Paraphe - Telefax

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eigenhändige Unterschrift unter Revisionsbegründung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Eigenhändige Unterschrift unter Revisionsbegründung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 3164
  • NZA 1996, 1115
  • BB 1996, 1892
  • BB 1997, 947
  • DB 1996, 1988
  • JR 1997, 176



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BAG, 20.09.2006 - 6 AZR 82/06  

    Zurückweisung einer Kündigung wegen Nichtvorlage einer Vollmacht

    Vielmehr genügt das Vorliegen eines die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnenden Schriftzuges, der individuelle und entsprechend charakteristische Merkmale aufweist, die die Nachahmung erschweren, der sich als Wiedergabe eines Namens darstellt und der die Absicht einer vollen Unterschriftsleistung erkennen lässt, selbst wenn er nur flüchtig niedergelegt und von einem starken Abschleifungsprozess gekennzeichnet ist (BAG 27. März 1996 - 5 AZR 576/94 - AP ZPO § 518 Nr. 67 = EzA ArbGG 1979 § 72 Nr. 21; BGH 27. September 2005 - VIII ZB 105/04 - NJW 2005, 3775).
  • BAG, 24.01.2008 - 6 AZR 519/07  

    Wartezeitkündigung - Schriftform - Kündigungsfrist

    Der Schriftzug muss sich als Wiedergabe eines Namens darstellen und die Absicht einer vollen Unterschriftsleistung erkennen lassen, selbst wenn er nur flüchtig niedergelegt und von einem starken Abschleifungsprozess gekennzeichnet ist (BAG 27. März 1996 - 5 AZR 576/94 - AP ZPO § 518 Nr. 67 = EzA ArbGG 1979 § 72 Nr. 21; BGH 27. September 2005 - VIII ZB 105/04 - NJW 2005, 3775).
  • GemSOGB, 05.04.2000 - GmS-OGB 1/98  

    Wahrung der Schriftform bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze mit

    Dementsprechend ist die Übermittlung fristwahrender Schriftsätze per Telefax in allen Gerichtszweigen uneingeschränkt zulässig, ein Verfahren, das sich von der Übermittlung im Telefaxdienst der Bundespost nicht wesentlich unterscheidet (vgl. BverfG - 2. Kammer des Ersten Senats -, NJW 1996, 2857; BGH, Beschlüsse vom 20. September 1993 - II ZB 10/93, NJW 1993, 3141, vom 27. November 1996 - VIII ZB 38/96, VersR 1997, 853 und vom 8. Oktober 1997 - XII ZB 124/97, NJW 1998, 762; BAG, Urteil vom 27. März 1996 - 5 AZR 576/94, NJW 1996, 3164 f.; Hoppmann, VersR 1992, 1068 m. w. Nachw.).
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