Rechtsprechung
   BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 612/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,581
BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 612/97 (https://dejure.org/1998,581)
BAG, Entscheidung vom 06.05.1998 - 5 AZR 612/97 (https://dejure.org/1998,581)
BAG, Entscheidung vom 06. Mai 1998 - 5 AZR 612/97 (https://dejure.org/1998,581)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,581) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • archive.org
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Arbeitnehmerstellung des Mehrheitsgesellschafters selbst bei Ausschluss von der GmbH-Geschäftsleitung

  • hensche.de

    Arbeitnehmer, Geschäftsführer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 (Abhängigkeit)
    Arbeitnehmerstellung eines Mehrheitsgesellschafters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Gesellschafter einer GmbH können grundsätzlich deren Arbeitnehmer sein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 3796
  • ZIP 1998, 1650
  • NZA 1998, 939
  • BB 1998, 1800
  • DB 1998, 1869
  • JR 1999, 308
  • NZG 1998, 851
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)

  • BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 30/04 R

    Sozialversicherungspflicht - GmbH-Gesellschafter - Mehrheitsgesellschafter -

    Dies ist jedenfalls bei Allein-Gesellschaftern wie der Beigeladenen zu 1. grundsätzlich der Fall (vgl in diesem Sinne BSG Urteil vom 9. November 1989, 11 RAr 39/89, BSGE 66, 69, 71 = SozR 4100 § 104 Nr. 19 S 35 f und BSG Urteil vom 5. Februar 1998, B 11 AL 71/97 R, SozR 3-4100 § 168 Nr. 22 S 64 - dort allerdings jeweils nicht tragend - und Bundesarbeitsgericht Urteil vom 6. Mai 1998, 5 AZR 612/97, AP Nr. 95 zu § 611 BGB = NZA 1998, 939 = USK 9811).

    Ebenso wenig ist von Bedeutung, ob die Beigeladene zu 1. von ihrer Rechtsmacht tatsächlich Gebrauch gemacht hat (vgl BAG Urteil vom 6. Mai 1998, 5 AZR 612/97, NJW 1998, 3796, 3797, mwN).

  • BAG, 17.09.2014 - 10 AZB 43/14

    Rechtsweg - Gesellschafter - Arbeitnehmer

    Auch der Minderheitsgesellschafter ist bei Bestehen einer Sperrminorität im Regelfall kein Arbeitnehmer (BAG 6. Mai 1998 - 5 AZR 612/97 - zu I 2 a der Gründe) .
  • BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 674/09

    Auflösungsantrag des Arbeitgebers

    Dafür spricht im Übrigen, dass der Kläger im Rahmen seiner Tätigkeit als kaufmännischer Leiter dem Weisungsrecht des Geschäftsführers der Beklagten aus § 106 Satz 1 GewO unterstand (vgl. BAG 6. Mai 1998 - 5 AZR 612/97 - zu I 2 a der Gründe, AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 95 = EzA BGB § 611 Arbeitnehmerbegriff Nr. 68) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht