Rechtsprechung
   BAG, 11.10.2017 - 5 AZR 621/16   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 362 Abs 1 BGB, § 1 Abs 2 S 1 MiLoG, § 3 MiLoG
    Mindestlohn - Anwesenheitsprämie

  • Jurion

    Synallagmatisches Verhältnis zwischen Arbeitsleistung und Entgelt als Gegenleistung beim gesetzlichen Mindestlohn; Ermittlung des Differenzanspruchs zwischen gezahlter Vergütung und gesetzlichem Mindestlohn

  • Betriebs-Berater

    Erfüllung des Anspruchs auf den gesetzlichen Mindestlohn durch Sonderzahlungen

  • rabüro.de

    Zur Frage der Anrechenbarkeit einer Sonderzahlung auf die dem Mindestlohn entsprechende Arbeitsvergütung

  • bag-urteil.com

    Mindestlohn - Anwesenheitsprämie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesetzlicher Mindestlohn; Anwesenheitsprämie

  • rechtsportal.de

    Synallagmatisches Verhältnis zwischen Arbeitsleistung und Entgelt als Gegenleistung beim gesetzlichen Mindestlohn

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Mindestlohn - Anwesenheitsprämie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    DGB Rechtsschutz erstreitet Anwesenheitsprämie neben Mindestlohn vor dem Bundesarbeitsgericht

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Mindestlohn und Arbeitsvertrag

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Mindestlohnwirksamkeit einer Anwesenheitsprämie - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 11.10.2017" von RA Dr. Martin Kock, original erschienen in: NJW 2018, 1707 - 1709.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1707
  • NZA 2017, 1598
  • BB 2017, 2996



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 615/17

    Urlaubsansprüche bei Auflösungsantrag des Arbeitnehmers im

    Der Zinsanspruch des Klägers besteht ab dem Tag danach (vgl. BAG 11. Oktober 2017 - 5 AZR 621/16 - Rn. 33; 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40) .
  • BGH, 05.12.2018 - 4 StR 292/18

    Anforderungen an die Festlegung des Zinsbeginns in einem Adhäsionsverfahren

    Der Angeklagte hat Anspruch auf Prozesszinsen aus dem von ihm anerkannten Schmerzensgeldbetrag in Höhe von 4.000 EUR gemäß § 404 Abs. 2 StPO, § 291 Satz 1 BGB, § 187 Abs. 1 BGB analog erst ab dem auf den Eintritt der Rechtshängigkeit des Zahlungsanspruchs folgenden Tag (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Dezember 2015 - 4 StR 411/15; BGH, Beschlüsse vom 19. Juli 2018 - 5 StR 277/18 und vom 20. März 2018 - 5 StR 52/18; Beschlüsse vom 17. Oktober 2018 - 2 StR 357/18 und 2 StR 259/18; Folgetagslösung; siehe auch BGH, Urteil vom 10. Oktober 2017 - XI ZR 555/16; Urteil vom 24. Januar 1990 - VIII ZR 296/88, NJW-RR 1990, 518, 519; BAG, Urteil vom 11. Oktober 2017 - 5 AZR 621/16, NJW 2018, 1707, 1709).
  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 564/17

    Auslegungsgrundsätze zum normativen Teil von Tarifverträgen

    ab dem 13. Juli 2016 (st. Rspr., vgl. zuletzt BAG 11. Oktober 2017 - 5 AZR 621/16 - Rn. 33) .
  • BAG, 08.11.2017 - 5 AZR 692/16

    Mindestlohn - Anrechenbarkeit von Prämien

    b) Weil der Mindestlohn nach § 1 Abs. 2 Satz 1 MiLoG "je Zeitstunde" festgesetzt ist und das Gesetz den Anspruch nicht von der zeitlichen Lage der Arbeit oder den mit der Arbeitsleistung verbundenen Umständen oder Erfolgen abhängig macht, sind mindestlohnwirksam alle im arbeitsvertraglichen Austauschverhältnis erbrachten Entgeltzahlungen mit Ausnahme der Zahlungen, die der Arbeitgeber ohne Rücksicht auf eine tatsächliche Arbeitsleistung des Arbeitnehmers erbringt oder die auf einer besonderen gesetzlichen Zweckbestimmung beruhen (st. Rspr., zuletzt BAG 20. September 2017 - 10 AZR 171/16 - Rn. 13; 11. Oktober 2017 - 5 AZR 621/16 - Rn. 19 mwN; zum Streitstand zwischen "Entgelttheorie" und "Normalleistungstheorie" im Schrifttum vgl. nur Riechert/Nimmerjahn MiLoG 2. Aufl. § 1 Rn. 106 ff.; MüKoBGB/Müller-Glöge 7. Aufl. § 1 MiLoG Rn. 22 f., jeweils mwN) .

    Die Prämie soll einen finanziellen Anreiz geben, auch bei (geringfügigen) gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu arbeiten und sich nicht krankschreiben zu lassen (zu einer "Anwesenheitsprämie" vgl. BAG 11. Oktober 2017 - 5 AZR 621/16 - Rn. 20; im Ergebnis ebenso Riechert/Nimmerjahn MiLoG 2. Aufl. § 1 Rn. 156) .

  • BAG, 21.03.2018 - 5 AZR 862/16

    Einsatzzeit des Leiharbeitnehmers im Kundenbetrieb im Sinne des Tarifvertrages

    Die Pflicht zur Verzinsung beginnt bei Prozesszinsen nach §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2, § 187 Abs. 1 BGB mit dem Folgetag der Rechtshängigkeit (st. Rspr. zuletzt 11. Oktober 2017 - 5 AZR 621/16 - Rn. 33) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht