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   BAG, 20.07.1994 - 5 AZR 627/93   

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https://dejure.org/1994,62
BAG, 20.07.1994 - 5 AZR 627/93 (https://dejure.org/1994,62)
BAG, Entscheidung vom 20.07.1994 - 5 AZR 627/93 (https://dejure.org/1994,62)
BAG, Entscheidung vom 20. Juli 1994 - 5 AZR 627/93 (https://dejure.org/1994,62)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • RA Hensche
  • hensche.de

    Arbeitnehmer

  • Techniker Krankenkasse
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 611, §§ 170 ff.; GG Art. 5 Abs. 1 Satz 2
    Arbeitnehmerstatus bei regelmäßiger Einbeziehung in Dienstpläne (hier: programmgestaltender Mitarbeiter im Rundfunk)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611, §§ 170 ff.; GG Art. 5 Abs. 1 Satz 2
    Arbeitsrechtlicher Status eines Rundfunkmitarbeiters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Rundfunkredakteur -, Abgrenzung AN / freier Mitarbeiter, Scheinselbständigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 77, 226
  • NJW 1995, 902 (Ls.)
  • MDR 1995, 391
  • NZA 1995, 161
  • BB 1994, 2212
  • DB 1994, 2502
  • JR 1995, 264
 
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Wird zitiert von ... (111)

  • BAG, 01.12.2020 - 9 AZR 102/20

    Arbeitnehmereigenschaft von "Crowdworkern"

    Bei untergeordneten, einfachen Arbeiten besteht eher eine persönliche Abhängigkeit als bei gehobenen Tätigkeiten (vgl. BAG 30. September 1998 - 5 AZR 563/97 - zu I der Gründe, BAGE 90, 36; 19. November 1997 - 5 AZR 21/97 - zu B I 1 der Gründe; 20. Juli 1994 - 5 AZR 627/93 - zu B I der Gründe, BAGE 77, 226) .
  • SG Stuttgart, 26.04.2017 - S 5 R 6159/14

    Dozent bei einem Weiterbildungsinstitut ist selbstständig

    Vielmehr kommt es in erster Linie darauf an, ob der Mitarbeiter einem Weisungsrecht des Klägers unterworfen war, das Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen kann (BAG, Urteil vom 20.07.1996 - 5 AZR 627/93 = BAGE 77, 226; LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 16.08.2011 - L 11 KR 5459/10 und 24.02.2015 - L 11 R 5165/13 = juris).
  • BSG, 26.09.2017 - B 1 KR 31/16 R

    Aufwendungsausgleichsrecht - freie Mitarbeiter von Rundfunkanstalten - freie

    Mangels Möglichkeit, allgemeingültige für alle Arbeitsverhältnisse geltende Kriterien aufzustellen, ist auf eine typologische Abgrenzung der unselbstständigen Arbeit zurückzugreifen (vgl zB BAGE 30, 163, 169 = AP Nr. 26 zu § 611 BGB Abhängigkeit = Juris RdNr 26; BAG Urteil vom 23.4.1980 - 5 AZR 426/79 - AP Nr. 34 zu § 611 BGB Abhängigkeit = EzA § 611 BGB Arbeitnehmerbegriff Nr. 21 = Juris RdNr 23; BAGE 77, 226, 233 f = AP Nr. 73 zu § 611 BGB Abhängigkeit = Juris RdNr 38) .
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