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   BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 630/06   

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https://dejure.org/2007,134
BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 630/06 (https://dejure.org/2007,134)
BAG, Entscheidung vom 14.03.2007 - 5 AZR 630/06 (https://dejure.org/2007,134)
BAG, Entscheidung vom 14. März 2007 - 5 AZR 630/06 (https://dejure.org/2007,134)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Bezugnahme auf die Arbeitszeit vergleichbarer Beamter durch eine im Formulararbeitsvertrag enthaltenen dynamischen Verweisung; Verweisung im Arbeitsvertrag auf ein anderes Regelungswerk als unklare oder unverständliche Klausel i.S.v. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB; Fortgeltung eines ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Formulararbeitsvertrag - Bezugnahme auf Arbeitszeit vergleichbarer Beamter

  • bag-urteil.com

    Bezugnahmeklausel - Bezugnahme auf Arbeitszeit vergleichbarer Beamter

  • Judicialis

    BGB § 305 ff.; ; TVG § 4 Abs. 5; ; Verordnung über die Arbeitszeit von Beamten vom 29. September 1959 (Brem.GBl. S. 138)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGB-Kontrolle - Einzelvertragliche dynamische Bezugnahme auf Arbeitszeitregelungen vergleichbarer Beamter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsvertragliche Regelung der Arbeitszeit durch Verweisung auf die für vergleichbare Beamte geltenden Vorschriften des Arbeitgebers

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Regelung der Arbeitszeit durch Verweisung auf die für vergleichbare Beamte ...

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur arbeitsvertraglichen Regelung der Arbeitszeit durch Verweisung auf die für vergleichbare Beamte geltenden Vorschriften des Arbeitgebers

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 122, 12
  • MDR 2007, 960
  • NZA 2008, 45
  • NZA 2009, 61
  • DB 2007, 1645
 
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Wird zitiert von ... (107)

  • BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07

    Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

    Erst in der Gefahr, dass der Arbeitnehmer wegen unklar abgefasster Allgemeiner Geschäftsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung iSv. § 307 Abs. 1 BGB (Senat 15. April 2008 - 9 AZR 159/07 - Rn. 77, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 38 = EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 21; BAG 14. März 2007 - 5 AZR 630/06 - Rn. 27, BAGE 122, 12).

    Die im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung einbezogenen Regelungen sind hinreichend bestimmbar (zu der Transparenz einer dynamischen Verweisung auf die Arbeitsvertragsordnung für Angestellte des Diakonischen Werks in Hessen und Nassau BAG 10. Dezember 2008 - 4 AZR 801/07 - Rn. 48 ff.; in dem anderen Zusammenhang tariflicher "Jeweiligkeitsklauseln" Senat 15. April 2008 - 9 AZR 159/07 - Rn. 78, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 38 = EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 21; BAG 14. März 2007 - 5 AZR 630/06 - Rn. 28 f., BAGE 122, 12).

  • BAG, 15.09.2009 - 9 AZR 757/08

    Sonn- und Feiertagsarbeit - Weisungsrecht des Arbeitgebers für die

    Vertragsbestimmungen, die ausdrücklich nur einen Teil des Sachverhalts regeln und im Übrigen konkludent auf das Gesetzesrecht - hier § 106 Satz 1 GewO - verweisen, entsprechen einer nicht nur im Arbeitsrecht gebräuchlichen und durchschaubaren Regelungstechnik (vgl. BAG 14. März 2007 - 5 AZR 630/06 - Rn. 28 f., BAGE 122, 12).
  • BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 251/11

    Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

    Verweist eine Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Vorschriften eines anderen Regelwerks, führt dies für sich genommen nicht zur Intransparenz ( BAG 14. März 2007 - 5 AZR 630/06  - BAGE 122, 12 ) .
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