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   BAG, 03.11.2004 - 5 AZR 648/03   

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https://dejure.org/2004,1846
BAG, 03.11.2004 - 5 AZR 648/03 (https://dejure.org/2004,1846)
BAG, Entscheidung vom 03.11.2004 - 5 AZR 648/03 (https://dejure.org/2004,1846)
BAG, Entscheidung vom 03. November 2004 - 5 AZR 648/03 (https://dejure.org/2004,1846)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Feststellungsantrag über das Bestehen oder Nichtbestehen eines gegenwärtigen Rechtsverhältnisses; Wirksamkeit einer vorzeitigen Übernahme in den Arbeitsvertrag; Grundlagen einer Fortsetzung eines Umschulungsvertrages in einer Anstellung nach bestandener Prüfung; Anspruch ...

  • Judicialis

    BBiG § 47; ; BGB § 297; ; BGB § 615; ; ZPO § 256; ; ZPO § 286; ; ZPO § 551 Abs. 3 Nr. 2; ; ZPO § 559 Abs. 2

  • RA Kotz

    Umschulungsvertrag - Beendigung des ursprünglichen Arbeitsvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozessrecht; Vertragsrecht - Umschulungsvertrag; Änderungsvereinbarung zum Arbeitsvertrag; Indizien für eine Übernahme nach erfolgreicher Umschulung; Annahmeverzug und Unmöglichkeit der Arbeitsleistung; Voraussetzungen einer Mehrarbeitsvergütung; Rechtsverhältnis gem. § ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 895 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04

    Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

    Dies entspricht den Anforderungen an vergütungspflichtige Überstunden (vgl. Senat 3. November 2004 - 5 AZR 648/03 - AP BGB § 611 Mehrarbeitsvergütung Nr. 49, zu III 1 der Gründe; 17. April 2002 - 5 AZR 644/00 - AP BGB § 611 Mehrarbeitsvergütung Nr. 40 = EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 148, zu II 3 der Gründe).
  • BAG, 23.09.2015 - 5 AZR 767/13

    Arbeitszeitkonto - Arbeitszeitguthaben - Darlegungslast

    Die Beklagte hat die Angaben nicht nur widerspruchslos zur Kenntnis genommen (vgl. hierzu BAG 3. November 2004 - 5 AZR 648/03 - zu III 2 der Gründe; 25. Mai 2005 - 5 AZR 319/04 - zu II 1 c der Gründe) , sondern sich zu eigen gemacht, indem sie nach den in der Revision nicht angegriffenen Feststellungen des Landesarbeitsgerichts der Klägerin - vergleichbar mit der Abzeichnung von Stunden durch den Arbeitgeber oder einen vertretungsberechtigten Vorgesetzten (vgl. hierzu BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 - Rn. 19)  - die Berichte "Arbeitszeit Verkäufer" aushändigte.
  • BAG, 10.04.2013 - 5 AZR 122/12

    Überstundenvergütung - Anordnung, Billigung und Duldung von Über-stunden

    Dazu reicht aber die widerspruchslose Entgegennahme der vom Arbeitnehmer gefertigten Arbeitszeitaufzeichnungen nicht aus (BAG 3. November 2004 - 5 AZR 648/03 - zu III 2 der Gründe; 25. Mai 2005 - 5 AZR 319/04 - zu II 1 c der Gründe) .
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