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   BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11   

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https://dejure.org/2012,37693
BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11 (https://dejure.org/2012,37693)
BAG, Entscheidung vom 19.09.2012 - 5 AZR 678/11 (https://dejure.org/2012,37693)
BAG, Entscheidung vom 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 (https://dejure.org/2012,37693)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht

  • openjur.de

    Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit nach dem TV-L

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 ArbZG, § 611 Abs 1 BGB, Art 73 Abs 1 PersVG BY 1986, § 75 Abs 4 S 1 Nr 1 PersVG BY 1986, § 6 TV-L
    Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit nach dem TV-L

Kurzfassungen/Presse (16)

  • faz.net (Kurzinformation)

    Gehört das Anziehen von Berufskleidung zur Arbeitszeit?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Umkleiden als vergütungspflichtige Arbeitszeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit

     
  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vergütungspflicht für Umkleide- und Wegezeit

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Rüstzeit muss vergütet werden

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zählt das Umkleiden im Betrieb zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Umkleidezeiten im Krankenhaus sind Arbeitszeit

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Gehören Umziehen und Duschen zur Arbeitszeit?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anziehen von Berufskleidung gehört zur Arbeitszeit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gehört die Umkleidezeit zur Arbeitszeit oder zur Freizeit? Hier: Klinik/Krankenhaus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gilt Umkleidezeit als Arbeitszeit oder nicht? Hier: Klinik

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dusch- und Umkleidezeiten können Arbeitszeit sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Umkleidezeit ist Arbeitszeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Umkleidezeiten und innerbetriebliche Wegezeiten zwecks Umkleiden stellen vergütungspflichtige Arbeitszeit dar - Arbeitgeber muss Umkleiden im Betreib vorschreiben

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 611, 612; ArbZG § 2 Abs. 1
    Zur Vergütungspflichtigkeit von Umkleidezeiten

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bundesarbeitgericht sieht Arbeitszeit - Chef muss Umkleide- und Fahrtzeit bezahlen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 143, 107
  • MDR 2013, 162
  • BB 2012, 3135
  • BB 2013, 445
  • DB 2012, 16
  • NZA-RR 2013, 63
 
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Wird zitiert von ... (104)

  • BAG, 19.11.2014 - 5 AZR 1101/12

    Mindestentgelt in der Pflegebranche

    Dieser Begriff hat zwar insofern eine gewisse Unschärfe, als die Vergütungspflicht des Arbeitgebers nach § 611 Abs. 1 BGB allein für die "Leistung der versprochenen Dienste" besteht und damit unabhängig ist von der arbeitszeitrechtlichen Einordnung der Zeitspanne, während derer der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung erbringt (BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn.   15 mwN, BAGE 143, 107) .
  • BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 168/16

    Umkleidezeiten - Schätzung

    "Arbeit" als Leistung der versprochenen Dienste iSd. § 611 Abs. 1 BGB ist jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 28, BAGE 143, 107; 12. Dezember 2012 - 5 AZR 355/12 - Rn. 17; 19. März 2014 - 5 AZR 954/12 - Rn. 18) .

    a) Zur Arbeit gehören auch das Umkleiden und Zurücklegen der hiermit verbundenen innerbetrieblichen Wege, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt, die im Betrieb an- und abgelegt werden muss, und er das Umkleiden nicht am Arbeitsplatz ermöglicht, sondern dafür eine vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidestelle einrichtet (BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 23, BAGE 143, 107) .

    Die Fremdnützigkeit ergibt sich in diesem Fall aus der Weisung des Arbeitgebers, die Arbeitskleidung erst im Betrieb anzulegen und sich dort an einer zwingend vorgegebenen, vom Arbeitsplatz getrennten Umkleidestelle umzuziehen (BAG 10. November 2009 - 1 ABR 54/08 - Rn. 15; 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 23, aaO; 17. November 2015 - 1 ABR 76/13 - Rn. 25, BAGE 153, 225) .

    Der Weg von der Ausgabestelle zum eigentlichen Arbeitsplatz ist deshalb nicht dem Arbeitsweg zuzurechnen (vgl. hierzu BAG 28. Juli 1994 - 6 AZR 220/94 - zu II 3 b der Gründe, BAGE 77, 285; 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 23, BAGE 143, 107) .

    "Erforderlich" ist nur die Zeit, die der einzelne Arbeitnehmer für das Umkleiden und den Weg zur und von der Umkleidestelle im Rahmen der objektiven Gegebenheiten unter Ausschöpfung seiner persönlichen Leistungsfähigkeit benötigt (BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 24, BAGE 143, 107; 12. November 2013 - 1 ABR 59/12 - Rn. 48, BAGE 146, 271; 19. März 2014 - 5 AZR 954/12 - Rn. 47) .

    Hierzu gehören ua. die Fragen, welche Privatkleidung je nach Jahreszeit der Arbeitnehmer zuvor getragen hat und welche Wartezeiten (auf die Ausgabe der Kleidung, auf Aufzüge etc.) notwendigerweise entstehen (BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 41, aaO) .

  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 814/14

    Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug

    (1) § 611 Abs. 1 BGB knüpft die Vergütungspflicht des Arbeitgebers allein an die "Leistung der versprochenen Dienste", also an jede im Synallagma vom Arbeitgeber verlangte Tätigkeit oder Maßnahme, die mit der eigentlichen Tätigkeit oder der Art und Weise ihrer Erbringung unmittelbar zusammenhängt (BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 28, BAGE 143, 107; 19. August 2015 - 5 AZR 975/13 - Rn. 22) .
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