Rechtsprechung
   BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 681/09   

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https://dejure.org/2011,44939
BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 681/09 (https://dejure.org/2011,44939)
BAG, Entscheidung vom 17.11.2011 - 5 AZR 681/09 (https://dejure.org/2011,44939)
BAG, Entscheidung vom 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 (https://dejure.org/2011,44939)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 676/11

    Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben

    Gleichermaßen könne der Arbeitnehmer die Korrektur eines oder mehrerer auf seinem Arbeitszeitkonto ausgewiesener Salden beantragen (BAG 10. November 2010 - 5 AZR 766/09 - Rn. 11 mwN, EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 3; 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 -; BAG 6. Juli 2011 - 4 AZR 424/09 - Rn. 27, NZA 2012, 281) .

    a) Das Bundesarbeitsgericht hat bislang einen Anspruch des Arbeitnehmers auf korrekte Führung des Arbeitszeitkontos bejaht bzw. in Betracht gezogen, wenn das Arbeitszeitkonto nach der zugrunde liegenden Abrede der Vertragsparteien den Vergütungsanspruch verbindlich bestimmt (vgl. BAG 19. März 2008 - 5 AZR 328/07 - Rn. 10 mwN, AP BGB § 611 Feiertagsvergütung Nr. 1; 10. November 2010 - 5 AZR 766/09 - Rn. 16, EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 3; 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 -) .

  • BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13

    Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung

    Wie der Antrag, einem Arbeitszeitkonto Stunden "gutzuschreiben", erforderte die hinreichende Bestimmtheit (§ 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO) eines auf Feststellung eines Zeitguthabens auf einer Stundenaufstellung gerichteten Antrags - unbeschadet der weiteren Zulässigkeitsvoraussetzungen - eine Konkretisierung, an welcher Stelle der Aufstellung das Guthaben Eingang finden soll (vgl. BAG 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 - Rn. 12; 12. Dezember 2012 - 5 AZR 918/11 - Rn. 33; 21. Oktober 2015 - 5 AZR 843/14 - Rn. 14, 16; 19. März 2014 - 5 AZR 954/12 - Rn. 10) .
  • BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 670/11

    Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben

    Gleichermaßen könne der Arbeitnehmer die Korrektur eines oder mehrerer auf seinem Arbeitszeitkonto ausgewiesener Salden beantragen (BAG 10. November 2010 - 5 AZR 766/09 - Rn. 11 mwN, EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 3; 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 -; BAG 6. Juli 2011 - 4 AZR 424/09 - Rn. 27, NZA 2012, 281) .

    a) Das Bundesarbeitsgericht hat bislang einen Anspruch des Arbeitnehmers auf korrekte Führung des Arbeitszeitkontos bejaht bzw. in Betracht gezogen, wenn das Arbeitszeitkonto nach der zugrunde liegenden Abrede der Vertragsparteien den Vergütungsanspruch verbindlich bestimmt (vgl. BAG 19. März 2008 - 5 AZR 328/07 - Rn. 10 mwN, AP BGB § 611 Feiertagsvergütung Nr. 1; 10. November 2010 - 5 AZR 766/09 - Rn. 16, EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 3; 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 -) .

  • BAG, 29.06.2016 - 5 AZR 617/15

    Arbeitszeitkonto - tarifliches Beschäftigungsverbot an Vorfesttagen

    Der Antrag, einem Arbeitszeitkonto Stunden "gutzuschreiben", ist hinreichend bestimmt, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Zeitkonto führt, auf dem zu erfassende Arbeitszeiten nicht aufgenommen wurden und noch gutgeschrieben werden können, und das Leistungsbegehren konkretisiert, an welcher Stelle des Arbeitszeitkontos die Gutschrift erfolgen soll (BAG 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 - Rn. 12; 12. Dezember 2012 - 5 AZR 918/11 - Rn. 33; 19. März 2014 - 5 AZR 954/12 - Rn. 10; 21. Oktober 2015 - 5 AZR 843/14 - Rn. 14, 16) .
  • LAG Köln, 06.12.2016 - 12 Sa 528/16

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung hinsichtlich des Zeitpunkts der Beendigung

    2 Satz 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Zeitkonto führt, auf dem zu erfassende Arbeitsstunden nicht aufgenommen wurden und diese dem Arbeitszeitkonto noch nachträglich gutgeschrieben werden können (BAG, Urteil vom 17.11.2011, 5 AZR 681/09, juris).

    Aus § 611 BGB ergibt sich auch die Verpflichtung des Arbeitgebers, ein Zeitkonto korrekt zu führen und etwaige noch nicht vergütete vergütungspflichtige Stunden dem Zeitkonto nachträglich gutzuschreiben (BAG, Urteil vom 17.11.2011, 5 AZR 681/09, juris).

  • LAG Hamm, 21.11.2013 - 15 Sa 631/13

    Gutschrift von Stunden

    Der Antrag, einem Arbeitszeitkonto Stunden "gutzuschreiben", ist hinreichend bestimmt im Sinne von § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Zeitkonto führt, auf dem zu erfassende Arbeitszeiten nicht aufgenommen wurden und noch gutgeschrieben werden können (BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 681/09, Rn. 12 m. w. N., juris).

    Ebenso kann der Arbeitnehmer die Korrektur von auf seinem Arbeitszeitkonto ausgewiesenen Salden beantragen, hat jedoch insgesamt sein Leistungsbegehren in der Weise zu konkretisieren, dass erkennbar wird, an welcher Stelle des Kontos die Gutschrift erfolgen soll (BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 670/11, AP Nr. 37 zu § 611 BGB Arbeitszeit; BAG, 17.11.2011 a. a. O., Rn. 12; BAG, 10.11.2010 - 5 AZR 766/09, Rn. 11 m. w. N., EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 3).

  • LAG Hamm, 21.11.2013 - 15 Sa 630/13

    Gutschrift von Stunden

    Der Antrag, einem Arbeitszeitkonto Stunden "gutzuschreiben", ist hinreichend bestimmt im Sinne von § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Zeitkonto führt, auf dem zu erfassende Arbeitszeiten nicht aufgenommen wurden und noch gutgeschrieben werden können (BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 681/09, Rn. 12 m. w. N., juris).

    Ebenso kann der Arbeitnehmer die Korrektur von auf seinem Arbeitszeitkonto ausgewiesenen Salden beantragen, hat jedoch insgesamt sein Leistungsbegehren in der Weise zu konkretisieren, dass erkennbar wird, an welcher Stelle des Kontos die Gutschrift erfolgen soll (BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 670/11, AP Nr. 37 zu § 611 BGB Arbeitszeit; BAG, 17.11.2011 a. a. O., Rn. 12; BAG, 10.11.2010 - 5 AZR 766/09, Rn. 11 m. w. N., EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 3).

  • ArbG Stuttgart, 07.04.2017 - 26 Ca 1506/16

    Bildungszeit - Bildungsurlaub - politische Bildung - Begriff - Zugänglichkeit für

    Gleichermaßen kann der Arbeitnehmer die Korrektur eines oder mehrerer auf seinem Arbeitszeitkonto ausgewiesener Salden beantragen (BAG 10. November 2010 - 5 AZR 766/09 - Rn. 11 mwN, EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 3; 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 - BAG 6. Juli 2011 - 4 AZR 424/09 - Rn. 27, NZA 2012, 281) .
  • LAG Sachsen, 16.04.2015 - 8 Sa 502/14

    Auslegung der AVR des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland

    Gleichermaßen könne der Arbeitnehmer die Korrektur eines oder mehrerer auf seinem Arbeitszeitkonto ausgewiesener Salden beantragen (BAG 10. November 2010 - 5 AZR 766/09 - Rn. 11 mwN, EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 3; 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 - BAG 6. Juli 2011 - 4 AZR 424/09 - Rn. 27, NZA 2012, 281 ).
  • LAG Schleswig-Holstein, 09.10.2014 - 5 Sa 87/14

    Arbeitszeitkonto, Korrektur, Arbeitgeber, Korrekturanspruch, Tarifvertrag,

    Die Gutschrift von Arbeitsstunden setzt aber voraus, dass die gutzuschreibenden Stunden nicht vergütet wurden oder die dafür geleistete Vergütung vom Arbeitgeber wegen eines Entgeltfortzahlungstatbestands auch ohne tatsächliche Arbeitsleistung hätte erbracht werden müssen (BAG, Urt. v. 17.11.2011 - 5 AZR 681/09 -, Rn. 17, m. w. Rspr.-Nachw., juris).
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