Rechtsprechung
   BAG, 08.11.2017 - 5 AZR 692/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Jurion

    Synallagmatisches Verhältnis zwischen Arbeitsleistung und Entgelt als Gegenleistung beim gesetzlichen Mindestlohn; Mindestlohnwirksamkeit regelmäßig gezahlter Prämien

  • Betriebs-Berater

    Anrechenbarkeit von Prämien auf den Mindestlohn

  • bag-urteil.com

    Mindestlohn - Anrechenbarkeit von Prämien

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anrechenbarkeit von Prämien auf den Mindestlohn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MiLoG § 1 Abs. 1; MiLoG § 1 Abs. 2
    Gesetzlicher Mindestlohn; Anrechenbarkeit von Prämien

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Mindestlohn - Anrechenbarkeit von Prämien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Gesetzlicher Mindestlohn: Zur Anrechenbarkeit von Prämien

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2018, 243



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 06.12.2017 - 5 AZR 864/16  

    Mindestlohn - Anwesenheitsprämie

    Von den im arbeitsvertraglichen Austauschverhältnis erbrachten Entgeltzahlungen des Arbeitgebers fehlt nur solchen Zahlungen die Erfüllungswirkung, die der Arbeitgeber ohne Rücksicht auf eine tatsächliche Arbeitsleistung des Arbeitnehmers erbringt oder die auf einer besonderen gesetzlichen Zweckbestimmung (zB § 6 Abs. 5 ArbZG) beruhen (st. Rspr. BAG 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - Rn. 32, BAGE 155, 202; zuletzt BAG 8. November 2017 - 5 AZR 692/16 - Rn. 16 mwN) .

    Die Prämie soll damit einen finanziellen Anreiz geben, auch bei (geringfügigen) gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu arbeiten und sich nicht krankschreiben zu lassen (vgl. zur Mindestlohnwirksamkeit einer Anwesenheitsprämie bereits BAG 11. Oktober 2017 - 5 AZR 622/16 - Rn. 20 sowie zuletzt 8. November 2017 - 5 AZR 692/16 - Rn. 18) .

  • BAG, 17.01.2018 - 5 AZR 69/17  

    Mindestlohn - Sonn- und Feiertagszuschläge

    Dieser gesetzliche Anspruch tritt eigenständig neben den arbeits- oder tarifvertraglichen Entgeltanspruch; wird der gesetzliche Mindestlohn unterschritten, führt § 3 MiLoG zu einen Differenzanspruch (BAG 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - Rn. 22 mwN, BAGE 155, 202, seither st. Rspr., zuletzt BAG 8. November 2017 - 5 AZR 692/16 - Rn. 12) .

    Der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn ist erfüllt, wenn die vom Arbeitgeber für einen Kalendermonat gezahlte Bruttovergütung den Betrag erreicht, der sich aus der Anzahl der in diesem Monat tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden multipliziert mit - im Streitzeitraum - 8, 50 Euro brutto ergibt (st. Rspr., vgl. zuletzt BAG 8. November 2017 - 5 AZR 692/16 - Rn. 15) .

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