Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage

• openjur.de

  Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage

• Bundesarbeitsgericht

  Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 133 BGB, § 157 BGB, § 1 TVG
  Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 133 BGB, § 157 BGB, § 1 TVG
  Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage; Fehlender Vertrauensschutz des Arbeitnehmers in Bezug auf dauerhafte übertarifliche Leistungen

• bag-urteil.com

  Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage

• Techniker Krankenkasse
• rewis.io

  Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage

• ra.de
• rewis.io

  Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage; Fehlender Vertrauensschutz des Arbeitnehmers in Bezug auf dauerhafte übertarifliche Leistungen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Hamburg, 20.01.2009 - 21 Ca 392/08
• LAG Hamburg, 13.08.2009 - 2 Sa 128/09
• BAG, 08.12.2010 - 5 AZR 697/09

Papierfundstellen

• NZA 2011, 712

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 23.09.2009 - 5 AZR 628/08

  Gesamtzusage - Besitzstandszulage für Senatsfahrer

  Auszug aus BAG, 08.12.2010 - 5 AZR 697/09

  Die Arbeitnehmer erwerben einen einzelvertraglichen Anspruch auf die zugesagten Leistungen, wenn sie die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen (BAG 23. September 2009 - 5 AZR 628/08 - Rn. 22 mwN, AP BGB § 157 Nr. 36 = EzA BGB 2002 § 151 Nr. 1) .

  Deren Auslegung ist voll revisibel (vgl. BAG 23. September 2009 - 5 AZR 628/08 - Rn. 22 mwN, AP BGB § 157 Nr. 36 = EzA BGB 2002 § 151 Nr. 1) .

• LAG Hamburg, 13.08.2009 - 2 Sa 128/09

  Feststellungsklage einer Ärztin zum Umfang der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall …

  Auszug aus BAG, 08.12.2010 - 5 AZR 697/09

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. August 2009 - 2 Sa 128/09 - aufgehoben.
• ArbG Hamburg, 20.01.2009 - 21 Ca 392/08

  Auszug aus BAG, 08.12.2010 - 5 AZR 697/09

  Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 20. Januar 2009 - 21 Ca 392/08 - wird zurückgewiesen.
• BGH, 02.11.1989 - IX ZR 197/88

  Schuldhafte Verkürzung der Zwangsverwaltungsmasse durch den Verwalter

  Auszug aus BAG, 08.12.2010 - 5 AZR 697/09

  Trotz fehlenden Erklärungsbewusstseins liegt eine rechtsgeschäftliche Willenserklärung vor, wenn der Erklärende bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen und vermeiden können, dass seine Äußerung nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte als Willenserklärung aufgefasst werden durfte, und wenn der Empfänger sie auch tatsächlich so verstanden hat (vgl. nur BGH 2. November 1989 - IX ZR 197/88 - mwN, BGHZ 109, 171, 177) .

• BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 424/16

  Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage

  Die Arbeitnehmer erwerben einen einzelvertraglichen Anspruch auf die zugesagten Leistungen, wenn sie die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen (BAG 8. Dezember 2010 - 5 AZR 697/09 - Rn. 17; 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 17) .
• BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 184/10

  Einbehalt von Sozialversicherungsbeiträgen - landesrechtlich geregelter Übergang …

  Eine Willenserklärung in Form einer Gesamtzusage (zum Begriff der Gesamtzusage und deren Voraussetzungen vgl. BAG 8. Dezember 2010 - 5 AZR 697/09 - Rn. 17 f., ZTR 2011, 225) , unabhängig von der Versicherungsfreiheit des Klägers in der gesetzlichen Rentenversicherung dessen Arbeitnehmeranteil zum Rentenversicherungsbeitrag übernehmen zu wollen, lässt sich dem nicht entnehmen.
• LAG Düsseldorf, 23.11.2011 - 12 Sa 926/11

  Außerordentliche betriebsbedingte Kündigungen nach Kündigungsverzicht unwirksam

  Das in der Zusage liegende Angebot wird gemäß § 151 BGB angenommen und ergänzender Inhalt des Arbeitsvertrags (BAG 08.12.2010 - 5 AZR 697/09, AP Nr. 40 zu § 157 BGB Rn. 17).

 
• LAG Hamburg, 13.07.2017 - 7 Sa 37/17

  Anrechnung - übertarifliches Entgelt - betriebliche Übung

  Die Arbeitnehmer erwerben einen einzelvertraglichen Anspruch auf die zugesagten Leistungen, wenn sie die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen (BAG, 22.3.2017, 5 AZR 425/16; 19.8.2015, 5 AZR 450/14; 8.12.2010, 5 AZR 697/09; zit. nach juris).
• BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 425/16

  Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage - Erschwerniszulage - Leistungszulage

  Die Arbeitnehmer erwerben einen einzelvertraglichen Anspruch auf die zugesagten Leistungen, wenn sie die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen (BAG 8. Dezember 2010 - 5 AZR 697/09 - Rn. 17; 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 17) .
• LAG Hamburg, 13.07.2017 - 7 Sa 47/17

  Anrechnung - übertarifliches Entgelt - betriebliche Übung

  Die Arbeitnehmer erwerben einen einzelvertraglichen Anspruch auf die zugesagten Leistungen, wenn sie die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen (BAG, 22.3.2017, 5 AZR 425/16; 19.8.2015, 5 AZR 450/14; 8.12.2010, 5 AZR 697/09; zit. nach juris).
• BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 323/16

  Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage - Erschwerniszulage - Leistungszulage

  Die Arbeitnehmer erwerben einen einzelvertraglichen Anspruch auf die zugesagten Leistungen, wenn sie die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen (BAG 8. Dezember 2010 - 5 AZR 697/09 - Rn. 17; 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 17) .
• LAG Hamburg, 13.07.2017 - 7 Sa 38/17

  Anrechnung - übertarifliches Entgelt - betriebliche Übung

  Die Arbeitnehmer erwerben einen einzelvertraglichen Anspruch auf die zugesagten Leistungen, wenn sie die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen (BAG, 22.3.2017, 5 AZR 425/16; 19.8.2015, 5 AZR 450/14; 8.12.2010, 5 AZR 697/09; zit. nach juris).
• BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 625/16

  Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage - Erschwerniszulage - Leistungszulage

  Die Arbeitnehmer erwerben einen einzelvertraglichen Anspruch auf die zugesagten Leistungen, wenn sie die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen (BAG 8. Dezember 2010 - 5 AZR 697/09 - Rn. 17; 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 17) .
• LAG Düsseldorf, 23.11.2011 - 12 Sa 982/11

  Außerordentliche betriebsbedingte Kündigungen nach Kündigungsverzicht unwirksam

  Das in der Zusage liegende Angebot wird gemäß § 151 BGB angenommen und ergänzender Inhalt des Arbeitsvertrags (BAG 08.12.2010 - 5 AZR 697/09, AP Nr. 40 zu § 157 BGB Rn. 17).
• LAG Düsseldorf, 23.11.2011 - 12 Sa 1164/11

  Außerordentliche betriebsbedingte Kündigungen nach Kündigungsverzicht unwirksam
• LAG Thüringen, 09.12.2010 - 3 Sa 254/10
• LAG München, 20.04.2011 - 11 Sa 993/10

  Bonuszahlung