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   BAG, 16.01.2002 - 5 AZR 715/00   

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https://dejure.org/2002,263
BAG, 16.01.2002 - 5 AZR 715/00 (https://dejure.org/2002,263)
BAG, Entscheidung vom 16.01.2002 - 5 AZR 715/00 (https://dejure.org/2002,263)
BAG, Entscheidung vom 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 (https://dejure.org/2002,263)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Kein Anspruch auf Lohnerhöhung aus betrieblicher Übung bei wiederholter Erhöhung des Arbeitsentgelts in Anlehnung an einen Tarifvertrag.

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Anspruch auf Lohnerhöhung aus betrieblicher Übung bei wiederholter Lohnerhöhung

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 612 BGB
    Kein Anspruch auf Lohnerhöhung aus betrieblicher Übung

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Kein Gewohnheitsrecht bei freiwilligen Lohnerhöhungen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Anspruch auf Lohnerhöhung aus betrieblicher Übung bei nicht tarifgebundenem Arbeitgeber

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 612
    Kein Anspruch auf Lohnerhöhung entsprechend der Tarifentwicklung aus betrieblicher Übung gegen nicht tarifgebundenen Arbeitgeber wegen früherer Anlehnung an die Tarifentwicklung

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Arbeitsrecht, Lohnerhöhung entsprechend der Tarifentwicklung kraft betrieblicher Übung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 632
  • BB 2002, 1155
  • DB 2002, 1327
  • JR 2002, 484
 
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Wird zitiert von ... (76)

  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 382/07

    Doppelte Schriftformklausel - AGB-Kontrolle

    Entscheidend für die Entstehung eines Anspruchs ist jedoch nicht der Verpflichtungswille, sondern wie der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) verstehen musste und durfte (Senat 20. Januar 2004 - 9 AZR 43/03 - aaO; BAG 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37, zu I 1 der Gründe).
  • BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 671/09

    Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt -

    Entscheidend ist dabei nicht, ob der Erklärende einen Verpflichtungswillen hatte, sondern ob der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) dahin verstehen konnte und durfte, der Arbeitgeber wolle sich zu einer über seine gesetzlichen, tarifvertraglichen und vertraglichen Pflichten hinausgehenden Leistung verpflichten (st. Rspr., bspw. Senat 24. März 2010 - 10 AZR 43/09 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 90 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 13; 30. Juli 2008 - 10 AZR 606/07 - Rn. 27, BAGE 127, 185; BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78; Senat 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - Rn. 35, BAGE 118, 360; 28. Juli 2004 - 10 AZR 19/04 - zu II 1 a der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 257 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 2; siehe auch BAG 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - zu I 1 der Gründe, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37) .
  • BAG, 24.06.2003 - 9 AZR 302/02

    Betriebliche Übung - Schriftformklausel

    Entscheidend für die Entstehung eines Anspruchs ist nicht der Verpflichtungswille, sondern wie der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) verstehen mußte und durfte (BAG 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37 und ständig).
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