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   BAG, 03.11.2004 - 5 AZR 73/04   

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BAG, 03.11.2004 - 5 AZR 73/04 (https://dejure.org/2004,6989)
BAG, Entscheidung vom 03.11.2004 - 5 AZR 73/04 (https://dejure.org/2004,6989)
BAG, Entscheidung vom 03. November 2004 - 5 AZR 73/04 (https://dejure.org/2004,6989)
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Wird zitiert von ... (29)

  • BAG, 19.10.2011 - 5 AZR 359/10

    Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung

    Im Wege der Auslegung des Verhaltens des Arbeitgebers ist zu ermitteln, ob der Arbeitnehmer davon ausgehen musste, die Leistung werde nur unter bestimmten Voraussetzungen oder nur für eine bestimmte Zeit gewährt (st. Rspr., vgl. nur BAG 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - zu I 1 der Gründe, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37; 13. März 2002 - 5 AZR 755/00 - zu II 1 der Gründe, EzA ZPO § 259 Nr. 1; 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 - zu III 1 a der Gründe) .

    Diese sind aber statisch und damit vorhersehbar und nicht unüberschaubar dynamisch ausgestaltet (vgl. BAG 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - zu I 2 der Gründe, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37; 13. März 2002 - 5 AZR 755/00 - zu II 2 der Gründe, EzA ZPO § 259 Nr. 1; 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 - zu III 1 b der Gründe; 9. Februar 2005 - 5 AZR 284/04 - zu III 3 b der Gründe) .

  • BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 284/04

    Betriebliche Übung - Gehaltserhöhung

    Hinweise des Senats: Fortführung der Senatsrechtsprechung zum Anspruch auf Tariflohnerhöhung auf einzelvertraglicher Grundlage: vgl. 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37; 13. März 2002 - 5 AZR 755/00 - EzA ZPO § 259 Nr. 1; 3. November 2004 - 5 AZR 622/03 - 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 -.

    Im Wege der Auslegung des Verhaltens des Arbeitgebers ist zu ermitteln, ob der Arbeitnehmer davon ausgehen musste, die Leistung werde nur unter bestimmten Voraussetzungen oder nur für eine bestimmte Zeit gewährt (st. Rspr, vgl. nur Senat 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37, zu I 1 der Gründe; 13. März 2002 - 5 AZR 755/00 - EzA ZPO § 259 Nr. 1, zu II 1 der Gründe; 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 -, zu III 1 a der Gründe, jeweils mwN).

    Diese sind aber statisch und damit vorhersehbar und nicht unüberschaubar dynamisch ausgestaltet (Senat 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - aaO, zu I 2 der Gründe; 13. März 2002 - 5 AZR 755/00 - aaO, zu II 2 der Gründe; 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 - aaO, zu III 1 b der Gründe).

  • BAG, 27.02.2019 - 5 AZR 354/18

    Gehaltserhöhung - betriebliche Übung

    Allein hieraus dürfen jedoch die Arbeitnehmer mangels abweichender konkreter Anhaltspunkte nicht schließen, der Arbeitgeber habe sich verpflichten wollen, auch in Zukunft stets dieselben Bemessungsfaktoren beizubehalten, also die Gehälter stets in gleicher Weise wie bisher zu erhöhen, und sich dadurch der Möglichkeit begeben wollen, veränderten Umständen in freier Entscheidung Rechnung zu tragen (BAG 4. September 1985 - 7 AZR 262/83 - zu I 2 c der Gründe, BAGE 49, 290; ebenso 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 - zu III 1 b der Gründe; 11. Dezember 1991 - 5 AZR 94/91 - zu II 1 b der Gründe) .
  • BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 565/04

    Arbeitsentgelt, angemessene Vergütung - Zwischenfeststellungsklage

    Im Wege der Auslegung des Verhaltens des Arbeitgebers ist zu ermitteln, ob der Arbeitnehmer davon ausgehen musste, die Leistung werde nur unter bestimmten Voraussetzungen oder nur für eine bestimmte Zeit gewährt (st. Rspr., vgl. nur Senat 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37, zu I 1 der Gründe; 13. März 2002 - 5 AZR 755/00 - EzA ZPO § 259 Nr. 1, zu II 1 der Gründe; 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 -, zu III 1 a der Gründe, jeweils mwN).
  • BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 164/04

    Aufhebungsklage - Anspruch auf Gagenerhöhung

    Die Entstehung einer betrieblichen Übung ist ausgeschlossen, wenn der Arbeitgeber die Leistungen erkennbar auf einer bestimmten Rechtsgrundlage erbringt (BAG 16. Juni 2004 - 4 AZR 417/03 -, zu II 2 c aa der Gründe; 14. Januar 2004 - 10 AZR 251/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Bahn Nr. 19, zu II 2 b der Gründe, alle mwN; Senat 3. November 2004 - 5 AZR 622/03 -, zu II 5 der Gründe; 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 -, zu III 1 b der Gründe).

    Vielmehr müssen sie auch ohne besonderen Hinweis davon ausgehen, der Arbeitgeber habe sich, falls nicht ohnehin eine tarifrechtliche Zahlungspflicht besteht, nach Prüfung aller Umstände (auch diesmal wieder) für eine Übernahme der Tarifregelung entschieden und wolle sich die Entscheidung auch künftig vorbehalten (vgl. Senat 3. November 2004 - 5 AZR 622/03 -, zu II 4, 5 der Gründe; 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 -, zu III 1 b der Gründe, jeweils mwN).

  • LAG Düsseldorf, 11.04.2005 - 14 Sa 1863/04

    Gesamtbetriebsvereinbarung, betriebsverfassungsrechtlicher

    Im Wege der Auslegung des Verhaltens des Arbeitgebers ist zu ermitteln, ob der Arbeitnehmer davon ausgehen musste, die Leistung werde nur unter bestimmten Voraussetzungen oder nur für eine bestimmte Zeit gewährt (ständige Rechtsprechung, vgl. nur: BAG, Urteil vom 16.01.2002, AP Nr. 56 zu § 242 BGB Betriebliche Übung, zu I 1 der Gründe; BAG, Urteil vom 03.11.2004, - 5 AZR 73/04 n.v. , zu III 1 a der Gründe; BAG, Urteil vom 09.02.2005 5 AZR 284/04 n.v., zu III 3 a der Gründe).
  • BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 165/04

    Aufhebungsklage, Anspruch auf Gagenerhöhung

    Die Entstehung einer betrieblichen Übung ist ausgeschlossen, wenn der Arbeitgeber die Leistungen erkennbar auf einer bestimmten Rechtsgrundlage erbringt (BAG 16. Juni 2004 - 4 AZR 417/03 -, zu II 2 c aa der Gründe; 14. Januar 2004 - 10 AZR 251/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Bahn Nr. 19, zu II 2 b der Gründe, alle mwN; Senat 3. November 2004 - 5 AZR 622/03 -, zu II 5 der Gründe; 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 -, zu III 1 b der Gründe).

    Vielmehr müssen sie auch ohne besonderen Hinweis davon ausgehen, der Arbeitgeber habe sich, falls nicht ohnehin eine tarifrechtliche Zahlungspflicht besteht, nach Prüfung aller Umstände (auch diesmal wieder) für eine Übernahme der Tarifregelung entschieden und wolle sich die Entscheidung auch künftig vorbehalten (vgl. Senat 3. November 2004 - 5 AZR 622/03 -, zu II 4, 5 der Gründe; 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 -, zu III 1 b der Gründe, jeweils mwN).

  • LAG Hessen, 18.02.2014 - 13 Sa 968/13

    Statische Verweisung auf bestehenden Tarifvertrag

    Bei allen nicht tarifgebundenen Arbeitgebern kann eine betriebliche Übung zur Erhöhung der Löhne und Gehälter entsprechend der Tarifentwicklung in einem bestimmten Tarifgebiet nur angenommen werden, wenn es deutliche Anhaltspunkte im Verhalten des Arbeitgebers dafür gibt, dass er auf Dauer die von den Tarifvertragsparteien ausgehandelten Tariflohnerhöhungen übernehmen will (BAG vom 09. Februar 2005 - 5 AZR 284/04 -, zitiert nach juris; BAG vom 03. November 2004 - 5 AZR 622/03 - und - 5 AZR 73/04 -, beide zitiert nach juris).
  • BAG, 27.02.2019 - 5 AZR 361/18

    Gehaltserhöhung - betriebliche Übung

    Allein hieraus dürfen jedoch die Arbeitnehmer mangels abweichender konkreter Anhaltspunkte nicht schließen, der Arbeitgeber habe sich verpflichten wollen, auch in Zukunft stets dieselben Bemessungsfaktoren beizubehalten, also die Gehälter stets in gleicher Weise wie bisher zu erhöhen, und sich dadurch der Möglichkeit begeben wollen, veränderten Umständen in freier Entscheidung Rechnung zu tragen (BAG 4. September 1985 - 7 AZR 262/83 - zu I 2 c der Gründe, BAGE 49, 290; ebenso 3. November 2004 - 5 AZR 73/04 - zu III 1 b der Gründe; 11. Dezember 1991 - 5 AZR 94/91 - zu II 1 b der Gründe) .
  • LAG Hessen, 22.10.2013 - 13 Sa 569/13

    Statische Verweisung auf einen Tarifvertrag

    Bei allen nicht tarifgebundenen Arbeitgebern kann eine betriebliche Übung zur Erhöhung der Löhne und Gehälter entsprechend der Tarifentwicklung in einem bestimmten Tarifgebiet nur angenommen werden, wenn es deutliche Anhaltspunkte im Verhalten des Arbeitgebers dafür gibt, dass er auf Dauer die von den Tarifvertragsparteien ausgehandelten Tariflohnerhöhungen übernehmen will (BAG vom 09. Februar 2005 - 5 AZR 284/04 -, zitiert nach juris; BAG vom 03. November 2004 - 5 AZR 622/03 - und - 5 AZR 73/04 -, beide zitiert nach juris).
  • LAG Hessen, 12.07.2005 - 4 Sa 139/05

    Eingruppierung - Anwendbarkeit eines Tarifvertrags - Inbezugnahme -

  • LAG Hamm, 23.09.2015 - 10 Sa 647/15

    Voraussetzungen der Annahme einer betrieblichen Übung der Weitergabe von

  • LAG Hamm, 09.12.2008 - 9 Sa 1435/08

    Altersteilzeit, Zuschuss zur Rentenversicherung, Höhe bis zur

  • LAG Hessen, 18.02.2014 - 13 Sa 963/13

    Statische Verweisung auf bestehenden Tarifvertrag

  • LAG Hessen, 18.02.2014 - 13 Sa 1100/13

    "Altvertrag" - "Neuvertrag" - Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede -

  • LAG Hessen, 12.07.2005 - 4 Sa 138/05

    Eingruppierung - Anwendbarkeit eines Tarifvertrags - Inbezugnahme -

  • LAG Hessen, 18.02.2014 - 13 Sa 1040/13

    Altvertrag - Neuvertrag - Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede -

  • LAG Düsseldorf, 03.12.2010 - 9 Sa 334/10

    Energiekostenrabatt für Betriebsrentner aufgrund betrieblicher Übung der

  • LAG Hamm, 18.10.2007 - 8 Sa 942/07

    Tarifliche Ausschlussfrist; Schadensersatz; Nachweisgesetz; Altfälle; Änderung

  • LAG Hessen, 18.02.2014 - 13 Sa 970/13

    Statische Verweisung auf bestehenden Tarifvertrag

  • LAG Hessen, 18.02.2014 - 13 Sa 969/13

    Statische Verweisung auf bestehenden Tarifvertrag

  • LAG Hessen, 18.02.2014 - 13 Sa 971/13

    Statische Verweisung auf bestehenden Tarifvertrag

  • LAG Düsseldorf, 20.07.2010 - 17 Sa 317/10

    Weitergabe von Tariflohnerhöhungen bei fehlender Tarifbindung; unbegründete

  • LAG Schleswig-Holstein, 03.03.2006 - 6 Sa 158/05

    Tarifbindung nur bei Vollmitgliedschaft in Arbeitgeberverband - keine dynamische

  • LAG Düsseldorf, 17.09.2007 - 14 Sa 349/07

    Unbegründete Entgeltforderung bei arbeitsvertraglicher Gleichstellungsabrede und

  • LAG München, 28.10.2014 - 6 Sa 877/13

    Versorgungsrecht, Ergänzung

  • LAG Düsseldorf, 17.10.2008 - 10 Sa 631/08

    betriebliche Übung; Gleichstellungsabrede dynamische Bezugnahmeklausel; statische

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.12.2011 - 3 Sa 240/11

    Arbeitsentgelt; Betriebliche Übung; Darlegungs- und Beweislast bei

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.12.2011 - 3 Sa 470/11

    Betriebliche Übung - Fortgeltung nach Betriebsübergang

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