Rechtsprechung
   BAG, 13.11.1991 - 5 AZR 74/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,596
BAG, 13.11.1991 - 5 AZR 74/91 (https://dejure.org/1991,596)
BAG, Entscheidung vom 13.11.1991 - 5 AZR 74/91 (https://dejure.org/1991,596)
BAG, Entscheidung vom 13. November 1991 - 5 AZR 74/91 (https://dejure.org/1991,596)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abmahnung wegen einer Pflichtverletzung aus dem Arbeitsverhältnis - Abmahnung anstelle einer Rüge nur bei ernsthaftem Inbetrachtziehen einer Kündigung - Beachtung der Verhältnismäßigkeit der Abmahnung zur verletzen Arbeitspflicht - Pflichtverletzung eins Arbeitnehmer bei ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611, § 242; GG Art. 5 Abs. 1, Art. 9 Abs. 3
    Abmahnung - Gewerkschaftswerbung - Betriebsratsmitglied

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 690
  • BB 1992, 781
  • DB 1992, 843
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BVerfG, 14.11.1995 - 1 BvR 601/92

    Mitgliederwerbung II

    das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13. November 1991 - 5 AZR 74/91 -.

    Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13. November 1991 - 5 AZR 74/91 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetzes.

  • ArbG Köln, 28.08.2017 - 20 Ca 7940/16

    Kein Fußballschauen während der Arbeitszeit

    Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist die Ausübung eines Rechts unzulässig, wenn sie der Gegenseite unverhältnismäßig große Nachteile zufügt und andere, weniger schwerwiegende Maßnahmen möglich gewesen wären, die den Interessen des Berechtigten ebenso gut Rechnung getragen hätten oder ihm zumindest zumutbar gewesen wären (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.11.2013 - 6 Sa 306/13, juris, Rn. 64; BAG, Urteil vom 13.11.1991 - 5 AZR 74/91, juris, Rn. 15).

    Es muss dem Arbeitgeber überlassen bleiben, ob er aus Beweisgründen den Ausspruch einer schriftlichen Abmahnung für erforderlich hält (LAG Köln, Urteil vom 20.09.2016 - 12 Sa 381/16, juris, Ls., Rn. 62; BAG, Urteil vom 13.11.1991 - 5 AZR 74/91, juris, Rn. 16; LAG Köln, Urteil vom 18.11.2011 - 4 Sa 711/11, juris, Rn. 24 f).

    Denn damit würde der Arbeitgeber zwangsläufig zu erkennen geben, er nehme an der Verletzung der Vertragspflichten keinen Anstoß (BAG, Urteil vom 13.11.1991 - 5 AZR 74/91, juris, Rn. 16; LAG Köln, Urteil vom 18.11.2011 - 4 Sa 711/11, juris, Rn. 24).

    Dem Arbeitgeber ist ferner zuzubilligen, gegenüber anderen Mitarbeitern durch eine Abmahnung deutlich zu machen, dass er es nicht hinnimmt, wenn die Arbeitnehmer während der Arbeitszeit beschäftigungsfremden Tätigkeiten nachgehen (BAG, Urteil vom 13.11.1991 - 5 AZR 74/91, juris, Rn. 16).

    Weiterhin ist der Arbeitgeber nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sogar gehalten, auf eine Pflichtverletzung hinzuweisen, wenn er später Konsequenzen aus einer gleichartigen Pflichtverletzung ziehen möchte (LAG Köln, Urteil vom 18.11.2011 - 4 Sa 711/11, juris, Rn. 25; BAG, Urteil vom 13.11.1991 - 5 AZR 74/91, juris, Rn. 16).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.08.2011 - 3 Sa 150/11

    Anspruch auf Entfernung von mehreren Abmahnungen aus der Personalakte -

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ( BAG 31. August 1994 - 7 AZR 893/93 - NZA 1995, 225, zu 3 der Gründe; BAG 13. November 1991 - 5 AZR 74/91 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 7, zu II 1 der Gründe ) ist bei Abmahnungen im Arbeitsverhältnis der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten.
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