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   BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13   

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https://dejure.org/2016,13855
BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13 (https://dejure.org/2016,13855)
BAG, Entscheidung vom 23.03.2016 - 5 AZR 758/13 (https://dejure.org/2016,13855)
BAG, Entscheidung vom 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 (https://dejure.org/2016,13855)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung eines Zeitguthabens

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 139 Abs 3 ZPO, § 256 Abs 1 ZPO, § 263 ZPO, § 559 Abs 1 ZPO, § 551 Abs 3 S 1 Nr 2 Buchst b ZPO
    Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung eines Zeitguthabens

     
  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, § ... 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 308 ZPO, § 322 ZPO, § 559 Abs. 1 ZPO, § 260 ZPO, § 263 ZPO, § 264 Nr. 2 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 139 Abs. 3 ZPO, § 557 Abs. 3 Satz 2, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO, § 139 ZPO, § 92 Abs. 1 Satz 1, § 98 Satz 2 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer auf die Verletzung der Hinweispflicht durch das Landesarbeitsgericht gestützten Gegenrüge der Revisionsbeklagten

  • bag-urteil.com

    Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung eines Zeitguthabens

  • Betriebs-Berater

    Zulässigkeit einer Klageänderung in der Revisionsinstanz

  • rewis.io

    Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung eines Zeitguthabens

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung eines Zeitguthabens)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrechtliche Gegenrüge; Klageänderung in der Revision; Feststellung eines Zeitguthabens

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit einer auf die Verletzung der Hinweispflicht durch das Landesarbeitsgericht gestützten Gegenrüge der Revisionsbeklagten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verletzung der gerichtlichen Hinweispflicht - und die verfahrensrechtliche Gegenrüge

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Neuer Klageantrag - im Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitszeit - und die angefangenen Arbeitsstunden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Streit ums Zeitguthaben - und die unzulässige Feststellungsklage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung eines Zeitguthabens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 154, 337
  • NJW 2016, 3391
  • MDR 2016, 1042
  • NZA 2016, 1229
  • BB 2016, 1588
  • JR 2017, 321
 
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Wird zitiert von ... (101)

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15

    Mindestentgelt - Ausschlussfristen

    Die Klage ist zulässig, insbesondere hinreichend bestimmt iSd. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO (vgl. BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 21) .
  • BAG, 08.09.2021 - 5 AZR 149/21

    Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Beweiswert

    Ein Verstoß des Landesarbeitsgerichts gegen die Hinweispflicht aus § 139 Abs. 3 ZPO kann deshalb in der Revision nicht berücksichtigt werden, § 557 Abs. 3 Satz 2, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO (BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 39, BAGE 154, 337) .

    Die Klägerin war als Revisionsbeklagte nicht gehindert, wegen einer Verletzung der Hinweispflicht durch das Landesarbeitsgericht bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung vor dem Revisionsgericht eine auf § 139 Abs. 3 ZPO gestützte Verfahrensrüge ("Gegenrüge") zu erheben (vgl. BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 39 mwN, BAGE 154, 337) .

  • BAG, 18.01.2017 - 7 AZR 224/15

    Betriebsratstätigkeit - Arbeitszeit

    Insoweit lässt der Antrag aber bei gebotener, auf die Ermöglichung einer Sachentscheidung gerichteten Auslegung (vgl. BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 22, BAGE 154, 337; 11. November 2009 - 7 AZR 387/08 - Rn. 11) den Inhalt der vom Kläger begehrten Entscheidung erkennen.
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