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   BAG, 23.09.2015 - 5 AZR 767/13   

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https://dejure.org/2015,44274
BAG, 23.09.2015 - 5 AZR 767/13 (https://dejure.org/2015,44274)
BAG, Entscheidung vom 23.09.2015 - 5 AZR 767/13 (https://dejure.org/2015,44274)
BAG, Entscheidung vom 23. September 2015 - 5 AZR 767/13 (https://dejure.org/2015,44274)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Arbeitszeitkonto - Arbeitszeitguthaben - Darlegungslast

  • IWW

    § 611 Abs. 1 BGB, § ... 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 397 Abs. 1 BGB, § 448 ZPO, § 141 ZPO, § 24 MTV, § 195 BGB, § 288 Abs. 1, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 193 BGB, § 286 Abs. 1 BGB, § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 286 Abs. 2 Nr. 3 BGB, § 92 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (14)

  • faz.net (Kurzinformation)

    Wann muss mir mein Chef Überstunden gutschreiben?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitszeitkonto - und die Darlegungslast für ein Arbeitszeitguthaben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vertrauensarbeitszeit - und das Arbeitszeitkonto

  • lto.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Nachweispflicht bei Arbeitszeitkonto: Selber mitzählen reicht nicht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vertrauensarbeitszeit und das Arbeitszeitkonto

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auszahlung eines Arbeitszeitguthabens

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Arbeitszeitkonto - Arbeitszeitguthaben - Darlegungslast

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Überstunden auf Arbeitszeitkonto kann Arbeitgeber nicht bestreiten

  • kanzlei-zink.de (Kurzinformation)

    Beweislast des Arbeitnehmers für Überstunden

  • karief.com (Kurzinformation)

    Vertrauensarbeitszeit, das vertragswidrige Unterlassen des Führens eines Arbeitszeitkontos und die Darlegungs- und Beweislast bei Überstunden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verfallklausel/Ausschlussfrist: gutgeschriebene Überstunden bleiben bestehen

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Abgeltung von Zeitguthaben auf Arbeitszeitkonten

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeitkonten und Vertrauensarbeitszeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Vergütung von Überstunden

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fragen zur Abgeltung eines Arbeitszeitkontos

  • lto.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Nachweispflicht bei Arbeitszeitkonto: Selber mitzählen reicht nicht

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitszeitkonto und Abgeltungsklage auch bei Vertrauensarbeitszeit möglich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 152, 315
  • MDR 2016, 1026
  • NZA 2016, 295
  • BB 2016, 436
  • BB 2016, 436 Nr. 7
  • DB 2016, 7 Nr. 6
  • DB 2016, 838
  • DB 2016, 838 Nr. 14
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BAG, 18.01.2017 - 7 AZR 224/15

    Betriebsratstätigkeit - Arbeitszeit

    a) Ein Arbeitszeitkonto hält fest, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Hauptleistungspflicht nach § 611 Abs. 1 BGB erbracht hat oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestands (zB § 615 Satz 1 und Satz 3, § 616 Satz 1 BGB, § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 1 EntgeltFG, § 37 Abs. 2 BetrVG) nicht erbringen musste und deshalb Vergütung beanspruchen kann bzw. in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte und gezahlte Vergütung erbringen muss (vgl. BAG 29. Juni 2016 - 5 AZR 617/15 - Rn. 17, BAGE 155, 310; 23. September 2015 - 5 AZR 767/13 - Rn. 20, BAGE 152, 315) .
  • BAG, 26.06.2019 - 5 AZR 452/18

    Pauschalvergütung von Überstunden durch Betriebsvereinbarung

    Vielmehr kann er Beginn und Ende seiner täglichen Arbeitszeit ohne Kontrolle grundsätzlich selbst bestimmen und arbeitet damit in Vertrauensarbeitszeit (zum Begriff sh. etwa BAG 23. September 2015 - 5 AZR 767/13 - Rn. 31, BAGE 152, 315; 15. Mai 2013 - 10 AZR 325/12 - Rn. 26; Schaub ArbR-HdB/Vogelsang 17. Aufl. § 160 Rn. 33 ff., jeweils mwN) .

    (2) Vertrauensarbeitszeit schließt indes weder die Abgeltung eines aus Mehrarbeit des Arbeitnehmers resultierenden Zeitguthabens aus (BAG 23. September 2015 - 5 AZR 767/13 - Rn. 31, BAGE 152, 315) , noch bedeutet sie, dass ein Anspruch auf Vergütung von Überstunden generell nicht bestünde.

  • BAG, 20.06.2018 - 5 AZR 262/17

    Hemmung einer Ausschlussfrist wegen Vergleichsverhandlungen

    Ist für den Kläger ein Arbeitszeitkonto geführt worden, würde dem Beklagten im Rahmen einer abgestuften Darlegungslast die Pflicht obliegen, im Einzelnen vorzutragen, aufgrund welcher Umstände der ausgewiesene Saldo unzutreffend ist oder sich bis zur vereinbarten Schließung des Arbeitszeitkontos reduziert hat (BAG 23. September 2015 - 5 AZR 767/13 - Rn. 23, BAGE 152, 315) .

    b) Ist zugunsten des Klägers ein Saldo auf dem Arbeitszeitkonto vorbehaltlos ausgewiesen und bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht durch bezahlte Freizeit oder zusätzliches Entgelt abgebaut worden, sind die Guthabenstunden streitlos gestellt und mussten - unbeschadet der Frage, ob die Verfallklausel überhaupt wirksam ist - nicht innerhalb von Ausschlussfristen geltend gemacht werden (vgl. BAG 23. September 2015 - 5 AZR 767/13 - Rn. 34, BAGE 152, 315) .

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