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   BAG, 16.07.1997 - 5 AZR 780/96   

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https://dejure.org/1997,6087
BAG, 16.07.1997 - 5 AZR 780/96 (https://dejure.org/1997,6087)
BAG, Entscheidung vom 16.07.1997 - 5 AZR 780/96 (https://dejure.org/1997,6087)
BAG, Entscheidung vom 16. Juli 1997 - 5 AZR 780/96 (https://dejure.org/1997,6087)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 89/08

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

    Im Übrigen kommt es für die Bemessung des fortzahlungspflichtigen Entgelts nicht darauf an, ob und in welcher Höhe das Arbeitsentgelt oder Teile davon steuerfrei und in der Sozialversicherung beitragsfrei sind (Senat 16. Juli 1997 - 5 AZR 780/96 - zu 2 der Gründe; 31. Mai 1978 - 5 AZR 116/77 - AP LohnFG § 2 Nr. 9).
  • ArbG Karlsruhe, 26.11.2002 - 6 Ca 442/02

    Tarifverträge im Bewachungsgewerbe in Baden-Württemberg: Auslegung; Höhe der

    Zu dem danach fortzuzahlenden Entgelt können auch Nachtschichtzulagen oder Nachtarbeitszuschläge gehören (Kunz/Wedde EFZR § 4 EFZG Rn. 18 Schmitt Entgeltfortzahlungsgesetz 4. Aufl. § 4 EFZG Rn. 73) sowie Zuschläge für Sonn- und Feiertagsarbeit (BAG 16.07.1997 -5 AZR 780/96 -n. v., zitiert nach juris, zu 2 b der Gründe).

    Doch kann gem. § 4 Abs. 4 Satz 1 EFZG durch Tarifvertrag eine von den Absätzen 1, 1 a und 3 des § 4 EFZG abweichende Bemessungsgrundlage des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts festgelegt werden (vgl. dazu - noch nach der früheren Rechtslage und deshalb abweichend: BAG 16.07.1997 - 5 AZR 780/96 - a. a. O.).

  • BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 502/97

    Urlaubsentgelt: Berechnung des tariflichen Urlaubsentgelts

    Das hat der Fünfte Senat in seinem Teilurteil vom 16. Juli 1997 (- 5 AZR 780/96 - n.v.) zur Auslegung des ebenfalls in § 13 Nr. 3 MTV verwendeten Begriffs "Bruttoarbeitsentgelt" für die Berechnung der Krankenbezüge eingehend begründet.
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