Rechtsprechung
   BAG, 25.08.1976 - 5 AZR 788/75   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,274
BAG, 25.08.1976 - 5 AZR 788/75 (https://dejure.org/1976,274)
BAG, Entscheidung vom 25.08.1976 - 5 AZR 788/75 (https://dejure.org/1976,274)
BAG, Entscheidung vom 25. August 1976 - 5 AZR 788/75 (https://dejure.org/1976,274)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,274) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gleichbehandlung - Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Weihnachtsgratifikation - Zusammenfassung selbständiger Bertriebe in einem einheitlichen Betrieb - Betriebsübernahme

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1977, 145
  • DB 1977, 358
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)

  • BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 517/04

    Gleichbehandlung - Betriebsübergang

    aa) Der Senat hat in einer älteren Entscheidung einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz mit der Begründung abgelehnt, die Ungleichbehandlung sei sachlich gerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber nach einem Betriebsübergang nach dem bis zur Übernahme erworbenen sozialen Besitzstand differenziere (Senat 25. August 1976 - 5 AZR 788/75 - AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 41 = EzA BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 11).

    Dem ist das Schrifttum überwiegend gefolgt (vgl. Gaul Das Arbeitsrecht der Betriebs- und Unternehmensspaltung § 13 Rn. 155; Erman/Edenfeld BGB 11. Aufl. § 613a Rn. 61; Hergenröder AR-Blattei SD Stand Juni 2000 500.1 Rn. 716 f.; G. Hueck Anm. AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 41; Maschmann/Sieg Unternehmensumstrukturierung aus arbeitsrechtlicher Sicht Rn. 165; Moll NJW 1993, 2016, 2019; HWK/Willemsen/Müller-Bonanni § 613a BGB Rn. 247; Hohenstatt in Willemsen/Hohenstatt/Schweibert/Seibt Umstrukturierung und Übertragung von Unternehmen 2. Aufl. E Rn. 200).

  • BAG, 17.11.1998 - 1 AZR 147/98

    Gleichbehandlung bei Gratifikationen

    Später hat das Bundesarbeitsgericht die Frage betont offen gehalten und eine Festlegung vermieden (Urteil vom 26. Mai 1998 - 1 AZR 704/94 - zur Veröffentlichung vorgesehen, zu I 2 der Gründe; BAGE 80, 10, 12 = AP Nr. 130 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, zu 2 der Gründe; BAGE 75, 236, 246 = AP Nr. 112 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, zu B IV 1 b der Gründe; Urteil vom 17. Dezember 1992 - 10 AZR 306/91 - AP Nr. 105 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, zu 2 b der Gründe; Urteil vom 19. November 1992 - 10 AZR 290/91 - AP Nr. 145 zu § 611 BGB Gratifikation, zu II 1 b der Gründe; BAGE 52, 380, 391 = AP Nr. 6 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seniorität; Urteil vom 25. August 1976 - 5 AZR 788/75 - AP Nr. 41 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, zu 2 a der Gründe).
  • BAG, 29.08.2001 - 4 AZR 352/00

    Ungleiche tarifliche Vergütung

    ee) Die Berechtigung zur Differenzierung zwischen der Stammbelegschaft und der Gruppe der übernommenen Beschäftigten entspricht zudem der bisherigen Rechtsprechung, soweit es um die Bindung des Arbeitgebers an den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz geht (vgl. BAG 13. Oktober 1960 - 5 AZR 284/59 - AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 30 = EzA BGB § 133 Nr. 1; 25. August 1976 - 5 AZR 788/75 - AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 41 = EzA BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 11; 30. August 1979 - 3 AZR 58/78 - AP BGB § 613 a Nr. 16 = EzA BGB § 613 a Nr. 23).

    Dabei kann es tarifpolitisch durchaus zweckmäßig und sinnvoll sein, mit zunehmendem Zeitablauf dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung mehr Gewicht einzuräumen (vgl. dazu BAG 25. August 1976 - 5 AZR 788/75 - AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 41 = EzA BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 11, zu 2 b der Gründe).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht