Rechtsprechung
   BAG, 21.06.2000 - 5 AZR 806/98   

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 242, 612 Abs. 2, 3; GG Art. 3 Abs. 2; EG Art. 141
    Vertragsfreiheit bei Vergütungsfestlegung in Arbeitsverträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 3589
  • ZIP 2000, 1680
  • NZA 2000, 1050
  • NJ 2000, 668
  • DB 2000, 1920



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Wird zitiert von ... (56)  

  • BAG, 24.03.2004 - 5 AZR 303/03  

    Sittenwidriges Arbeitsentgelt

    Entspricht der Tariflohn indessen nicht der verkehrsüblichen Vergütung, sondern liegt diese unterhalb des Tariflohns, ist zur Ermittlung des Wertes der Arbeitsleistung von dem allgemeinen Lohnniveau im Wirtschaftsgebiet auszugehen (Senat 23. Mai 2001 - 5 AZR 527/99 - aaO; 11. Januar 1973 - 5 AZR 322/72 - AP BGB § 138 Nr. 30 = EzA BGB § 138 Nr. 10; 21. Juni 2000 - 5 AZR 806/98 - AP BGB § 612 Nr. 60 = EzA BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 83).
  • BAG, 01.12.2004 - 5 AZR 664/03  

    Auskunft über Gehaltserhöhung - Stufenklage

    Er verbietet nicht nur die willkürliche Schlechterstellung einzelner Arbeitnehmer innerhalb einer Gruppe, sondern auch eine sachfremde Gruppenbildung (ständige Rechtsprechung, vgl. Senat 21. Juni 2000 - 5 AZR 806/98 - AP BGB § 612 Nr. 60 = EzA BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 83; 13. Februar 2002 - 5 AZR 713/00 - AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 184 = EzA BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 87; zuletzt 29. September 2004 - 5 AZR 43/04 -, zu I der Gründe).
  • BAG, 13.02.2002 - 5 AZR 713/00  

    Gleichbehandlung; Vergütung AT-Angestellte

    Er verbietet nicht nur die willkürliche Schlechterstellung einzelner Arbeitnehmer innerhalb einer Gruppe, sondern auch eine sachfremde Gruppenbildung (ständige Rechtsprechung, vgl. Senat 21. Juni 2000 - 5 AZR 806/98 - AP BGB § 612 Nr. 60 = EzA BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 83; BAG 17. November 1998 - 1 AZR 147/98 - AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 162 = EzA BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 79).
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