Rechtsprechung
   BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 820/07   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung

  • IWW
  • openjur.de

    Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung auf die übertarifliche Vergütung; Transparenzgebot; Mitbestimmung

  • Judicialis

    Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Möglichkeit des Arbeitgebers zur (rückwirkenden) Verrechnung einer tariflichen Einmalzahlung mit einer übertariflichen Zulage mangels anderweitiger Abrede; Beurteilung des mit einer übertariflichen Zulage verbundenen Vorbehalts einer nachträglichen Tilgungsbestimmung im Hinblick auf das Transparenzgebot; Voraussetzung der individualrechtlichen Anrechnung einer Tariflohnerhöhung auf eine übertarifliche Vergütung; Mündliche oder durch betriebliche Übung begründete Vertragsbedingung als Allgemeine Geschäftsbedingung; Voraussetzung der Mitbestimmungsfreiheit der Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung auf eine übertarifliche Zulage

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Zulage (übertarifliche) - Verrechnung durch Arbeitgeber

  • bag-urteil.com

    Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung auf die übertarifliche Vergütung - Transparenzgebot - Mitbestimmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslohn - übertarifliche Zulage; Tariflohnerhöhung; tarifliche Einmalzahlung; Anrechnung; rückwirkende Verrechnung; AGB-Kontrolle; Transparenzgebot

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsentgelt - Verrechnung übertariflicher Zulagen mit Tariflohnerhöhungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 127, 319
  • MDR 2009, 93
  • NZA 2009, 49
  • NZA 2009, 63
  • DB 2008, 2766



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Wird zitiert von ... (86)  

  • BAG, 11.04.2018 - 4 AZR 119/17

    Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung

    Sie unterläge damit der gesetzlich vorgesehenen Kontrolle nach Maßgabe der §§ 305 ff. BGB, wie es auch für eine mündlich vereinbarte Allgemeine Geschäftsbedingung allgemein angenommen worden ist (zB BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 331/11 - Rn. 12 ff., BAGE 141, 324; 27. August 2008 - 5 AZR 820/07 - Rn. 20 ff., BAGE 127, 319; Clemenz in Clemenz/Kreft/Krause AGB-Arbeitsrecht § 305 BGB Rn. 20; vgl. für weitere Privatrechtsbereiche Ulmer/Habersack in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 12. Aufl. § 305 BGB Rn. 36, mit zahlr. Nachw. aus der Rspr. des BGH) .
  • BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 331/11

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

    Auch eine mündliche oder durch betriebliche Übung begründete Vertragsbedingung, die der Arbeitgeber für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen verwendet, ist eine Allgemeine Geschäftsbedingung (BAG 27. August 2008 - 5 AZR 820/07 - Rn. 20, BAGE 127, 319; 5. August 2009 - 10 AZR 483/08 - Rn. 13, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 85 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 10; vgl. auch Schaub/Linck ArbR-Hdb. 14. Aufl. § 35 Rn. 9; ErfK/Preis 12. Aufl. §§ 305 - 310 BGB Rn. 22; Däubler/Bonin/Deinert/Deinert 3. Aufl. § 305 Rn. 5a) .

    Im Arbeitsverhältnis sind das vor allem die Arbeitsleistung und das Arbeitsentgelt (BAG 27. August 2008 - 5 AZR 820/07 - Rn. 22, BAGE 127, 319; 14. März 2007 - 5 AZR 630/06 - Rn. 24, BAGE 122, 12; vgl. auch ErfK/Preis §§ 305 - 310 BGB Rn. 34; Däubler/Bonin/Deinert/Däubler § 307 Rn. 263; Schaub/Linck § 35 Rn. 39, jeweils mwN) .

  • BAG, 16.12.2009 - 5 AZR 888/08

    Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession - ergänzende

    Die Einmalzahlung kann als Gegenleistung pauschal, eventuell nachträglich, für mehrere Lohnzahlungsperioden vorgesehen sein und wird dadurch nicht zur Sonderzahlung (Senat 27. August 2008 - 5 AZR 820/07 - Rn. 15, AP BGB § 307 Nr. 36 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 49; 1. März 2006 - 5 AZR 540/05 - Rn. 17, AP TVG § 4 Übertarifl. Lohn- u. Tariflohnerhöhung Nr. 40 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 47).
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