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   BAG, 19.02.1997 - 5 AZR 83/96   

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https://dejure.org/1997,537
BAG, 19.02.1997 - 5 AZR 83/96 (https://dejure.org/1997,537)
BAG, Entscheidung vom 19.02.1997 - 5 AZR 83/96 (https://dejure.org/1997,537)
BAG, Entscheidung vom 19. Februar 1997 - 5 AZR 83/96 (https://dejure.org/1997,537)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Beweiswert ausländischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen - Verweigerung der Entgeltfortzahlung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Beweiswert - Ausländischer Arzt - Arbeitsunfähigkeit - Entgeltfortzahlung - Verletzung der Mitteilungspflichten

  • archive.org
  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verweigerung der Entgeltfortzahlung bei unterlassener Mitteilung (nur) der ausländischen Urlaubsadresse? Beweiswert ausländischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Wegfall des Entgeltfortzahlungsanspruchs bei unterlassener Meldung der ausländischen Urlaubsanschrift?

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Beweislast bei ausländischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 85, 167
  • NJW 1997, 1942 (Ls.)
  • MDR 1997, 655
  • EuZW 1997, 544
  • NZA 1997, 652
  • BB 1997, 1313
  • BB 1997, 524
  • DB 1997, 1237
  • DB 1997, 535
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 18/04 R

    Krankenversicherung - Gewährung von Krankengeld -

    Selbst wenn die dort entwickelten Grundsätze uneingeschränkt auf das Krankenversicherungsrecht übertragbar wären, darf nämlich nicht unberücksichtigt bleiben, dass auch Bundesarbeitsgericht (BAG) und Bundesgerichtshof (BGH) einen besonderen Beweiswert einer solchen Bescheinigung nur so lange annehmen, wie die darin enthaltene Beurteilung nicht durch andere Umstände erschüttert wird (stRspr, vgl zB BAGE 85, 167 ff = AP Nr. 4 zu § 3 EntgeltFG mwN; BAG NZA 2004, 564, 566; BGHZ 149, 63 ff = NZA 2002, 40).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2020 - 8 TaBV 12/19

    Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG - Verdachtskündigung -

    (aa) Dabei ist von den vom Bundesgerichtshof entwickelten Grundsätzen der Beweisvereitelung auszugehen, die das Bundesarbeitsgericht in seinen Entscheidungen jeweils in Bezug nimmt (vgl. etwa BAG 26. Juni 2008 - 2 AZR 264/07 - Rn. 28; BAG 24. Juni 1999 -- 8 AZR 339/98 - zu III 3 c aa der Gründe; BAG 19. Februar 1997 - 5 AZR 83/96 - zu IV 1 der Gründe).
  • BAG, 01.10.1997 - 5 AZR 726/96

    Nachweis der Arbeitsunfähigkeit ab ersten Tag der Erkrankung

    Der Arbeitnehmer hat die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nachzuweisen (ständige Rechtsprechung, zuletzt BAG Urteil vom 19. Februar 1997 - 5 AZR 83/96 - AP Nr. 4 zu § 3 EntgeltFG, zu II der Gründe).

    In der Regel führt der Arbeitnehmer diesen Nachweis gegenüber dem Arbeitgeber wie auch vor Gericht durch die Vorlage einer förmlichen ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Sinne des § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG (BAG Urteil vom 19. Februar 1997 - 5 AZR 83/96 - aaO, zu II 1 der Gründe, m.w.N.).

    Der Tatrichter kann normalerweise den Beweis, daß krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorliegt, als erbracht ansehen, wenn der Arbeitnehmer im Rechtsstreit eine solche Bescheinigung vorlegt (BAG Urteil vom 19. Februar 1997 - 5 AZR 83/96 - aaO, zu II 1 der Gründe, m.w.N.).

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