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   BAG, 13.06.2007 - 5 AZR 849/06   

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https://dejure.org/2007,3261
BAG, 13.06.2007 - 5 AZR 849/06 (https://dejure.org/2007,3261)
BAG, Entscheidung vom 13.06.2007 - 5 AZR 849/06 (https://dejure.org/2007,3261)
BAG, Entscheidung vom 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 (https://dejure.org/2007,3261)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Verlegung freier Tage auf gesetzliche Wochenfeiertage i.W.d. Schichtplangestaltung; Anspruch auf die Beibehaltung einer feiertagsabhängigen Personaleinsatzplanung und Gewährung eines zusätzlichen freien Arbeitstags in den Kalenderwochen mit gesetzlichem ...

  • Judicialis

    BGB § 611; ; BetrVG 1972 § 77; ; EFZG § 2 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611; BetrVG (1972) § 77; EFZG § 2 Abs. 1
    Entgelt - Schichtplangestaltung an Feiertagen; Betriebliche Übung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Anspruch auf Ausgleich freier Tage an Feiertag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 1016 (Ls.)
  • DB 2007, 1932
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

    Eine vertragliche Bindung wird regelmäßig anzunehmen sein, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (vgl. BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78) .
  • BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 671/09

    Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt -

    Entscheidend ist dabei nicht, ob der Erklärende einen Verpflichtungswillen hatte, sondern ob der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) dahin verstehen konnte und durfte, der Arbeitgeber wolle sich zu einer über seine gesetzlichen, tarifvertraglichen und vertraglichen Pflichten hinausgehenden Leistung verpflichten (st. Rspr., bspw. Senat 24. März 2010 - 10 AZR 43/09 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 90 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 13; 30. Juli 2008 - 10 AZR 606/07 - Rn. 27, BAGE 127, 185; BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78; Senat 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - Rn. 35, BAGE 118, 360; 28. Juli 2004 - 10 AZR 19/04 - zu II 1 a der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 257 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 2; siehe auch BAG 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - zu I 1 der Gründe, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37) .

    Eine vertragliche Bindung wird regelmäßig anzunehmen sein, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, aaO) .

  • ArbG Köln, 24.11.2016 - 11 Ca 3589/16

    Keine Marzipantorte für die Betriebsrentner

    Eine vertragliche Bindung wird regelmäßig anzunehmen sein, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen begründen (vgl. BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78).
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